„Verwaltung läuft transparent“
St. Veits Bürgermeister Gerhard Mock über das slowakische Modell.
Während in Österreich debattiert wird, wie Gemeinden und Städte ihre Budgets in den Griff bekommen, zeigt eine kleine Stadt in der Nordslowakei, wie’s geht. Mit 60.000 Einwohnern zählt das Städtchen Martin zur achtgrößten Stadt in der Slowakei. Korruption hat die Stadt an den Rand des Ruins gebracht.
Mit der Kandidatur des Polit-Quereinsteigers Andrej Hrnciar 2008 schöpften die Bürger von Martin neue Hoffnung. Er versprach, dass er die Verwaltung völlig transparent führen werde und hielt sein Wort: Der Neo-Bürgermeister stellt seither jede Vergabe, sämtliche Bauvorhaben und sogar seinen Kalender ins Internet.
„Somit können die Bürger nachvollziehen, was in ihrer Stadt passiert“, erklärt Franz Hofbauer, Beirat von Transparency Austria, die sich für Korruptionsbekämpfung einsetzt.
Und die Strategie ging auf: Da es keine Freunderlwirtschaft mehr gibt, sparte sich die Stadt Martin im ersten Jahr 300.000 Euro und hat Mittel für Renovierungen.
Für dieses Modell interessiert sich der Gemeindebund: „Je mehr Transparenz, desto besser“, so Obmann Mödlhammer, „kleine Gemeinden könnten am meisten profitieren.“
Wäre ein derartiges Modell auch in St. Veit möglich? Bürgermeister Gerhard Mock: „Die Verwaltung im St. Veiter Rathaus läuft absolut transparent. Sämtliche Auftragsvergaben werden im Stadtrat oder Gemeinderat beschlossen“, sagt Mock. Alle wesentlichen Belange werden in öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates mit Nennung der Auftragssummen diskutiert und beschlossen. Alle Ausgaben finden ihren Niederschlag im Budget und Rechnungsabschluss, die öffentlich einsehbar sind, alle kommunalen Ausgaben werden schon längst offengelegt. „Einsparungspotenziale sehe ich unter diesem Titel nicht, zumal es in St. Veit eine Problematik der Intransparenz nicht gibt“, so Mock.
Autoren: Karin Strobl, Harald Hirschl
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