Schärding - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Am 1. Mai überbrachte die ÖVP ein Dankesgeschenk an den Corona-Krisenstab der BH Schärding.
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ÖVP
Am Tag der Arbeit Mitarbeiter des Krisenstabs und der Teststationen besucht

SCHÄRDING. Am Tag der Arbeit besuchten Gemeindebundpräsident Hans Hingsamer und ÖVP-Bezirksgeschäftsführerin Marianne Reininger den Corona-Krisenstab der BH Schärding sowie die Corona-Teststation im Krankenhaus Schärding, um sich direkt bei den Mitarbeitern persönlich für den Einsatz während der Krise zu bedanken.

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  • Judith Kunde
Schärding FPÖ-Bezirksobmann Hermann Brückl.
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Kleiner Grenzverkehr
Schärdings Bezirks FPÖ-Chef wettert gegen Ankündigungspolitik

Nach dem Hin und Her in der Causa "Kleiner Grenzverkehr", meldet sich FPÖ-Bezirksobmann Hermann Brückl in einer Aussendung zu Wort. BEZIRK SCHÄRDING. „Was will man sich von dieser ÖVP auch anderes erwarten?“, zeigt sich der Schärdinger FPÖ-Bezirksobmann Hermann Brückl verärgert. "Über die vollmundige Ankündigung von Bundeskanzler Sebastian Kurz, wonach der kleine Grenzverkehr wieder ohne Einschränkungen möglich sein soll." "So funktioniert keine Kommunikation." Und weiter: "Wir haben es leider...

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  • David Ebner
Von links: Seniorenbund-Landesgeschäftsführer Franz Ebner, Landesobmann Josef Pühringer und Bezirksobmann Otto Straßl fordern für die Gemeinderatswahlen 2021 in jeder Gemeinde einen Seniorenbund-Kandidaten auf der ÖVP-Wahlliste an einem wählbaren Platz.
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Politik
Seniorenbund fordert Kandidaten in allen Gemeindelisten

32,5 Prozent aller Wähler im Bezirk Schärding sind älter als 60 Jahre und damit eine entscheidende Größe bei der kommenden Gemeinderatswahl, so der Seniorenbund. BEZIRK SCHÄRDING (bich). Besonders für die ÖVP, die in diesem Altersbereich, wie frühere Wahlen zeigten, immer einen sehr hohen Anteil an Stimmen erzielte. Deshalb fordern Landesobmann Josef Pühringer und Bezirksobmann Otto Straßl auf jeder ÖVP-Gemeindeliste einen Seniorenbund-Kandidaten an wählbarer Stelle. Denn: "Eine Partei, die...

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  • Michelle Bichler
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Das Team der SPÖ Schardenberg ist zurzeit mit ihrem Fragebogen im gesamten Gemeindegebiet unterwegs um die Wünsche, Ideen und Anregungen der GemeindebürgerInnen zu erfahren.

Politik
SPÖ Schardenberg startet Bürgerbefragung

Die SPÖ Schardenberg startet eine Umfrageaktion – und will von den Bürgern wissen, wo der Schuh drückt. SCHARDENBERG. Unter dem Motto „Gemeinsam für unsere Zukunft“ startet die SPÖ Schardenberg mit ihrem Spitzenkandidaten Manfred Eymannsberger eine Umfrage. Denn: "Ob man sich in der Gemeinde wohl fühlt, hängt davon ab, wie sehr man sich in der Gemeinde mit seinen Wünschen und Bedürfnissen wiederfindet." Alle Gemeindebürger sind deshalb dazu eingeladen, ihre Meinungen, Anliegen oder Wünsche...

  • Schärding
  • David Ebner
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Landtagswahl 2021
Das sagen Schärdings Politiker zur Wahlumfrage

Was sagen Schärdings Politiker zur aktuellen Umfrage zur Landtagswahl am 26. September? Hier die Antworten. BEZIRK SCHÄRDING. Im Auftrag der BezirksRundschau hat das Meinungsforschungsinstitut GMK Ende April 400 Personen befragt. Das Ergebnis: Die ÖVP liegt zwischen 38 und 41 Prozent (2015: 36,4 Prozent). Dazu ÖVP-Bezirksparteiobmann August Wöginger: "Der klare Kurs von Landeshauptmann Thomas Stelzer wird mit dieser Umfrage deutlich bestätigt. Er führt das Land mit einer Politik des Anstands,...

  • Schärding
  • David Ebner
Geplante Glücksspielnovelle soll Aufstellen von Automaten in Supermärkten, Tankstellen, Einkaufszentren etc. erlauben – heftige Kritik von Grünen und SPÖ am dafür zuständigen FP-Landesrat Klinger.

Gesetzesnovelle
Aufschrei gegen Glücksspielautomaten in Einkaufszentren & Bäckereien – Experten beruhigen

Heftige Kritik üben SPÖ und Grüne an einer Novelle des oberösterreichischen Glücksspielgesetzes, weshalb sie nun in einem Unterausschuss des Landtags weiter verhandelt wird. Grund der Aufregung: Der Betrieb von Glücksspielautomaten soll künftig in öffentlich zugänglichen Räumlichkeiten aller gewerblichen Betriebsanlagen zulässig sein – also in Bäckereien, Supermärkten, Kinos, Einkaufszentren. Aber: Suchtexperte Kurosch Yazdi sieht in der Novelle keine echte Lockerung – in Wirklichkeit werde...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.

Wahl 2021 in Oberösterreich
Kurz & Kickl keine Hilfe bei Landtagswahl

Auf Wahlkampf-"Hilfe" aus der Bundespolitik können die oberösterreichische ÖVP und auch die FPÖ derzeit getrost verzichten. OBERÖSTERREICH. 52 bis 55 Prozent der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher würden Amtsinhaber Thomas Stelzer laut aktueller GMK-Umfrage im Auftrag der BezirksRundschau wieder zum Landeshauptmann wählen – wenn es eine Direktwahl gäbe. Mit diesem guten Wert liegt er noch deutlich über der Zustimmung für seine Partei ÖVP: 38 bis 41 Prozent gaben an, dass sie aktuell ihr...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Die ÖVP liegt deutlich voran – ob sie die 40 Prozent-Marke knackt, ist aber fraglich. Die FPÖ verliert gegenüber dem Rekordergebnis von 2015 im Zuge der Flüchtlingskrise deutlich. Die SPÖ zeigt sich stabil, die Grünen könnten leicht zulegen, die Neos müssen um den Einzug in den Landtag bangen.
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Wahl 2021 in Oberösterreich
Ergebnisse der BezirksRundschau-Umfrage zur Landtagswahl

Umfrage des Meinungsforschungsinstituts GMK Ende April 2021 im Auftrag der BezirksRundschau sieht ÖVP bei 38 bis 41 Prozent, FPÖ bei 20 bis 23 Prozent – dahinter SPÖ und Grüne. Alles andere als fix erscheint ein Einzug der Neos in den Landtag. Mit der Arbeit der Landesregierung sind fast drei Viertel der Befragten zufrieden. Ebenso viele glauben allerdings an einen (negativen) Einfluss der Bundespolitik auf die Landtagswahl. OBERÖSTERREICH. A g'mahte Wies'n hätte die Landtagswahl für die ÖVP...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Die Rede zum Landesfeiertag hält Landeshauptmann Thomas Stelzer.

Landesfeiertag
Traditioneller Florian-Empfang am 4. Mai als Stream

Der traditionelle Florian-Empfang des Landes Oberösterreich findet seit 2004 anlässlich des Landesfeiertags am 4. Mai statt. Heuer wurde die Veranstaltung Corona-bedingt ins Fernsehen verlegt.  OÖ. Die TV-Produktion rückt morgen, am 4. Mai, ab 18 Uhr, auf LT1 Oberösterreich in all seinen Facetten, die Menschen, die hier leben und wirken, und die künstlerische Vielfalt des Landes in den Vordergrund. Die vom Land Oberösterreich produzierte Sendung wird auch auf dem Stream ooe.gv.at/florianempfang...

  • Oberösterreich
  • Marlene Mülleder
Die Bezirks-SPÖ rief am Abend des 30. April zur Kundgebung in Schärding auf.
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Tag der Arbeit Schärding
"Krise zeigt, wer für die Menschen wirklich wichtig ist"

Bezirks-SPÖ beging den "höchsten Feiertag der Sozialdemokratie" nach einem Jahr Pause wieder mit Kundgebung – Landesvorsitzende Gerstorfer in Schärding. SCHÄRDING. Den "höchsten Feiertag der Sozialdemokratie" beging die Bezirks-SPÖ nach einem Jahr Pause wieder mit einer Kundgebung. Als Hauptrednerin war Landesparteivorsitzende war Birgit Gerstorfer nach Schärding gekommen.  Bezirksparteivorsitzender Karl Walch ging in seiner Eröffnungsrede auf das schwere letzte Jahr ein: „Die Corona-Krise hat...

  • Schärding
  • Judith Kunde
2015 wurde ÖVP-Bürgermeisterin Berta Scheuringer abgewählt. In der Stichwahl unterlag sie SPÖ-Kandidat Franz Schabetsberger.
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Wahl 2021 in Oberösterreich
Riedau wählt – Bürgermeister und Gemeinderat

In Riedau tritt Bürgermeister Franz Schabetsberger (SPÖ) bei der Wahl 2021 an. Die ÖVP schickt Mittelschuldirektor Markus Hansbauer ins Rennen. RIEDAU. Bei den Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen 2015 mussten ÖVP und SPÖ Verluste hinnehmen. Die ÖVP verlor 6,68 Prozent der Stimmen, 37,54 Prozent reichten dennoch klar für Platz Eins. Die SPÖ belegte mit 27,84 Prozent (Minus von 5,44 %) hingegen nur mehr Rang Drei hinter der FPÖ, die als Wahlgewinner und einem Plus von 12,10 Prozent auf 28,36 %...

  • Schärding
  • Bezirksrundschau Schärding
Während die ÖVP bei der Gemeinderatswahl 2015 in den meisten Gemeinden des Bezirks Schärding Verluste erlitt, gab's in Zell an der Pram sogar leichte Zugewinne: 67,60 Prozent (mit einem Plus von 2,49 %).

Wahl 2021 in Oberösterreich
Zell an der Pram wählt – Bürgermeister und Gemeinderat

Keine erneute Amtsperiode gibt's in Zell an der Pram für Bürgermeister Matthias Bauer (ÖVP). Statt ihm tritt Martin Tiefenthaler bei der Wahl 2021 für die ÖVP an. ZELL AN DER PRAM. Zell an der Pram ist eine ÖVP-dominierte Gemeinde. Bei den Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen 2015 erreichte die ÖVP mit 67,60 Prozent deutlich die absolute Mehrheit und konnte im Vergleich zur Wahl 2009 sogar noch um 2,49 Prozent zulegen. Als zweitstärkste Kraft in Zell an der Pram erhielt die FPÖ 18,81 Prozent...

  • Schärding
  • Bezirksrundschau Schärding
Die ÖVP verlor bei der Gemeinderatswahl 2015 in Wernstein ihre absolute Mehrheit.

Wahl 2021 in Oberösterreich
Wernstein am Inn wählt – Bürgermeister und Gemeinderat

In Wernstein am Inn tritt Bürgermeister Alis Stadler (ÖVP) bei der Wahl 2021 an. Wen die SPÖ und FPÖ ins Rennen schicken, ist noch nicht bekannt. WERNSTEIN AM INN. Bei den Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen 2015 musste die ÖVP Federn lassen. Sie verlor 8,76 Prozent, kam auf 45,55 % und erreichte damit keine absolute Mehrheit mehr. Besser als in anderen Gemeinden schnitt die SPÖ in Wernstein ab. Sie erhielt mit einem Plus von 0,30 % 30,01 Prozent der Stimmen. Wahlsieger war die FPÖ. Sie legte...

  • Schärding
  • Bezirksrundschau Schärding
Die SPÖ verlor bei der Gemeinderatswahl 2015 Rang Zwei an die FPÖ. Die ÖVP erreichte wie schon 2009 die absolute Mehrheit.

Wahl 2021 in Oberösterreich
Waldkirchen am Wesen wählt – Bürgermeister und Gemeinderat

In Waldkirchen am Wesen tritt Neo-Bürgermeister Engelbert Leitner (ÖVP) bei der Wahl 2021 an. Ob er, wie sein Vorgänger, keinen Gegenkandidaten haben wird, ist noch nicht bekannt. WALDKIRCHEN AM WESEN. Platztausch bei der Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen 2015 in Waldkirchen am Wesen: Während die ÖVP wie schon beim Urnengang 2009 die absolute Mehrheit errang (58,77 Prozent), erhielt die FPÖ (22,51 Prozent) erstmals mehr Stimmen als die SPÖ (18,72 %) und belegte Platz Zwei.  Bei der...

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  • Bezirksrundschau Schärding
In Vichtenstein gibt's aktuell nur zwei Parteien im Gemeinderat: ÖVP und FPÖ.

Wahl 2021 in Oberösterreich
Vichtenstein wählt – Bürgermeister und Gemeinderat

Bürgermeister Andreas Moser (ÖVP) tritt als Nachfolger von Martin Friedl bei der Wahl 2021 an. Wen die FPÖ ins Rennen schickt, ist noch nicht bekannt. VICHTENSTEIN. Bei den Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen 2015 erreichte die ÖVP mit 64,75 Prozent die absolute Mehrheit. Daneben trat nur die FPÖ zur Wahl an und kam auf 35,25 Prozent.  Ebenso eindeutig fiel die Bürgermeister-Direktwahl 2015 aus. Martin Friedl von der ÖVP kam auf 69,9 Prozent der Stimmen und setzte sich gegen Franz Schardinger...

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  • Bezirksrundschau Schärding
Auch in Taufkirchen an der Pram hat die ÖVP aktuell die absolute Mehrheit. Bei der Gemeinderatswahl 2015 kam sie auf 51,60 Prozent.

Wahl 2021 in Oberösterreich
Taufkirchen an der Pram wählt – Bürgermeister und Gemeinderat

In Taufkirchen an der Pram tritt Amtsinhaber Paul Freund (ÖVP) bei der Bürgermeisterwahl 2021 an. Seine Partei hat aktuell die absolute Mehrheit im Gemeinderat. TAUFKIRCHEN AN DER PRAM. Bei den Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen 2015 konnte die ÖVP in Taufkirchen an der Pram sogar ein kleines Plus erringen (1,20 Prozent) und kam auf 51,60 Prozent. Deutliche Verluste gab es für die SPÖ (Minus 10,93 Prozent), die auf 17,69 Prozent abrutschte. Über satte Zugewinne konnte sich die FPÖ freuen....

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  • Bezirksrundschau Schärding
In Suben verlor die ÖVP bei der Gemeinderatswahl 2015 ihre absolute Mehrheit und kam auf 48,51 Prozent der Stimmen.

Wahl 2021 in Oberösterreich
Suben wählt – Bürgermeister und Gemeinderat

In Suben will Neo-Bürgermeister Markus Wimmer (ÖVP) bei der Wahl 2021 sein Amt verteidigen. Die SPÖ schickt Adrian Mayr ins Rennen um den Ortschef-Sessel. SUBEN. Ein Minus von 6,76 Prozent kostete der ÖVP bei der Gemeinderatswahl 2015 die absolute Mehrheit. Mit 48,51 Prozent war sie dennoch die stimmenstärkste Partei in Suben. Die FPÖ konnte ihr Ergebnis fast verdoppeln und kam auf 21,04 Prozent (ein Plus von 9,52 %). Somit stieß sie die SPÖ von Rang Zwei, die 19,55 Prozent an Stimmen bekam...

  • Schärding
  • Bezirksrundschau Schärding
Die ÖVP erreichte bei der Gemeinderatswahl 2015 in Sigharting mit 56,30 Prozent die absolute Mehrheit.

Wahl 2021 in Oberösterreich
Sigharting wählt – Bürgermeister und Gemeinderat

In Sigharting tritt Amtsinhaberin Martina Schlöglmann (ÖVP) als einzige Bürgermeister-Kandidatin im Bezirk Schärding bei der Wahl 2021 an. SIGHARTING. Die ÖVP verteidigte bei der Gemeinderatswahl 2015 ihre absolute Mehrheit und erreichte 56,30 Prozent der Stimmen. Starke Zuwächse verzeichnete die FPÖ. Sie kam mit einem Plus von 16,72 Prozent auf 35,23 %. Für die SPÖ stimmten 8,46 Prozent.  Bei der Bürgermeister-Direktwahl hatte Alois Selker (ÖVP) 2015 keinen Gegenkandidaten. Er übergab sein Amt...

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  • Bezirksrundschau Schärding
Das Unabhängige Bündnis (UB) St. Roman erhielt bei der Gemeinderatswahl 2015 eine breitet Zustimmung, insgesamt 40,63 % der Stimmen. Auch 2021 wird es wieder zur Wahl antreten.

Wahl 2021 in Oberösterreich
St. Roman wählt – Bürgermeister und Gemeinderat

Mit seinem Unabhängigen Bündnis St. Roman tritt Bürgermeister Siegfried Berlinger auch bei der Wahl 2021 wieder an. Die ÖVP schickt Robert Krieger ins Rennen. ST. ROMAN. Bei den Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen 2015 erreichte Bürgermeister Siegfried Berlinger mit seinem Unabhängigen Bündnis (UB) St. Roman die meisten Stimmen. 40,63 Prozent stimmten für die Partei des Amtsinhabers, der zuvor für das BZÖ kandidiert hatte. Durch ein Rekord-Minus von 20,82 Prozent belegte die ÖVP dahinter mit...

  • Schärding
  • Bezirksrundschau Schärding
In Raab kam es 2015 zur Stichwahl zwischen Josef Heinzl (FPÖ) und Peter Gumpinger (ÖVP), die Heinzl für sich entschied.

Wahl 2021 in Oberösterreich
Raab wählt – Bürgermeister und Gemeinderat

FPÖ-Kandidat Josef Heinzl holte sich 2015 in der Stichwahl den Bürgermeisterposten. 2021 tritt er nicht mehr an.  RAAB. Die Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen 2015 brachten in der Gemeinde Raab einen Umbruch. Mit 43,65 Prozent an Stimmen (Plus von 9,75 %) überholte die FPÖ die ÖVP und machte sich zur stimmenstärksten Partei in Raab. Die ÖVP kam auf 34,65 %. Einen beachtlichen Start legten 2015 auch die Grünen hin, die beim erstmaligen Antreten gleich auf 11,72 Prozent kamen und damit mehr...

  • Schärding
  • Bezirksrundschau Schärding
In Schardenberg hat die ÖVP die absolute Mehrheit. Bei der Gemeinderatswahl 2015 gab's 60,30 Prozent der Stimmen.

Wahl 2021 in Oberösterreich
Schardenberg wählt – Bürgermeister und Gemeinderat

In Schardenberg tritt Neo-Bürgermeister Stefan Krennbauer bei der Wahl 2021 an. Er übernahm im Jänner 2020 das Amt von Josef Schachner. SCHARDENBERG. Bei den Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen 2015 erreichte die ÖVP trotz einem Minus von 6,46 Prozent die absolute Mehrheit (60,30 Prozent). Die FPÖ ging als klarer Wahlsieger hervor: Mit einem Plus von 10,04 Prozent kamen die Blauen auf 27,27 %. Die SPÖ erreichte 12,44 % (ein Minus von 3,57 %). Ohne Gegenkandidat kam Josef Schachner bei der...

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  • Online-Redaktion Schärding
Fünf Parteien warben 2015 in St. Willibald um Stimmen: Sieger war die ÖVP (44,51 Prozent), gefolgt von der FPÖ (26,95 %), der SPÖ (17,80 %), den Grünen (8,29 %) und dem Unabhängigen Bündnis St. Willibald (2,44 %).

Wahl 2021 in Oberösterreich
St. Willibald wählt – Bürgermeister und Gemeinderat

In St. Willibald legt Bürgermeister Josef Jobst (ÖVP) sein Amt mit der Wahl 2021 nieder. Statt ihm schickt die ÖVP Helmut Haslinger ins Rennen um den Ortschef-Sessel. ST. WILLIBALD. Bei den Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen 2015 konnten die St. Willibalder zwischen fünf verschiedenen Parteien wählen. Die ÖVP ging zwar als stimmenstärkste Partei hervor. Eins Minus von 7,66 Prozent bedeutete jedoch den Verlust der absoluten Mehrheit. Verluste gab es auch für die SPÖ (Minus 7,73 %), die nur...

  • Schärding
  • Bezirksrundschau Schärding
2015 erreichte die ÖVP in St. Marienkirchen bei Schärding mit 50,98 Prozent die absolute Mehrheit.

Wahl 2021 in Oberösterreich
St. Marienkirchen bei Schärding wählt – Bürgermeister und Gemeinderat

In St. Marienkirchen bei Schärding will Bürgermeister Bernhard Fischer (ÖVP) sein Amt bei der Wahl 2021 nochmal verteidigen.  ST. MARIENKIRCHEN BEI SCHÄRDING. Trotz einem Minus von 7,84 Prozent konnte die ÖVP bei den Gemeinderatswahlen 2015 ihre absolute Mehrheit verteidigen. Sie erreichte 50,98 Prozent. Die FPÖ war mit einem Plus von 8,19 Prozent der klare Wahlgewinner und kam auf 34,40 Prozent der Stimmen. Die SPÖ blieb mit 14,72 Prozent in etwa gleich im Vergleich zur Wahl 2009. 2021 wird...

  • Schärding
  • Bezirksrundschau Schärding
In St. Florian am Inn ist seit der Gemeinderatswahl 2015 die ÖVP die stimmenstärkste Partei, gefolgt von der FPÖ als zweitstärkste Kraft und der SPÖ auf Rang Drei.

Wahl 2021 in Oberösterreich
St. Florian am Inn wählt – Bürgermeister und Gemeinderat

In St. Florian am Inn tritt Bürgermeister Bernhard Brait bei der Wahl 2021 an. Die FPÖ schickt mit Harald Wintersteiger den amtierenden Vizebürgermeister ins Rennen. ST. FLORIAN AM INN. Bei den Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen 2015 verteidigte die ÖVP mit 38,48 Prozent der Stimmen klar Rang Eins. Die SPÖ musste hingegen deutlich Federn lassen. Sie verlor 8,13 Prozent der Stimmen und kam ingesamt auf 26,23 %. Damit rutschte sie hinter die FPÖ zurück, die einen Stimmenanteil von 30,23...

  • Schärding
  • Bezirksrundschau Schärding

Politik aus Österreich

Besonders Alleinerzieherinnen sind betroffen.
Aktion 3

Tag der Familie
Warum Familien jahrelang auf Kinderbetreuungsgeld warten

Am Samstag wird der internationale Tag der Familie begangen. Zu diesem Anlass macht die Volksanwaltschaft auf Probleme beim Kinderbetreuungsgeld aufmerksam. ÖSTERREICH. In Österreich kann es mitunter zu jahrelangen Verzögerungen bei der Auszahlung des Kinderbetreuungsgeldes kommen – und zwar dann, wenn ein Elternteil im EU-Ausland arbeitet. Volksanwalt Bernhard Achitz zum Tag der Familie: "Familienministerin Susanne Raab (ÖVP, Anm.) muss die Abwicklung des Kinderbetreuungsgelds in...

  • Lukas Urban
Der ÖVP-Abgeordnete Andreas Hanger dürfte eine Mail an eine falsche Adresse geschickt haben.
1 Aktion 4

Panne
ÖVP-Mail mit "Sudeldossier" landet irrtümlich bei der Opposition

Kurz vor dem Wochenende machten die Neos das nächste Kapitel im Schlagabtausch zwischen ÖVP und Opposition um den Ibiza-U-Ausschuss öffentlich. Ein internes Mail des ÖVP-Klubs flatterte in das Postfach der pinken Mandatarin Stephanie Krisper. Der Inhalt ist kurios. ÖSTERREICH. Im Rahmen einer hastig einberufenen Pressekonferenz warfen die Neos in Person von Generalsekretär Nikola Donig und Vize-Klubobmann Nikolaus der ÖVP "Dirty Campaigning" vor. Stephanie Krisper, Fraktionsführerin der Pinken...

  • Lukas Urban
Im Fokus der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) stehen Aussagen vor dem U-Ausschuss.
2 1 Aktion 3

Verfassungsjurist Bußjäger
Causa Kurz: "Anklage keineswegs sicher"

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat Ermittlungen gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) aufgenommen – es geht um den Vorwurf der Falschaussage im "Ibiza"-U-Ausschuss rund um die Bestellung des Aufsichtsrats und des Alleinvorstands der Österreichischen Beteiligungs AG (ÖBAG). Es gilt die Unschuldsvermutung. Für Peter Bußjäger, Universitätsprofessor für Staatsrecht, Verwaltungslehre und Verwaltungsrecht in Innsbruck, ist im Interview mit den Regionalmedien Austria...

  • Julia Schmidbaur
Gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz wird wegen einer mutmaßlich "falschen Beweisaussage" ermittelt.
Aktion 4

U-Ausschuss
Falsche Aussage allein reicht nicht für Verurteilung

Gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz wird wegen einer mutmaßlich "falschen Beweisaussage" ermittelt. Allerdings dürfte es der WKStA schwerfallen dem Kanzler dieses Delikt nachzuweisen. Strafrechts-Experten sind der Meinung, dass eine falsche Aussage allein weder für eine Anklage noch eine Verurteilung ausreiche. Dafür müsste nachgewiesen werden, dass Kurz die Falschaussage für möglich gehalten oder sich damit abgefunden zu habe, den Ausschuss falsch zu informieren. ÖSTERREICH. Eine "Falsche...

  • Ted Knops

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