Parteien

Beiträge zum Thema Parteien

ARGE Tauben Obmann Hans Lutsch fordert gemeinsam mit einer Vielzahl von Unterstützerinnen und Unterstützern mehr Tierschutz für Salzburg. | Foto: Philip Steiner
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Forderung nach mehr Tierschutz
Tierschützer wenden sich an die Stadtparteien

In einem offenen Brief haben sich nun einige ehrenamtliche Tierschützer und Organisationen an die politischen Parteien in der Stadt Salzburg gewandt. Verfasst wurde das Schreiben von Hans Lutsch von der ARGE Tauben. Gefordert wird darin eine Erhöhung des Tierschutzbudgets für das Land Salzburg und mehr Maßnahmen in Stadt und Land. SALZBURG. Dem Schreiben zufolge fehlen in der Stadt sowohl die Infrastruktur und das Geld für ordentlichen Tierschutz. Das es hier an allen Ecken und Enden mangelt,...

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Am 10. März wählt Salzburg neue Gemeindevertretungen und Bürgermeister. Bei der letzten Gemeindewahl haben exakt 274.004 Personen ihre Stimme abgegeben. Wie viele werden heuer wählen gehen? (Symbolbild) | Foto: pixabay.com
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Alle Ergebnisse der Gemeindewahl 2019 im Überblick
Ausgangslage zur Gemeindewahl 2024

Bei der Gemeindewahl 2019 vor fünf Jahren konkurrierten 8.200 Kandidatinnen und Kandidaten um 2.134 Sitze und 63,1 Prozent der Salzburgerinnen und Salzburger gaben damals ihre Stimme ab. Im Beitrag findest du sämtliche Ergebnisse der letzten Gemeindewahl und einen Überblick zur Ausgangslage. SALZBURG. Insgesamt werden am heurigen Wahltag in Salzburg 2.164 Mandate in den Salzburger Gemeinden neu besetzt. Beim letzten Wahlgang 2019 waren es 2.134 Sitze, also 30 weniger als im heurigen Jahr. Bei...

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Im Bild v.l.: S-LINK Projektleiter Albert Greinmeister, Leitung Rechtsabteilung Monika Stöggl und Geschäftsführer Stefan Knittel mit einem Teil der Einreichunterlagen. | Foto: S-LINK
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Umweltverträglichkeitsprüfung abgeschlossen
S-Link: Umwelt-Prüfer geben grünes Licht

Am Montag (11. Dezember) fand die öffentliche Verhandlung für den Bau der ersten Etappe des S-Links statt. Nach der Prüfung der Ergebnisse in Bezug auf die Umweltverträglichkeit, hat die zuständige Behörde nun alle Unterlagen geprüft und entschieden, dass keine fachlichen Gründe gegen den Bau des S-Links sprechen. SALZBURG. Bei der öffentlichen Umweltverträglichkeitsprüfungs(UVP)-Verhandlung für den Bau der ersten Etappe des S-LINK waren insgesamt 60 Planer und Sachverständige vor Ort, um...

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Wohnen als großes Thema bei der Wahl: Nachverdichtung, Leerstand, Mietpreisschirm: Das sind die Vorschläge der Stadtkandidaten  | Foto: Franz Neumayr
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Salzburger Landtagswahl 2023
Lösungsvorschläge gegen steigende Wohnkosten

So wollen Kandidatinnen und Kandidaten der Landtagsparteien aus der Stadt Salzburg gegen die steigenden Wohnkosten in der Stadt vorgehen. SALZBURG. Die Stadt Salzburg gehört zu den Landeshauptstädten mit den höchsten Mieten und Quadratmeterpreisen in ganz Österreich. Starke Mietpreis-Erhöhungen werden für viele Salzburger immer mehr zur Belastung. Wir wollten von den jeweils erstgereihten Kandidaten auf den Bezirks-Wahlvorschlägen der acht wahlwerbenden Parteien deshalb wissen: "Was ist Ihr...

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Kommentar
Wien ist anders, Salzburg aber auch

Nach der Weihnachtsruhe und dem zwei Wochen dominierenden Thema Schnee rüsten sich die Parteien jetzt endgültig für den Wahlkampf. Eine Einladung zur Wahlkampf-Auftakt-Veranstaltung folgt der nächsten – kumuliert auf diese und nächste Woche. So unterschiedlich die politische Richtung auch ist, eines haben fast alle gemeinsam: Sie zählen auf die Unterstützung des "großen Bruders" oder der "großen Schwester". Sebastian Kurz (ÖVP), Pamela Rendi-Wagner (SPÖ), Werner Kogler (Grüne), Herbert Kickl...

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Bürgerliste will Maut zwischen Ausfahrt Nord und Ausfahrt Süd abschaffen | Foto: Neumayr
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Keine Maut auf der Stadt-Autobahn

Bürgerliste will die Vingnettenpflicht per Dringlichkeitsantrag zu Fall bringen um die Stadt zu entlasten. SALZBURG (sm/lin). Um sich das Geld für das Autobahn-Pickerl zu sparen, fahren viele Autos und Lastwagen auf den innerstädtischen Straßen durch Wohngebiete. Das Ergebnis sind Staus, Lärm und "dicke Luft". Die Bürgerliste will das abstellen und hat im Gemeinderat einen Dringlichkeitsantrag eingebracht: Um das Stadtgebiet vom Durchzugsverkehr zu entlasteen, soll die Maut-Pflicht auf der A1...

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Christoph Lindenbauer, Chefredakteur der Bezirksblätter clindenbauer@bezirksblaetter.com

Cyriak Schwaighofer beweist Mut und Haltung

Kommentar Wie in jeder anderen Partei geht es auch bei den Grünen um Positionen, Einfluss und Ranglisten. Dafür gibt es auch bei der Öko-Partei keine Alternative. Aber anders als ihre Gesinnungsgenossen in Wien haben die Salzburger Grünen bei ihrem jüngsten Landesparteitag Disziplin, Haltung und Mut an den Tag gelegt. Zum einen sind die karriereentscheidenen Abstimmungen der Delegierten sachlich und konsatruktiv über die Bühne gegangen. Zum anderen hat sich Vollblut-Politiker und...

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ÖVP, SPÖ und Grüne wollen generelles Rauchverbot in Lokalen. | Foto: Franz Neumayr
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Fast alle Parteien wollen Rauchenverbot

FPÖ und der FPS profiliert sich als "Raucher-Partei". Alle veröangen von der Bundesregierung die Einführung eines generellen Stops für den Rauch in Lokalen SALZBURG (lin). Im Sozial- und Gesundheitsausschuss des Landtages wurde von der SPÖ ein Antrag zu einem generellen Rauchverbot eingebracht. Die Abgeordneten der ÖVP und der Grünen sowier LAbg. Otto Konrad haben diesen Antrag unterstützt. Lediglich die FPS von Karl Schnell - er ist übrigends Arzt von Beruf - und die FPÖ steimmten dagegen....

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Hans Mayr: Rund drei Monate vor der Landtagswahl schwer unter Druck. | Foto: Neumayr

Korruptionsstaatsanwalt ermittelt gegen Hans Mayr

SALZBURG (lin). Die Salzburger Korruptionsstaatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren gegen Landesrat Hans Mayr von der Salzburger Bürgergemeinschaft eingeleitet. Mayr wird vorgeworfen, Spenden von der Bauwirtschaft angenommen zu haben. Auch gegen mögliche Geldgeber wird ermittelt. Mayr hat mehrfach betont, dass Kredite und Bürgschaften nicht verboten seien. Aber mit der Vergabe von Mittel aus der Wohnbauförderung gebe es keinerlei Zusammenhang. 

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Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Rössler,  Landeshauptmann Wilfried Haslauer und Landesrat Hans Mayr | Foto: Neumayr
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SPÖ-Misstrauensantrag gegen Hans Mayr abgeschmettert

Die Opposition hat sich in der Parteienfinanzierungs-Sache vorerst nicht gegen die Regierung durchgesetzt. SALZBURG (lin). Die SPÖ hat ihren Misstrauensantrag gegen Hans Mayr wie angekündigt eingebracht, ist damit aber an den Stimmen der Regierungsparteien gescheitert. Kurz vor 19:30 Uhr haben sich 19 Landtagsabgeordnete von ÖVP und Grünen gegen 14 Abgeordnete der Opposition durchgesetzt. Wohnbau- und Verkehrslandesrat Mayr bleibt daher im Amt. Am Nachmittag hat sich der Koalitionsausschuss der...

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PK: PK Bilanz der Landesregierung Foto: LMZ/Neumayr/MMV 18.5.2017 Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Rössler,  Landeshauptmann Wilfried Haslauer

Die schwarz-grüne Koalition geht sich auch in Zukunft aus

Die Hochrechnung der Sonntagsfrage ermöglicht eine zweite Auflage der aktuellen Regierung SALZBURG (lin). Die Zeiten, in denen sich die ÖVP und die Grünen im Land Salzburg zusammen auf eine Mehrheit stützen können, scheinen nicht vorbei zu sein. Zwar sinkt die satte Mehrheit von 57 Prozent der Hochrechnung aus dem Jahr 2016 auf 52 Prozent. Die Grünen haben nämlich deutlich verloren. Aber dank ÖVP, die laut Hochrechnung samt repräsentativer Umfrage des Grazer Meinungsforschungsinstitutes GMK im...

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Stadtrat Johann Padutsch (Bürgerliste) | Foto: Neumayr
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Die Stadtregierung auf dem Prüfstand

VIDEO - Im Sommer hat das Stadtblatt alle sechs Bgm.-Kandidaten porträtiert. Jetzt rufen wird in Erinnerung wer die Herrschaften sind, die uns regieren wollen. SALZBURG (lin). Sicher ist gar nichts, aber zwei Favoriten zeichen sich deutlich ab. Da ist einmal Bernhard Auinger. Der Sozialdemokrat will in Heinz Schadens Fußstapfen treten. Dafür muss er zuerst aus dessen Schatten heraus. Wie? "Ich bin 20 Jahre jünger als Schaden, ich bin alles andere als ein Patriarch, moderner, ich bin ein...

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Zehn Parteien kandidieren im Bundesland Salzburg für die Nationalratswahl

Bei der Nationalratswahl am 15. Oktober 2017 haben die Wahlberechtigen im Bundesland Salzburg die Wahl zwischen zehn Parteien: Aufgrund der Reihung nach den derzeitigen Nationalratsmandaten kandidiert die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) als Liste 1. Dahinter folgen die Liste Sebastian Kurz – die neue Volkspartei (ÖVP), die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) und Die Grünen – Die Grüne Alternative (Grüne). Die Liste 5 bleibt leer, da die Liste Team Stronach keinen Wahlvorschlag...

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Partei-Hickhack löst Salzburgs Probleme nicht

Meinung In der Salzburg AG wird also parteipolitisch motivierte Personalpolitik betrieben? Auch wenn es das nicht besser macht: Das kann doch in einem Land des seit Jahrzehnten gelernten Proporzes niemanden ernsthaft überraschen. Nicht einmal die ÖVP, die sich jetzt aufplustert wie eine Sommergewitterwolke. Auch dieser Teil des Reiches (für die Reichshälfte reicht es ja nicht mehr ganz) agiert durchaus parteipolitisch, wenn es um Postenbesetzungen – im Übrigen sogar in der Salzburg AG selbst –...

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Die KandidatInnen.
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"Elefantenrunde" im Unipark Nonntal

Am 25.Februar 2014 versammelten sich die Kandidaten und Kandidatinnen der Salzburger Gemeinderatswahlen im Thomas Bernhard Hörsaal im Unipark Nonntal. Von 19 bis 21:00 wurde heftig diskutiert. Insgesamt waren 11 Parteien zu der Diskussion erschienen. Die Kandidaten und Kandidatinnen konnten sich jeweils im Voraus ein Thema aussuchen. Zur Wahl standen: Verkehr in Salzburg, Armut in Salzburg, Wohnen und Wohnungsnot in Salzburg und Direkte Demokratie in Salzburg. Jeder der Politiker und jede...

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  • Markus Bachofner

Salzburg: Neun Parteien stellen sich der Wahl zum Nationalrat

SALZBURG. In Salzburg kandidieren bei der Nationalratswahl 2013 neun Parteien, die auf dem Stimmzettel in der Reihenfolge SPÖ, ÖVP, FPÖ, BZÖ, GRÜNE, FRANK, NEOS, KPÖ und PIRAT angeführt sind. Für die Nationalratswahl werden im Bundesland Salzburg insgesamt 534 Wahllokale (einschließlich der von besonderen Wahlsprengeln) eingerichtet. Deren Öffnungszeiten sind jedoch sehr unterschiedlich. Zwischen 8.00 und 12.00 Uhr sind alle Wahllokale, ausgenommen die von besonderen Wahlsprengeln in...

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Auf unter eine Million Euro reglementieren die Parteien ihre Wahlkampfkosten.

So viel kostet der Wahlkampf

SALZBURG (ar). Die Landtagsparteien haben sich auf strenge Reglementierungen für den Wahlkampf auf unter eine Million Euro geeinigt. Die SPÖ wird sich mit knapp einer Million Euro ebenso daran halten, wie die ÖVP mit rund 900.000 Euro. Keine konkrete Zahl will die FPÖ nennen, sie bleibe aber unter der Vereinbarungsgrenze. Die GRÜNEN kommen mit 400.00 Euro aus, das TEAM Stronach will Zahlen erst nach der Endabrechnung freigeben und am bescheidensten sind die Piraten, die bislang nur 3.400 Euro...

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  • Angelika Pehab

Wer A sagt, muss auch B sagen...

SALZBURG (lg). Mit der Verankerung des Spekulationsverbots in der Landesverfassung wurde ein längst überfälliger Schritt gesetzt. Damit soll etwaigen Alleingängen oder „dunklen, geheimen Machenschaften“ rund um den Finanz- und Spekulationssumpf entgegen gewirkt werden. Freilich, alles andere als ein derartiger Schritt wäre gegenüber der Bevölkerung nicht vertretbar gewesen, das wissen auch die Parteien, insbesondere so kurz vor der Landtagwahl. Da will/muss man sich ja möglichst transparent,...

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