Stadtbudget

Beiträge zum Thema Stadtbudget

ÖVP-Bürgermeister Harald Preuner wird die Sachlage rund um die Gastgarten-Gebühr ab Ende Juni neu bewerten.  | Foto: Neumayr

Finanzen
Stadt hebt bis Ende Juni keine Gastgarten-Gebühr ein

Bis Ende Juni wird die Stadt Salzburg keine Gastgarten-Gebühr einfordern - danach soll die Sachlage neu bewertet werden. Man wolle "auf Sicht fahren", sagt Bürgermeister Harald Preuner. SALZBURG. Aufgrund der Corona-Situation ist der Betrieb in den Salzburger Gastgärten untersagt, diese Beschränkung gilt bis zum 15. Mai. Bis dahin werden durch die Stadt keine Gebühren vorgeschrieben, betont ÖVP-Bürgermeister Harald Preuner. "In der ersten Anlaufphase danach werden wir uns die Entwicklung...

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Aufgrund der Corona-Situation fordern die Salzburger Neos rund um Gemeinderat Lukas Rößlhuber einen "Corona-Kassasturz" im Stadtbudget. 
 | Foto: Neos Salzburg

Finanzloch
Neos fordern "Corona-Kassasturz" im Stadtbudget

Aufgrund der Corona-Situation fordern die Salzburger Neos rund um Gemeinderat Lukas Rößlhuber einen "Corona-Kassasturz" im Stadtbudget.  SALZBURG. Das Budget der Stadt Salzburg für 2020, das der Gemeinderat im Dezember 2020 beschlossen hat, kann nicht mehr Grundlage für die Budgetplanung sein. Zumindest wenn es nach den Neos geht. Zu groß seien beispielsweise die Einnahmenausfälle aus der Ortstaxe sein. Die Neos fordern einen Kassasturz, sobald die Auswirkungen von Corona absehbar sind. Klare...

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Stadtblatt-Redakteurin Lisa Gold

Kommentar
Vertauschte Rollen in der Stadtpolitik

Eine "Mogelpackung" und eine "verpasste Chance" nennen es die einen (Bürgerliste), als einen "Budgetpfad, der in die richtige Richtung geht" bezeichnen es die anderen (FPÖ). Die Rede ist vom Stadtbudget für das kommende Jahr, auf das man sich im jüngsten Budgetsenat geeinigt hatte. Dieses Mal allerdings mit etwas vertauschten Rollen: Denn während die grüne Bürgerliste erstmals seit zwei Jahrzehnten ihre Zustimmung verweigert, kommt von den Freiheitlichen dieses Mal "grünes Licht" für das Budget...

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Unter dem Vorsitz von Bürgermeister und Finanzreferent Harald Preuner hat der Budgetsenat den Haushalt 2020 beraten und mit großer Mehrheit auch beschlossen. | Foto: Neumayr

Stadtbudget beschlossen
ÖVP, SPÖ und FPÖ einigten sich auf Stadtbudget für 2020 - die Bürgerliste stimmte nicht zu

Rund 600 Millionen Euro umfasst der Haushalt der Landeshauptstadt für das kommende Jahr. SALZBURG. Unter dem Vorsitz von Bürgermeister und Finanzreferent Harald Preuner (ÖVP) hat der Budgetsenat den Haushalt 2020 beraten und sich mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ und FPÖ, gegen die Stimmen der Bürgerliste, auch geeinigt. Die Liste Salz (ohne Sitz im Senat) hat ihre Zustimmung zum Endbeschluss im Gemeinderat bereits signalisiert. Der Haushalt der Landeshauptstadt für 2020 umfasst rund 600 Millionen...

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Unter dem Vorsitz von Bürgermeister Harald Preuner hat der Budgetsenat der Stadt Salzburg den Haushalt 2019 beschlossen | Foto: Neumayr

Investitionen
Stadtbudget für 2019 beschlossen

SALZBURG. Unter dem Vorsitz von Bürgermeister Harald Preuner hat der Budgetsenat der Stadt Salzburg den Haushalt 2019 großer Mehrheit beschlossen. Nur die FPÖ stimmte im Senat dagegen, der Endbeschluss erfolgt im Gemeinderat. Paracelsusbad, Schulen und Wohnen „Die Landeshauptstadt wird im kommenden Jahr, rechnet man den ordentlichen und den investiven außerordentlichen Haushalt zusammen, insgesamt 626 Millionen Euro ausgeben“, so Preuner. Der ordentliche Haushalt der Stadt Salzburg wird im...

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Vizebürgermeister Harald Preuenr (ÖVP): Die Stadt wird kommendes Jahr gut 617 Millionen Euro ausgeben. | Foto: Neumayr

Stadt beschließt Budget für das kommende Jahr

SALZBURG (lg). Der Stadtsenat hat heute Montag das Budget für 2018 beschlossen. Die Stadt wird kommendes Jahr – den außerordentlichen und den investiven außerordentlichen Haushalt zusammengerechnet, gut 617 Millionen Euro ausgeben. Das Budget 2018 wurde mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP, Bürgerliste und Neos beschlossen, die FPÖ stimmte im Senat dagegen. Christoph Ferch – er ist mit seiner Liste bekanntlich im Senat nicht stimmberechtigt, kündigte an, im Gemeinderat gegen den Haushalt zu stimmen....

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Bürgermeister Heinz Schaden | Foto: BB

Stadt nahm kein neues Darlehen auf

SALZBURG. Die Stadt Salzburg hat im letzten Jahr kein neues Darlehen aufnehmen müssen, das heurige Rekord-Investitionsprogramm in Höhe von 59 Millionen Euro wird im hohen Ausmaß aus angesparten Rücklagen gestemmt. Der Schuldenstand sank von 125,8 auf knapp 106 Millionen Euro per Ende 2016. Verantwortlich für dieses positive Ergebnis waren laut Bgm Heinz Schaden auch „Vorzieheffekte“ aus der Steuerreform, die zu Mehreinnahmen führten. Laut mittelfristiger Prognose wird 2018 der außerordentliche...

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Bgm. Heinz Schaden | Foto: BB

Keine neuen Schulden, dafür hohe Rücklagen

Die Stadt Salzburg blieb 2016 trotz großer Investitionen ohne Neuverschuldung. SALZBURG (lg). Die Landeshauptstadt musste 2016 keinen einzigen Cent an Krediten aufnehmen, "und das trotz hoher Investitionen in die kommunale Infrastruktur im Ausmaß von nahezu 59 Millionen Euro. Das hat es seit Jahrzehnten nicht mehr gegeben, da sind wir schon ein wenig stolz darauf", betonte Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) bei der Präsentation des Rechnungsabschlusses. Die Kosten für die verschiedenen Projekte...

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Bgm. Heinz Schaden | Foto: BB

Mehraufwand für Bundespräsidentenwahl kostet die Stadt 445.000 Euro

SALZBURG (lg). „Das Chaos rund um die Abwicklung der Bundespräsidentenwahl ist nicht nur ärgerlich und peinlich für Österreich, es kostet auch richtig Geld. Allein im Fall der Stadt Salzburg entsteht ein Mehraufwand von gut 445.000 Euro“ betont Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ). Die Kosten müssen – da im regulären Budget 2016 nicht veranschlagt – im heutigen Stadtsenat nachträglich bedeckt werden. Die Forderung von Schaden nach einer Refundierung der Kosten bleibt aufrecht.

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Bürgermeister Heinz Schaden | Foto: BB

Stadtbudget brachte 2015 einen Überschuss

SALZBURG (lg). Die Stadt Salzburg hat 2015 einen Überschuss von 2,9 Millionen Euro erwirtschaftet. Die Schulden sanken auf einen neuen Tiefstand von 125,8 Millionen Euro, wie Bürgermeister Heinz Schaden nach Rechnungsabschluss des Jahres 2015 betonte. Als Hauptgründe werden im wesentlichen zwei Faktoren angeführt: Die Einnahmen lagen höher als die vorsichtigen Schätzungen bei der Budgeterstellung. So etwa wirkten sich unvorhersehbare „Vorzieheffekte“ in Hinblick auf die Steuerreform im letzten...

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Stadt beschließt Budget für 2016

SALZBURG. Der Salzburger Stadtsenat hat am Montag den Haushalt für das Jahr 2016 beschlossen. Die Zustimmung zum Budget ist mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP, Bürgerliste und den NEOS erfolgt. Der Haushaltsplan 2016 sieht Ausgaben in der Höhe von 481,5 Mio Euro vor, die Einnahmen liegen nach derzeitiger Annahme bei 479 Mio Euro. Das daraus resultierende Strukturdefizit wird durch eine Kontensperre ausgeglichen. Größte Investitionen bei Schulen Für Investitionen sind insgesamt 64,2 Millionen Euro...

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Stadtsenat beschloss Finanzpaket für 2014

SALZBURG (lg). Mit den Stimmen der SPÖ, ÖVP und Bürgerliste beschloss der Budgetsenat den städtischen Haushalt für das Jahr 2014, einzig die FPÖ stimmte dagegen. 450 Millionen Euro im ordentlichen Haushalt, 37 Millionen für Investitionen - so die Eckdaten. Geld für Kinderbetreuung Geld gibt es 2014 unter anderem für die Kinderbetreuung, den Ausbau der Seniorenheime zu Wohngemeinschaften sowie für die Fertigstellung des Skaterparks in Salzburg-Süd. Auch das neue Schwimmbad anstelle des...

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Das Minus von 2,3 Millionen Euro im Budget 2013 soll durch "sparsamen Budgetvollzug" ausgeglichen werden. | Foto: Franz Neumayr

Das Stadtbudget für 2013 ist beschlossene Sache

SALZBURG (af). Seltene Einigkeit herrschte vergangene Woche im Salzburger Budget-senat, als es darum ging, das Stadtbudget für das kommende Jahr zu beschließen. Nach vergleichsweise kurzen Beratungen wurde der Budgetentwurf mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Bürgerliste verabschiedet. Die Liste Tazl wird im Gemeinderat ebenfalls zustimmen. Die FPÖ verweigerte hingegen ihre Zustimmung. 2,3 Millionen Minus Vorgesehen sind Ausgaben in Höhe von 445,7 Millionen Euro. Dazu kommen 46 Millionen Euro an...

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  • Andreas Farcher

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