Team Stronach Landesobmann Naderer zu Unterschriften-Manipulationen: "Wahlrechtlich ist das gegessen."
Eine frühere Mitarbeiterin des Team Stronach soll nun eingestanden haben, im Vorfeld des Salzburger Landtagswahlkampfes Unterstützungserklärungen für das Team Stronach manipuliert zu haben. Konkret hat sie 618 der 655 abgegebenen Unterstützungserklärungen – nachträglich – mit einem Stempel versehen haben, der ein notwendiges zweites Formular "ersetzen" sollte.
Der Vorwurf der Wahlmanipulation ist nicht neu, SPÖ und FPÖ hatten im Mai eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft übermittelt. Auf das Wahlergebnis haben die Ermittlungen keine Auswirkungen, die entsprechende Einspruchsfrist ist längst abgelaufen.
Keinen Handlunsgebdarf sieht demnach Team Stronach-Landesobmann Helmut Naderer: "Wahlrechtlich ist das gegessen und ich glaube auch nicht, dass es für die ehemalige Team Stronach-Mitarbeiterin strafrechtliche Konsequenzen geben wird."
Das Team Stronach erreichte bei den Landtagswahlen 8,34 Prozent der Stimmen und bildet gemeinsam mit der ÖVP und den Grünen eine Regierung.
Kommentare
Du möchtest kommentieren?
Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.