Parken

Streit um mögliche Grüne Zone

Der Gemeinderat beschloss eine Datenerhebung für eine mögliche Grüne Zone. Die ÖVP stellte sich quer:

ST. PÖLTEN (nf). Im Rahmen der Gemeinderatssitzung am 24. September wurde eine Datenerhebung für eine mögliche Grüne-(Park-)Zone beschlossen. Das Büro Traffix Verkehrsplanung GmbH wurde mit der Erhebung bzw. einer inkludierten Aktualisierung der Studie "Parkraummanagement St. Pölten" beauftragt.

Bereich um Klinikum

Thema ist die Errichtung einer solchen Parkzone hierbei insbesondere für das Areal um das Universitätsklinikum. Doch nicht alle Mitglieder des Gemeinderats stimmten dem Antrag zu. Insbesondere die ÖVP und allen voran Gemeinderat Florian Krumböck versuchten, die Erhebung bereits im Keim zu ersticken. "Wir sind dagegen, dass sich Anrainer die notwendigen Verbesserungen selbst bezahlen“, kritisierte Krumböck und legte nach.

ÖVP fürchtet neue Gebühren

„Für uns ist diese Studie der erste Schritt zur Einführung neuer Gebühren für die Anrainerinnen und Anrainer. Beispiele aus St. Pölten und Krems zeigen ja auch, dass die Gebühr im Geldbörsel deutlich spürbar wäre.“ Für die Innenstadt-Bewohner St. Pöltens kostet das Anrainer-Pickerl etwa 170 Euro pro Jahr. "Die Bewohner der Grünen Zone in Krems müssen dagegen lediglich 160 Euro für ihr Parkpickerl pro Jahr ablegen", schilderte Krumböck und unterbreitete einen Alternativvorschlag: „Viel sinnvoller wäre es in unseren Augen, der Park-Problematik mit innovativeren Lösungen zu begegnen.“ So sollen z.B. neue Pendlergaragen etwa im Norden des Bahnhofs oder auch sogenannte Mikro-ÖV-Konzepte, sprich kleinräumige Nahverkehrsangebote, umgesetzt werden.

"Werden da mitstimmen"

Mit ihrer Kritik stand die Volkspartei im Plenum des Gemeinderates jedoch alleine da. "Es ist durchaus sinnvoll, einmal eine Erhebung durchführen zu lassen. Dann sehen wir ja eh, was dabei rauskommt", entgegnete beispielsweise Sankt Pöltens "Grüner", Markus Hippmann. Auch Klaus Otzelberger (FPÖ) verriet bereits vorab: "Wir werden da mitstimmen."
Seitens der SPÖ wird die Datenerhebung begrüßt, wenngleich der Gemeinderatsvorsitzende und Bürgermeister Matthias Stadler sogleich klarstellte: "Fakt ist: Wir werden das nicht um jeden Preis durchsetzen. Bei einem Parkraummanagement müssen immer mehrere verschiedene Faktoren berücksichtigt werden."