St. Veit - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

"Haben noch viel vor"
St. Georgens Bürgermeister über Trinkwasser, Glasfaser & Nahversorger

Anlässlich des 70-jährigen Jubiläums der Unterzeichnung des Österreichischen Staatsvertrags und des 30-jährigen EU-Beitritts wirft St. Georgen am Längsee einen Blick zurück auf bedeutende Meilensteine und richtet den Fokus auf kommende Projekte, die die Gemeinde weiterhin stärken und zukunftsfit machen sollen. ST. GEORGEN. In den vergangenen Jahren hat St. Georgen am Längsee zahlreiche Projekte realisiert, die das Gemeindeleben nachhaltig geprägt haben. Besonders hervorzuheben ist die...

Die Steinerne Jungfrau in Weitensfeld  | Foto: Neumüller, Helge Bauer
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Weitensfeld mit Weitblick
Bürgermeister Sabitzer: "Quasi alle Angebote vor Ort"

In den vergangenen Jahrzehnten hat sich die Marktgemeinde Weitensfeld im Gurktal durch zahlreiche zukunftsweisende Projekte als lebenswerte und moderne Gemeinde etabliert. Im Gespräch mit MeinBezirk erzählt Bürgermeister Franz Sabitzer, welche Leuchtturmprojekte geplant oder bereits in Umsetzung sind.  WEITENSFELD. "Zu den bedeutendsten Errungenschaften in den letzten Jahren zählt sicherlich die Errichtung der Freizeitanlage mit Sport- und Tennisplätzen sowie einem Freibad", ist Bürgermeister...

Gemeindevorstand und Ortsparteivorsitzender der SPÖ Frauenstein Krainer Patrick, Oberbrandinspektor Remschnig Simon (Kommandant der FF-Treffelsdorf), Landesrat Fellner Daniel, 1. Vizebürgermeister Pichlmaier Herbert.
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"Grundlage für effiziente Einsätze"
Fellner will raschen Rüsthaus-Zubau der FF Treffelsdorf

Auf Einladung der FF Treffelsdorf und der SPÖ Frauenstein besuchte Landesrat Daniel Fellner am Freitag die FF Treffelsdorf in der Gemeinde Frauenstein, um sich persönlich ein Bild vom geplanten Zu- und Ausbau des Rüsthauses zu machen. Gemeinsam mit Vertretern der Gemeinde und der Feuerwehr unter der Führung von Feuerwehrkommandant Simon Remschnig wurde die aktuelle Situation besichtigt und das Projekt vorgestellt. FRAUENSTEIN. Landesrat Fellner zeigte sich beeindruckt vom Engagement der Kameraden...

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Genießen Sie fünf Tage im Eco Camp Snovik**** | Foto: Terme Snovik
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Gewinnspiel
Mit unserem Sommergewinnspiel ins Campingvergnügen 2.0

Freiheit, Abenteuergefühl, Naturerlebnis – Campingurlaube liegen nicht nur voll im Trend, sie sind auch etwas ganz Besonderes. Besonders ist auch unser heuriges MeinBezirk-Sommergewinnspiel: Jetzt mitmachen und den zweiten Urlauben mit dem Wohnmobil gewinnen! KÄRNTEN. Die RegionalMedien Kärnten verlosen in den nächsten Wochen gemeinsam mit tollen Partnern wie der Campingwelt Falle, dem ÖAMTC, dem Eco Camp Snovik **** und Camping „Pra delle Torri“ Campingurlaube der Extraklasse, einen prall...

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E.G.R. Vertriebs- und Handelsges.m.b.H.
Vertriebsmitarbeiter im Außendienst gesucht

Zur Erweiterung seines Magenta Sales Teams in Kärnten sucht E.G.R. ab sofort Vertriebsmitarbeiter (m/w/d) im Außendienst. Jetzt bewerben und Teil eines erfolgreichen, dynamischen Teams werden! WIEN, KÄRNTEN. Das Unternehmen E.G.R. Vertriebs- und Handelsges.m.b.H. vergrößert aktuell seinen Außendienst in Kärnten, um der steigenden Nachfrage nach schnellen und zuverlässigen Internetlösungen gerecht zu werden – insbesondere im Zuge des laufenden Magenta Glasfaserausbaus in der Region. Zur...

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Die Elektrobau Kobald GmbH - Ihr kompetenter und zuverlässiger Partner bei Neubau und Sanierung! | Foto: Elektrobau Kobald GmbH
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Elektro- und Gebäudetechnik am Magdalensberg
Elektrobau Kobald GmbH - Ihr zuverlässiger Elektro-Partner!

Die Elektrobau Kobald GmbH am schönen Magdalensberg ist DER Ansprechpartner in Kärnten für Elektro-Komplettlösungen bei Neubau und Sanierung. MAGDALENSBERG. Die Gründung des Betriebes Elektrobau Kobald GmbH erfolgte im Jahre 1997 - zunächst mit einem Lehrling. Begonnen wurde damals mit Kleinstaufträgen für Einfamilienhäuser. Schritt für Schritt wurde der Betrieb sukzessive ausgebaut und bietet heute Komplettlösungen für seine Kunden an. In den letzten Jahren gab es insgesamt weniger Neubauten...

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Family on Tour 2025
Auf zum Nationalpark-Familienfest in Mallnitz

Die zweite Station von „Family on Tour 2025“ steht in den Startlöchern: Am 22. Juni wird bereits zum sechsten Mal zum Familienfest mit der Kärntner Familienkarten (in Kooperation mit der Gemeinde Mallnitz, den Naturfreunden Kärnten und den RegionalMedien Kärnten) nach Mallnitz geladen. Bei freiem Eintritt können alle Familienkarten-Besitzerinnen und Besitzer ab 8 Uhr das Seebachtal erwandern und das BIOS Nationalparkzentrum Mallnitz besuchen.  KÄRNTEN. Ein Tag mit Spiel und Spaß inmitten des...

Bürgermeister Hans Fugger spricht im Interview über wesentliche Faktoren, die zu einem Bevölkerungszuwachs führen. | Foto: Gde. Glödnitz
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Trend geht zurück aufs Land
Bevölkerungszuwachs im ländlichen Glödnitz

Alles andere als typisch für den Zahn der Zeit ist der kontinuierliche Bevölkerungszuwachs im ländlichen Glödnitz inmitten der Gurktaler Alpen. MeinBezirk im Gespräch mit Bürgermeister Hans Fugger. GLÖDNITZ. Abwanderung ist ein zunehmendes Problem in vielen ländlichen Regionen, aber auch in Bezirksstädten wie St. Veit. Ungewöhnlich, aber wahr: In Glödnitz hingegen steigt der Bevölkerungszuwachs stetig. Wesentliche FaktorenEin wesentlicher Faktor für den Bevölkerungszuwachs in Glödnitz sei die...

St. Georgen am Längsee ist 92. "Gesunde Gemeinde" in Kärnten

´125 „Gesunde Gemeinden“ gibt es mittlerweile in Kärnten, bisher wurden 91 davon offiziell mit der „Gesunde Gemeinde“-Tafel ausgezeichnet. Bei der Gesundheitsmesse der Gemeinde St. Georgen am Längsee im Kultursaal Launsdorf zeichnete Gesundheitsreferentin Beate Prettner am 17. Mai die 92. Gemeinde aus, die sich ganz besonders im Bereich Gesundheitsförderung engagiert. ST. GEORGEN. Um die Tafel zu erhalten, müssen an der Initiative teilnehmende Kommunen mindestens drei Jahre lang aktiv sein und...

Österreich schreibt Geschichte
80 Jahre Kriegsende, 70 Jahre Staatsvertrag, 30 Jahre EU-Beitritt

2025 ist ein Jahr der historischen Wegmarken, die Österreich geprägt haben. Im Interview mit MeinBezirk blickt die Bezirkshauptstadt St. Veit, ehemalige Landeshauptstadt Kärntens, mit Bürgermeister Martin Kulmer zurück auf Meilensteine, beleuchtet die Auswirkungen des EU-Beitritts und gibt Einblick in eine klare Vision für eine lebenswerte Zukunft. Was zählt zu den bedeutendsten Projekten der letzten 70 Jahre in St. Veit? M. Kulmer: In den vergangenen 70 Jahren hat St. Veit an der Glan...

Die Volksschule Meiselding erstrahlt nach der Generalsanierung in neuem Glanz. | Foto: Gde. Mölbling
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Kärntner Regionalfonds
Fellner: Geld für Gemeinden "essenziell"

Mit einem satten Fördertopf von rund 16 Millionen Euro zeigt sich der Kärntner Regionalfonds auch dieses Jahr als starke Unterstützung für die Gemeinden des Landes. In Zeiten knapper Budgets sind diese Mittel für viele Kommunen überlebenswichtig – Mölbling, Althofen und St. Georgen am Längsee profitierten bereits. BEZIRK ST. VEIT. Der Kärntner Regionalfonds hat sich zu einem wichtigen Instrument für Gemeinden entwickelt, regionale Projekte zu unterstützen. In der Regierungssitzung vom 23. April...

Gurk
Zwergenpark soll endlich neues Leben eingehaucht werden

Neue Pläne für den ehemaligen Zwergenpark in Gurk: Nach der Revitalisierung soll die Sehenswürdigkeit künftig als Park samt Erlebnisspielplatz wieder öffentlich zugänglich gemacht werden – 60 Prozent der Spielplatzkosten werden aus Landesmitteln gefördert. GURK. Vor ein paar Jahren wurde der Zwergenpark in Gurk nach fast 30 Jahren geschlossen, seither war es ruhig um die ehemalige Sehenswürdigkeit. Nun liegen Pläne am Tisch, dem ehemaligen Zwergenpark wieder neues Leben einzuhauchen. Konkret...

VS Kappel hat jetzt Photovoltaik am Dach

Die Gemeinde Kappel am Krappfeld setzt auf erneuerbare Energie und hat auf dem Dach der Volksschule nun eine neue Photovoltaik-Anlage in Betrieb genommen. KAPPEL. Darüber hinaus wurde ein neuer PV-Stromspeicher mit einer Leistung von 29 kWh angeschafft. Die Investitionssumme beläuft sich auf über 150.000 Euro. Davon wurden rund 38.000 Euro vom Land Kärnten aus dem Energiereferat beigesteuert. „Die Energiewende ist ein Kraftakt, der uns nur gemeinsam gelingen kann – und jeder Beitrag zählt“,...

Frauenstein
Naturnaher Kinderspielplatz soll im Juli eröffnen

Am 7. April fand der Spatenstich für die Errichtung eines naturnahen Kinderspielplatzes in Kraig statt. Die Gemeinde hat das zukünftige Spielplatzareal hinter dem Rüsthaus in Kraig im Ausmaß von rund 4.500 Quadratmetern von der Kirche Kraig gekauft. FRAUENSTEIN. Das Projekt ”Naturnaher Kinderspielplatz” wird ca. 105.000 Euro kosten. Finanziert wird es mit 60.000 Euro aus der Kinderspielplatz-Förderung, dem Preisgeld für das Spielplatz-Siegerprojekt des Kindergartens Frauenstein unter der...

Rückblick und Ausblick
Erreichte Meilensteine in der Gemeinde Frauenstein

In der diesjährigen Gemeindereportage beleuchtet MeinBezirk im Interview mit Bürgermeister Harald Jannach die Meilensteine, Herausforderungen und Zukunftsvisionen in Frauenstein und wirft zugleich einen Blick in die Vergangenheit anlässlich des 70-jährigen Jubiläums der Unterzeichnung des Staatsvertrages und 30 Jahren EU-Beitritt.  • Was zählt zu den bedeutendsten Projekten der letzten Jahrzehnte in Frauenstein? H. Jannach: Das bedeutendste Projekt war sicherlich die Gemeindezusammenlegung 1973...

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Ein klares Zeichen
Hermagor streicht Adolf Hitler aus dem Ehrenbuch

Hermagor zeigt Haltung. 86 Jahre nach der dunklen Episode der Ehrenbürgerschaft für Adolf Hitler zieht der Gemeinderat die längst überfällige Konsequenz. HERMAGOR. Am Abend des 22. April beschloss der Gemeinderat von Hermagor-Pressegger See einstimmig, Adolf Hitler die im Jahr 1938 verliehene Ehrenbürgerschaft symbolisch abzuerkennen. Die Stadt rückt damit ein lange verdrängtes Kapitel ihrer Geschichte ins Licht und setzt zum 80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs ein...

FPÖ-Angerer gratuliert
Freiheitliche Jugend St. Veit gründet Bezirksgruppe

FPÖ-Landesparteiobmann Erwin Angerer zeigt sich erfreut über die Neugründung der Bezirksgruppe der Freiheitlichen Jugend St. Veit. BEZIRK ST. VEIT. „Herzliche Gratulation an die neu gegründete Bezirksgruppe der Freiheitlichen Jugend im Bezirk St. Veit und ihren Obmann Albert Greier. Ich begrüße es außerordentlich, dass die Vertretung der Freiheitlichen Jugend in Kärnten wächst, denn sie ist die Zukunft der Partei“, so FPÖ-Landesparteiobmann Erwin Angerer erfreut über die neue Jugendgruppe. Im...

Petar Rosandić, Obmann von SOS Balkanroute, und Elisabeth Steiner, Betreiberin des "Bärenwirts" beziehen klare Stellung. | Foto: OTS
Aktion 2

In Weitensfeld
Geforderte Schließung von Asylunterkunft schlägt weiter hohe Wellen

Die Diskussion um die Schließung der Asylunterkunft „Bärenwirt“ in Weitensfeld im Gurktal hat in den letzten Tagen für Wirbel gesorgt: Weitensfelder Gemeinderat forderte per Brief die Schließung, "Bärenwirt"-Betreiberin Elisabeth Steiner wehrt sich. WEITENSFELD. Der Bärenwirt gilt seit über einem Jahrzehnt als Vorzeigeprojekt gelungener Integration in Kärnten. Aktuell sind dort 22 Geflüchtete untergebracht – das entspricht rund 1,1 Prozent der Bevölkerung der 1.998-Einwohner-Gemeinde. Elisabeth...

Das Hallenbad in St. Veit soll zum Zentralraumbad ausgebaut werden, dafür werden die für Klagenfurt reservierten Förderungen gefordert.  | Foto: Stadt St. Veit
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Klagenfurt sieht "grobe Fouls"
St. Veit will Hallenbad-Fördergelder von Klagenfurt

Die Gemeinderäte der SPÖ, ÖVP und Grünen fordern die Kärntner Landesregierung und die Bundesregierung auf, die bislang für den Standort Klagenfurt zugesagten Förderungen an St. Veit zu übertragen. Ziel sei es, eine rasche Erweiterung des St. Veiter Hallenbades zu einem Zentralraumbad zu ermöglichen und damit die Schwimminfrastruktur in der Region nachhaltig zu sichern. ST. VEIT. Seit der Schließung des Hallenbades in Klagenfurt im Jahr 2021 pendeln zahlreiche Klagenfurter, Schüler und...

Ab 1. Mai soll österreichweit ein Handyverbot für die gesamte Unterstufe in Kraft treten (bearb. mit Canva). | Foto: APA
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Österreichweit
Handyverbot für Pflichtschüler ab 1. Mai fix

Jetzt ist es offiziell: Ab dem 1. Mai soll in ganz Österreich – und damit auch in Kärnten – ein Handyverbot für alle Schüler bis zur achten Schulstufe gelten. BEZIRK ST. VEIT. Frankreich, Italien, die Niederlande – immer mehr Länder verbannen Handys aus den Klassenzimmern. Österreich zieht jetzt nach. Handyfreie ZoneErst Anfang Feber erging das Handyverbot an Volksschulen im Land. Handys gelten laut Erlass als "den Schulbetrieb störende Geräte" und sollen durch die Hausordnung reglementiert...

Staatssekretärin Elisabeth Zehetner und Landesrat Sebastian Schuschnig besuchten den Kelag-Campus in St. Veit. | Foto: LR Schuschnig/Rauber
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Heimische Fachkräfte
Staatssekretärin Zehetner besuchte Kelag-Campus

Am Kelag Ausbildungscampus in St. Veit werden über hundert Lehrlinge in technischen und energiewirtschaftlichen Berufsfeldern ausgebildet. Bei einem Besuch von Elisabeth Zehetner erhielt die Staatssekretärin gemeinsam mit Landesrat Sebastian Schuschnig einen Einblick in das Ausbildungskonzept am Campus. ST. VEIT. Am Freitag besuchte Elisabeth Zehetner (ÖVP), Staatssekretärin für Energie, Startups und Tourismus, zusammen mit Kärntner Landesrat Sebastian Schuschnig (ÖVP) den Kelag...

Liebenfels
Neue Öffnungszeiten im umgebauten Gemeindeamt

Die Marktgemeinde Liebenfels begrüßt seine Bürger nach neunmonatigem Umbau in einem modernen, barrierefreien und flexiblen Gemeindeamt.  LIEBENFELS. Ende März konnten die neuen Räumlichkeiten bezogen werden. Die Veränderungen sind nicht nur optisch, sondern auch funktional. Die Durchgangsbüros sind Geschichte. In den neuen Büros werden Anliegen nun in einer angenehmen Atmosphäre bearbeitet. Neue ÖffnungszeitenDa immer mehr Gemeinden ihre Türen an vier Tagen pro Woche öffnen, hat man sich auch...

"Dringender Bedarf"
Sechs neue Wohnungen entstehen in Weitensfeld

In Weitensfeld entsteht neuer Wohnraum: Die Gemeinnützige Wohnbaugesellschaft mbH Villach realisiert in der Marktstraße 13 ein Wohnbauprojekt mit sechs neuen Einheiten für ältere Personen. WEITENSFELD. Das Land Kärnten unterstützt das Bauvorhaben mit einem Förderungskredit in Höhe von bis zu 1.128.510 Euro. Die Förderung wurde im Rahmen der Wohnbauförderung von Landeshauptmann-Stellvertreterin Gabriele Schaunig zur Beschlussfassung bei der 46. Sitzung der Kärntner Landesregierung am 8....

Mit Klimarat
St. Veit setzt auf Bürgerbeteiligung in Sachen Klimaschutz

Mit dem Ziel, die im Klimaneutralitätsfahrplan 2040 festgelegten Maßnahmen umzusetzen, ruft die Stadt St. Veit einen Klimarat ins Leben. Das neue Gremium soll engagierten Bürgern ab 16 Jahren die Möglichkeit geben, aktiv an der Klimapolitik der Stadt mitzuwirken. Die Herausforderungen der Zukunft könne man nur gemeinsam bewältigen, so der Tenor. ST. VEIT. Im Vorjahr wurde von der Stadtgemeinde St. Veit der Klimaneutralitätsfahrplan 2040 beschlossen. Er dient als Leitfaden für die Umgestaltung...

In der Schöttlhof-Kurve in Kappel  | Foto: googlestreetview
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"Teures Pflaster"
Über 650.000 Euro für Radweg-Ausbau und Schöttlhof-Kurve

Im Rahmen der MeinBezirk-Brennpunktserie „Desolate Straßen“ rücken diesmal die L82 Silberegger Straße und die L94 Kappeler Straße in den Fokus. Beide Straßenabschnitte sollen in den kommenden Jahren saniert werden, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. ALTHOFEN, KAPPEL. Beide Straßenabschnitte sollen demnächst saniert und auf den neuesten Stand gebracht werden. Radweg-AusbauParallel zur L82 Silberegger Straße (Treibacher Industrie bis L82a) verläuft der überregionale Radweg. Im Zuge des...

Arbeiten abgeschlossen
Neuer Spielplatz im Wayerfeldpark

Die Arbeiten am neuen Spielplatz im Wayerfeldpark sind abgeschlossen. ST. VEIT. Gemeinderat Harald Gradischnig (SPÖ) war am 18. März mit Bürgermeister Martin Kulmer bei frühlingshaften Temperaturen vor Ort – gemeinsam überzeugte man sich von der Qualität der Spielgeräte. Investiert wurden rund 80.000 Euro. "Liebe Kinder und liebe Eltern, viel Spaß mit dem neuen Spielplatz und der neuen 'Chill-Out-Area' im Wayerfeldpark", so Gradischnig. Mehr zum Thema: Neuer Spielplatz wurde in Glanegg eröffnet...

Josef Kronlechner, Bürgermeister von Friesach, hat volles Vertrauen in die neue Regierung. | Foto: Stadtgemeinde Friesach
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Neue Koalition
Gemeindechefs aus dem Bezirk zu Bundesregierung

Es ist vollbracht - Österreich hat eine neue Regierung. Die Koalition besteht aus ÖVP, SPÖ und NEOS. Das neue Regierungsprogramm wurde von Christian Stocker, Andreas Babler und Beate Meinl-Reisinger unterzeichnet.  BEZIRK ST. VEIT. Die Diskussionen rund um die Regierungsbildung sind teils sehr emotional geführt worden, umso mehr sind auch die Bürgermeister in unserem Bezirk froh, dass nun endlich gearbeit werden kann.  Mut erwünscht Der Friesacher Bürgermeister Josef Kronlechner (SPÖ) zeigt...

Bürgermeister Helmut Schweiger über geplante Vorhaben in der Gemeinde Micheldorf. | Foto: MeinBezirk
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Bürgermeister im Interview
Starke Entwicklung der kleinen Gemeinde Micheldorf

Im Zuge des 70-jährigen Jubiläums der Unterzeichnung des Staatsvertrages und 30 Jahre EU-Beitritt werfen wir in unserer Gemeindereportage einen Blick auf die Entwicklung der vergangenen Jahrzehnte in Micheldorf: Bürgermeister Helmut Schweiger spricht über bedeutende Projekte, Herausforderungen und Zukunftsperspektiven der Gemeinde. MICHELDORF. Die Gemeinde Micheldorf ist erst seit 1992 eigenständig, nachdem sie sich von Friesach abgespalten hat. Seitdem stand der Aufbau einer funktionierenden...

Am 13. Juni 2025 nahm Bundeskanzler Christian Stocker (4.v.l.) am Europa-Forum Wachau teil. Im Bild mit der Landeshauptfrau von Niederösterreich Johanna Mikl-Leitner (m.), dem Ministerpräsidenten der Republik Moldau Dorin Recean (3.v.l.), dem Philosoph und Schriftsteller Peter Sloterdijk (l.), dem Abt des Stiftes Göttweig Patrick Schöder (2.v.l.), dem Ministerpräsidenten von Bulgarien Rosen Zhelyazkov (4.v.r.), dem Präsidenten des Europa-Forum Wachau Michael Linhart (3.v.r.), dem Vorsitzenden der Atlantik-Brücke e.V. Sigmar Gabriel (2.v.r.) und dem Director for OECD Global Relations Andreas Schaal (r.). | Foto: Florian Schrötter/BKA
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Europa-Forum Wachau
Bundeskanzler Stocker reagiert auf Nahost-Konflikt

Im Zuge seiner Rede beim Europa-Forum nahm Christian Stocker (ÖVP) Stellung zu dem momentan eskalierenden Nahost-Konflikt zwischen Israel und dem Iran. Weiters thematisierte er den Amoklauf, der Österreich am 10. Juni erschütterte, sowie die Bedeutung der EU für Österreich.  ÖSTERREICH. "Erlauben Sie mir, dass ich aus aktuellem Anlass auf die jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten eingehe.", so der Beginn der Rede von Christian Stocker beim alljährlichen Europa-Forum in Göttweig. Die Berichte zu...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Noch am Tag der ersten Attacke wurde der Luftraum auch über Israel gesperrt, ebenso der Flughafen Ben Gurion Airport in der Nähe von Tel Aviv. | Foto: JACK GUEZ / AFP / picturedesk.com
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Angriff Israel-Iran
Außenministerium rät dringend von Nahost-Reisen ab

Nach einem Angriff Israels auf den Iran am Freitag wurden die Lufträume über beiden Ländern gesperrt. Das Außenministerium zeigt sich besorgt über die Eskalation und steht in engem Kontakt mit den Botschaften. Im Moment wisse man von 10.000 Österreicherinnen und Österreicher in Israel und ungefähr 200 im Iran. Weiters rät das Außenministerium dringend von Reisen in die betroffenen Gebiete ab. ÖSTERREICH. Nach dem Angriff Israels am Freitag wurde in beiden Ländern der Luftraum gesperrt. Dies hat...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
von links: Volksanwalt Bernhard Achitz, Behindertenrat-Vizepräsident Martin Ladstätter und Monitoringausschuss-Vorsitzende Julia Moser | Foto: Chris Mavric
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"Unverständlich"
Geplante Reform im Erwachsenenschutz stößt auf Kritik

Behindertenrat, Monitoringausschuss und Volksanwaltschaft kritisieren geplante Änderungen im Erwachsenenschutzrecht, die im Budgetbegleitgesetz vorgesehen sind, als Rückschritt für die Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen. Sie fordern die Rücknahme der Reformpläne. ÖSTERREICH. Die Vertreterinnen und Vertreter des Österreichischen Behindertenrats, des Unabhängigen Monitoringausschusses und der Volksanwaltschaft kritisierten am 13. Juni in einer Pressekonferenz die geplanten Änderungen...

  • MeinBezirk nationale Redaktion

Streit um Transpolitik
Ex-Abgeordnete El-Nagashi verlässt die Grünen

Die ehemalige Nationalratsabgeordnete der Grünen, Faika El-Nagashi, hat ihren Austritt aus der Partei bekannt gegeben. Ausschlaggebend dafür waren unterschiedliche Auffassungen in Bezug auf die Rechte von Transpersonen, erklärte sie im deutschen Magazin Cicero. ÖSTERREICH. El-Nagashi, die von 2019 bis 2024 im Nationalrat saß und zuvor in Wien als Bezirksrätin sowie Landtagsabgeordnete tätig war, begründete ihre Entscheidung mit einer zunehmenden Entfremdung von den Grundwerten, die sie...

  • MeinBezirk nationale Redaktion

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