1. Mai in St. Pölten: Maikundgebung der SPNÖ am Rathausplatz

ST. PÖLTEN (red). Arbeit, Beschäftigung, gerechte Entlohnung und Bildung zogen sich als „roter Faden“ durch die Festreden der Maikundgebung der SPNÖ am St. Pöltner Rathausplatz. Bürgermeister Matthias Stadler begrüßte seinen designierten Nachfolger als Landesparteivorsitzender, Franz Schabl, seit wenigen Tagen auch in der roten Metropole zu Hause, sowie Bildungsministerin Sonja Hammerschmid zum ersten Mal auf der Festbühne am Rathausplatz.

Am Beginn stand eine Grußbotschaft von Bundesparteivorsitzendem Christian Kern, der der niederösterreichischen Sozialdemokratie für die bevorstehende Herausforderung, die kommenden Landtagswahlen, ein gutes, weil damit auch wichtiges Ergebnis für die Bundes-SPÖ wünschte.

Matthias Stadler, studierter Historiker, der seinen Blick bei seiner Festrede erstmals direkt auf das „Rote Rathaus“ richten konnte, unternahm zu Beginn seiner Ausführungen gleich einen geschichtlichen Sidestep. „Heute heißt es nicht nur mehr ‚Völker hört die Signale, sondern ‚Völker versteht die Signale‘. Die Menschen haben Ängste, die Arbeitswelt verändert sich, in vielen Ländern sind jene auf dem Vormarsch, die nicht für die Menschen arbeiten, sondern nur für sich selbst. Rechte Demagogen haben Zulauf und es ist die Aufgabe der Sozialdemokratie, den Menschen wieder Vertrauen in die Politik zu geben und für Gerechtigkeit zu sorgen. Arbeit schaffen, Beschäftigung sichern und Einkommen, von denen man Leben kann – das sind die Aufgaben, wofür es einzutreten gilt. Die SPÖ ist die einzige Partei in diesem Land, die für Beschäftigung eintritt“, so Stadler, der allen versammelten Festgästen sowie FunktionärInnen auch für die Unterstützung bei den vergangenen Gemeinderatswahlen dankte. „Dass es in Niederösterreich für die SPÖ möglich ist zu gewinnen, haben wir bei den vergangenen Gemeinderatswahlen in der Landeshauptstadt gezeigt. St. Pölten ist das rote Herz in Niederösterreich und ich werde gemeinsam mit euch allen das sorgen, dass es so bleibt“, so Stadler, der auch das breite Spektrum der Investitionen der Stadt für die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger hervorhob, wie beispielsweise Bildungseinrichtungen, Kinderbetreuung, öffentlicher Verkehr und Freizeitangebote.

Franz Schnabl, designierter Nachfolger Stadlers als Landesparteivorsitzender und Spitzenkandidat für die bevorstehenden Landtagswahlen, stellte den 1. Mai als „Festtag der Arbeiterbewegung“ an die Spitze seiner Ausführungen. „Niederösterreich ist die Heimat der österreichischen Arbeiterbewegung, in Hainfeld wurden Grundsätze beschlossen, die heute noch Gültigkeit haben, ja, die heute noch Auftrag sind. Unsere Grundsätze sind Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität, dafür arbeiten wir“, so Schnabl, der auch eine klare Ansage traf: „St. Pölten ist das rote Herz in Niederösterreich, es soll das rote Herz eines roten Bundeslandes Niederösterreich werden.“

„In Niederösterreich sind neue Zeiten angebrochen, der Absolutismus hat sich verabschiedet“, erwähnte Schnabl ein Gespräch mit einem SP-Jungfunktionär am Vortag beim Fackelzug in der Landeshauptstadt. Niederösterreichs Sozialdemokratie sei stark, sie bringe die meisten Stimmen bei Bundeswahlen ein, „er werde dafür arbeiten, dass es so bleibt und das mit der richtigen Politik“. „Wir sind in einer Welt, die sich rasch verändert. Wir wollen neue Arbeitsplätze schaffen, wir wollen gerechte Einkommen, von denen man leben kann und wir arbeiten dafür, dass unsere Jugend gleiche Chancen vorfindet und keiner zurückbleibt. Beruf und Familie müssen für Frauen wirklich vereinbar sein, hier gibt es gerade in Niederösterreich noch viel aufzuholen“, so Schnabl, der seine Festansprache mit einer klaren Ansage an die politischen Mitbewerber schloss: „Die SozialdemokratInnen setzen sich für eine gerechte Zukunft ein, wir sind die Profis, die Probleme lösen können, wir sorgen dafür, dass die Menschen in diesem Land in Sicherheit und Stabilität leben können. Wir wollen einen Neuanfang für Niederösterreich!“

Bildungsministerin Sonja Hammerschmid stellte naturgemäß Bildungs- und Familienthemen in den Focus ihrer Ausführungen. „Die Sozialdemokratie war schon immer DIE Bildungspartei, wir wollen für alle Kinder die besten Chancen - denn wir brauchen alle klugen Köpfe in diesem Land für die Herausforderungen der Zukunft. Bildung ist nicht nur ‚ein Recht für alle‘, sondern sie ist auch der Schlüssel zum Leben, welches wir uns selbst gestalten. Leider ist es noch immer so, dass Bildungschancen sehr stark von der gesellschaftspolitischen Situation der Eltern abhängt. Bildung ist auch in Österreich noch immer zu stark ‚vererbt‘ - und das wollen wir ändern“, so Hammerschmid, die auf den jüngsten Erfolg der SPÖ auf Bundesebene im Zuge des 750 Millionen-Euro-Bildungspakets verwies. „Wir konnten diese Geld für den Ausbau der Bildungseinrichtungen und für die Einrichtung von ganztägigen Schulformen sichern. Kinder, die ganztägige Schulformen besuchen, die brauchen keine Nachhilfe mehr, sie werden dort betreut, wo sie den besten Unterricht bekommen - in unseren Schulen. Es ist mein erklärtes Ziel, Schulen zum Lebensraum zu gestalten und für mehr Freiheit in den Schulen zu sorgen.“

Mit dabei auch NÖ-Pensionistenverbandspräsident Hannes Bauer, die NR Anton Heinzl und Johann Hell, LAbg. Heidemaria Onodi und LAbg. Ilona Tröls-Holzweber, die Bürgermeister Peter Kalteis, Herbert Pfeffer, Rainer Handlfinger, Franz Zwicker und Rudolf Ameisbichler, AKNÖ-Vizepräsident Michael Fiala, NÖGKK-Obmann Franz Hutter und Vida-NÖ-Vorsitzender Horst Pammer und die beiden Landesgeschäftsführer Robert Laimer und Reinhard Hundsmüller.