Grenzkontrollen ruhig verlaufen

BRENNER (kr). Vergangene Woche wurden die Grenzen von Tirol seit langem wieder kontrolliert. Grund dafür war das Treffen der europäischen Innen- und Justizminister, das in Innsbruck stattgefunden hat. Um die Sicherheit für die PolitikerInnen sicherzustellen, wurden Personen bei der Einreise nach Tirol über den Brenner oder beim Autobahnübergang in Kufstein kontrolliert. Die BEZIRKSBLÄTTER waren am Brenner, um sich ein Bild der Grenzkontrollen zu machen.

Bundesstraße & Autobahn

Am Brenner wurden sowohl die Bundesstraße, als auch die Brennerautobahn kontrolliert. Darüber hinaus wurden außerdem noch Zugkontrollen durchgeführt. Im Einsatz standen dabei sowohl die Polizei, als auch das Österreichische Bundesheer. Allein für den Grenzüberwachungsdienst waren 103 PolizistInnen in ganz Tirol im Einsatz, 30 weitere waren für sogenannte Ausgleichsmaßnahmen – also beispielsweise Schleierfahndungen – im Einsatz. An den Südgrenzen Tirols – dem Brenner und in Nauders – sowie bei den Zugkontrollen unterstützte das Österreichische Bundesheer mit insgesamt 100 SoldatInnen den Einsatz. 

Sichtkontrollen & Stichproben

Speziell für den Brenner gesprochen, wurde auf der Autobahn die Fahrbahn auf eine Fahrspur verkleinert, damit die Polizei zusammen mit dem Bundesheer Sichtkontrollen durchführen konnte. Außerdem wurden Stichproben vorgenommen. Auf der Brennerbundesstraße wurden ebenfalls Sichtkontrollen in Kombination mit stichprobenartigen Kontrollen durchgeführt. Harald Baumgartner von der Tiroler Fremdenpolizei betont dabei: "Dabei ging es vor allem sogenannte 'Störer' herauszufiltern und zu kontrollieren, ob die einreisenden Personen die Veranstaltung gefährden oder eine Gefahr für die öffentliche Ordnung darstellen." Die einreisenden Personen mussten Reisedokumente bei sich haben und es bestand die Vorgabe, dass man nur die Grenzübergangsstellen und nicht die "grüne Grenze" (etwa durch den Wald oder auf Wanderwegen) einreisen durfte. 

33 Aufgriffe am Brenner

An einem Tag wurden so beispielsweise am Tag 223 Identitätsfeststellungen von Personen durchgeführt, in der Nacht 189.
Von 9. bis einschließlich 12. Juli kamen somit insgesamt 71 Amtshandlungen in ganz Tirol zusammen – 33 Aufgriffe davon gab es am Brenner. Harald Baumgartner: "Grundsätzlich sind die Kontrollen problemlos verlaufen. Es hat Aufgriffe gegeben, nicht jedoch bei den 'Störern' – es waren Aufgriffe, die wir sonst auch gehabt hätten." Es handelte sich dabei um Personen, die keine Reisedokumente bei sich gehabt bzw. kein Visum hatten. 

Staus sind ausgeblieben

Im Vorfeld wurden Staus und lange Wartezeiten aufgrund des derzeitigen hohen Urlaubsverkehrsaufkommen vermutet – diese sind aber ausgeblieben. Die Fahrzeuge konnten flüssig durch die Kontrollstellen durchfahren, die zu kontrollierenden Fahrzeuge wurden auf einen Parkplatz bzw. an den Fahrbahnrand gelotst. Alles in allem war die Lage ruhig.
Wenn die Brennergrenze aufgrund von politischen Entscheidungen wieder kontrolliert würde und sich sehr viele Personen im grenznahen Bereich befinden, dann wäre es derselbe Kontrollvorgang wie bei den Kontrollen der vergangenen Woche. Harald Baumgartner: "Zusätzlich würde noch das Grenzmanagement, das vor einiger Zeit installiert wurde, zum Einsatz kommen."