Teuerungen / Inflation

Stadler fordert Teuerungsausgleich (mit Umfrage)

St. Pöltens Bürgermeister Matthias Stadler appelliert: „Kommunen brauchen Teuerungsausgleich.“

ST. PÖLTEN. Schneeräumen, Müllabholung, Grünanlagen schneiden und noch viel mehr notwendige Arbeiten finden täglich in der Stadt und in den Gemeinden statt.

Das sagt die Stadt

Die Teuerungen machen sich bereits bemerkbar. So auch im Bezirk St. Pölten, denn dieser ist von der Inflation und Teuerung genauso betroffen wie viele Privathaushalte auch. In St. Pölten fehlen 2023 nach aktueller Schätzung 20 Millionen Euro, um die bestehenden Leistungen weiter bereitstellen zu können. "Österreichweit werden nach heutiger Berechnung bis zu eineinhalb Milliarden Euro für kommunale Tätigkeiten fehlen", sagt Thomas Kainz von der Stadt St. Pölten.

Finanzlücke droht

„Wenn man diese Schätzung mit den aktuellen Zahlen des WIFO vergleicht, so sind die Annahmen sogar wenig pessimistisch. Ohne Steuerungsmaßnahmen droht eine Finanzierungslücke, die größer als jene der Corona-Pandemie wird“, hält St. Pöltens Bürgermeister Matthias Stadler fest und sieht eine gefährliche Entwicklung: „Da die Gemeinden größte Investoren Österreichs sind, ist im Nachklang der erzwungenen kommunalen Sparmaßnahmen mit einem Schrumpfen der verbundenen Realwirtschaft zu rechnen.“ Stadler, auch Vorsitzender des NÖ Städtebundes, meint: „Um unsere kommunale Daseinsversorgung und die städtischen Dienstleistungen zumindest in gleicher Qualität anbieten zu können, werden wir mit mehreren Millionen Euro an zusätzlichen Kosten rechnen müssen.“ Zu Faktoren, wie etwa den enorm steigenden Treibstoffkosten bei den städtischen Arbeitsgeräten, komme auch der galoppierende Baupreisindex hinzu, der ebenfalls Auswirkungen auf städtische Infrastruktur – von Straßen über Bushaltestellen bis hin zu Schulen – habe.

Aus den Gemeinden

Johann Hell, Bürgermeister von Böheimkirchen, unterstützt die Forderung von Matthias Stadler: "Uns betreffen die Teuerungen genauso und wenn wir die zusätzlichen Kosten aus den eigenen Einnahmen tätigen müssen, dann fehlt in der Gemeinde das Geld." Und spricht kurzum das Beispiel Kindergarten für Ab-Zweijährige an. "Das steht gerade zur Diskussion. Es stellt sich nur die Frage, wie das Gemeinden bewerkstelligen sollen, wenn uns das Geld ausgeht." "Die Marktgemeinde Pyhra sieht den Teuerungen besorgt entgegen, jedoch möchten wir uns derzeit nicht am Aufschreien beteiligen", informiert Bürgermeister Günter Schaubach. Die Gemeinde bemühe sich, an allen Hebeln zu drehen, die ein Einsparpotenzial bringen könnten. "Hier sehen wir das größte Potenzial, um den steigenden Kosten entgegenzuwirken", betont Schaubach. Allgemein warten die Gemeinden im Bezirk aber noch ab, gemeinsam haben sie dennoch ein Ziel: der Teuerungswelle mit allen Mitteln entgegenzuwirken.