Neuwahlen

Man ist ja fast geneigt, den Stehsatz von der "Qual der Wahl" zu strapazieren – für die Steiermark darf man da aber die Kirche im Dorf lassen: Erstens hat die schwarz-rote Regierung unter Hermann Schützenhöfer und Michael Schickhofer rund viereinhalb Jahre prinzipiell gute Arbeit geleistet, in Sachen Gesundheitsreform, Forschung und Entwicklung, sowie in Budget- und Standortpolitik wurde einiges auf Schiene gebracht. Zweitens sind vorgezogene Wahlen keine Novität in unserem Bundesland, rund die...

Die Lunte gezündet haben ja Mario Kunasek und die Freiheitlichen am vergangenen Montag mit dem Neuwahlantrag für den steirischen Landtag. Heute legte Hermann Schützenhöfer für die ÖVP nach und schilderte aus seiner Sicht, warum vorgezogene Landtagswahlen Sinn machen könnten. Hermann Schützenhöfer präferiert definitiv einen Wahltermin im November. Als Grund nennt er die immer schwieriger werdende Wirtschaftslage, für die sich das Industrie- und Forschungsland Steiermark gut aufstellen müsse. So...

Nach dem Rücktritt von Vizekanzler Heinz Christian Strache ruft Bundeskanzler Sebastian Kurz am Samstag Abend Neuwahlen aus. Kurz  hat dem Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen heute vorgezogene Neuwahlen vorgeschlagen zum schnellstmöglichen Zeitpunkt. "Nach dem gestrigen Video muss ich sagen genug ist genug – auch wenn die Methoden (mit denen das Video entstanden ist, Anm. d. A.) verachtenswert sind", sagte Kurz. "Schwerwiegend sind die Ideen des Machtmissbrauchs, zum Umgang mit...

Was für ein Tag! Am gestrigen Freitag kam ein Skandal-Video mit Vize-Kanzler Heinz-Christian Strache und FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus ans Tageslicht. Strache reagierte nach einem Treffen mit Bundeskanzler Sebastian Kurz am Samstag sehr schnell und verkündete am Samstag seinen Rücktritt aus allen Funktionen. Wenig später folgte ihm Gudenus, auch er legte alle Ämter zurück.  Innenministerium ein Thema War für 14 Uhr ein Statement von Kanzler Kurz avisiert, verschob sich diese Rede aber nach...

Am heutigen Samstag zu Mittag trat FPÖ-Chef HC Strache aufgrund der Vorfälle der letzten Stunden rund um ein Video aus dem Jahr 2017 zurück, kurz darauf folgte sein Klubobmann Johann Gudenus, der sich ebenfalls mit der vorgeblichen Nichte eines russischen Oligarchen in Ibiza getroffen hatte. Das Statement von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wird heute für 19.45 Uhr erwartet. Die Möglichkeiten reichen von Neuwahlen im September bis zu einer Weiterführung der Koalition mit Norbert Hofer, der...

Das Kinderparlament steht vor Neuwahlen. Am Montag, dem 11. Februar zwischen 16 und 18 Uhr werden im Gemeinderatssitzungssaal die neue Kinderbürgermeisterin und der neue Kinderbürgermeister gewählt. "Alle Grazer Kinder sind herzlich eingeladen, um zu wählen", freut sich Heidi Jursitzky vom Kinderbüro. Nach der Auszählung der Stimmen um 17.30 Uhr werden die frisch gewählten Kinder von Magistratsdirektor Martin Haidvogl angelobt.

Der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) über Trump, Erdogan und unsere Regierung. Haben Sie schon mit Arnold Schwarzenegger wegen Donald Trump telefoniert? SCHÜTZENHÖFER: Noch nicht. Wo waren Sie denn am 8. und 9. November? In Berlin, wo ich als derzeitiger Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz einen Empfang in unserer Botschaft gegeben habe. Wir waren alle überrascht. Ich war aber auch von den emotionalen Reaktionen der deutschen Spitzenpolitiker überrascht. Das hat mir...

In einer Sondersitzung löste sich heute im Grazer Rathaus der Gemeinderat auf. Damit ist der Weg frei für Neuwahlen. Es ist ein historisches Novum, denn zum erstem Mal hat sich der Grazer Gemeinderat – auf Antrag von ÖVP und SPÖ – mit deutlicher Mehrheit selbst aufgelöst. Vergangene Woche hatten bereits Bürgermeister Siegfried Nagl und die Städträte Michael Ehmann und Kurt Hohensinner zu einer Pressekonferenz geladen, wo sie ihr Budgetprovisorium vorstellten, über das sie heute in der Sitzung...

Nach juristischem "Nein" zur Volkbefragung zum Murkraftwerk – KPÖ sagt "Njet" zum Budget. Neuwahlen in Graz damit fix! Vieles hat darauf hingewiesen – gegen 11.15 Uhr war’s heute (Mittwoch) dann endgültig fix: Die Grazerinnen und Grazer werden voraussichtlich im März 2017 zur Wahlurne schreiten und eine neue Stadtregierung wählen. "Es war zwar nie meine Intention – aktuell gibt es aber einfach keinen anderen Ausweg als Neuwahlen", stellte KPÖ-Chefin und Vizebürgermeisterin Elke Kahr am späten...