So viel gibt Salzburg für Flüchtlinge aus
- Mündliche Anfrage im Landtag von LAbg. Karl Schnell (FPS) an Finanzreferent LH-Stv. Christian Stöckl
- hochgeladen von Stefanie Schenker
Auch wenn es kein eigenes "Flüchtlingsbudget" gibt – wie es LAbg. Karl Schnell (FPS) in seiner mündlichen Anfrage an Finanzreferenten LH-Stv. Christian Stöckl formulierte – so verursachen sie dennoch Kosten im Landesbudget. Wie hoch diese Kosten sind, wollte Schnell am Mittwoch im Landtag von Stöckl wissen.
2016 waren es 35 Millionen Euro
Unterm Strich waren es für das Jahr 2016 rund 35 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt, gab Stöckl Auskunft. Darunter fallen knapp 24 Millionen für Grundversorgung und Quartiere für Asylwerber, 755.000 Euro für Maßnahmen wie Sprachkurse, Gesundheitsprogramme oder Dolmetscher sowie 10,44 Millionen Euro Mindestsicherung für bereits anerkannte Flüchtlinge.
Ihr Anteil unter den Beziehern der Mindestsicherung lag 2016 bei 24 Prozent. Rechnet man das mit den Gesamtkosten der Mindestsicherung von 43,5 Millionen Euro gegen, dann kommt man auf die Summe von 10,44 Millionen Euro.
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KOMMENTAR: Von guten und weniger guten Fragen
Was ist mit Schäden, die Flüchtlinge verursachen?
Schäden, die Flüchtlinge vorsätzlich verursachen – so wie im Fall eines Somaliers, der 20 Autos beschädigt haben soll, wie Schnell in seiner Anfrage formulierte – werden vom Land nicht ersetzt, gab Stöckl auf Schnells Anfrage Antwort. D
Was die Sozialabteilung auf dem Kulanzweg anbietet: Wenn Kinder unabsichtlich Autos beschädigen, etwa weil sie mit dem Fahrrad streifen, es keine Haftpflichtversicherung gibt und es einen Polizeibericht zu dem Vorfall sowie drei Kostenvoranschläge gibt, übernimmt das Land Kosten. In diesen Fällen wird allerdings mit den Eltern eine Vereinbarung zur Kostenrückerstattung abgeschlossen, wie Stöckl betonte.
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