ÖVP

Knapper geht's nicht mehr: Bei der konstituierenden Sitzung in Reichenau am 23. März wurde Hans Ledolter mit einer hauchdünnen Mehrheit von einer Stimme zum Bürgermeister gewählt.

Reichenaus Sitzung platzte nach zehn Minuten +++ Enttäuschung bei ÖVP über SPÖ und MiR REICHENAU. Bereits im Vorfeld der konstituierenden Gemeinderatssitzung am 26. Februar hatte die SPÖ bekräftigt, dass man mangels Gesprächsbereitschaft der Sitzung fern bleiben werde. Tatsächlich musste nach wenigen Minuten die erste Gemeinderatssitzung abgebrochen werden. "Da SPÖ und MIR ihre Drohung wahr gemacht haben und völlig mutwillig nicht erschienen sind. Damit war die gesetzlich geforderte Anwesenheit...

Neunkirchner Gemeinderat konstituierte sich am 24. Februar in der Gesundheits- und Krankenpflegeschule +++ Fotos von allen Gemeinderäten NEUNKIRCHEN. Einigkeit herrschte durch alle Fraktionen als es um die Wahl des Bürgermeisters ging. ÖVP-Bgm. Herbert Osterbauer wurde mit 37 von 37 Stimmen als Stadtchef bestätigt. Martin Fasan (Grüne) wurde zwar mit 37 Stimmen zum Stadtrat gewählt. Als Vize konnte er aber "nur" 35 von 37 Stimmen auf sich vereinen. Für Erheiterung sorgte die Namensgleichheit...

Von 9 auf 10 Stadträte gewachsen – das stößt bei Neos und Grünen auf Unverständnis. TERNITZ. Während der Gemeinderat am 23. Februar SPÖ-Bürgermeister Rupert Dworak mit 35 von 36 Stimmen mit überwältigender Mehrheit wieder zum Bürgermeister wählte, setzten die Minderheiten bei der Aufstockung der Stadtratsressorts ein klares Zeichen. Die beiden Neos-Gemeinderäte Anton Haberler und Ilhami Bozkurt sowie Grüne-Gemeinerätin Sevinc Balikci lehnten enthielten ihrer Stimme beim Aufstocken von 9 auf 10...

Der geschäftsführende SPÖ-Gemeinderat Gerald Hanke fordert Antworten ein. WARTH. Die Kostenaufteilung zwischen Anrainern und Ponholzgraben steht im Widerspruch zu einem gültigen Bescheid. Das zumindest meint die SPÖ-Fraktion und drohte sogar an, Anzeige gegen ÖVP-Bürgermeisterin Michaela Walla zu erstatten (die BB berichteten). Walla selbst betonte, nach der Wahl Antworten zu geben. Auf Bezirksblätter-Anfrage von 28. Jänner schweigt sie aber bis heute. FPÖ-Gemeinderat Hermann Hofer ist noch bis...

WARTH. Ludwig Senninger will in seinem Gasthaus im Ortskern zehn Asylwerber aufnehmen (die BB berichteten exklusiv). Während Grüne-Gemeinderat Josef Kerschbaumer und ÖVP-Ortschefin Michaela Walla diese "humanitäre Hilfe" (O-Ton) begrüßen, formiert sich nun dagegen Widerstand. SPÖ-Gemeinderat René Wunderl: "Wunderl: "Ich war selbst ein Jahr als UNO "Friedens Blauhelm" in Syrien, habe im Kriegsgebiet Dienst gemacht. Ich kann mich noch gut erinnern wie diese Menschen durch die Assad Diktatur...

Die Opposition hat insgeheim gejubelt, als Frank Stronach seine Kandidatur in Niederösterreich bekanntgab. Alleine hätten es SPÖ, FPÖ und Grüne nur schwer geschafft, die absolute Pröll-Mehrheit zu gefährden. Verschwörungstheoretiker orakelten gar, Stronach wäre von der SPÖ zum Wahlantritt ermuntert worden. Aber was anfangs wie ein starker Verbündeter gegen einen gemeinsamen Feind aussah, wird zusehends zum Bumerang. Denn Umfragen zeigen: Stronach schadet Parteien, welche von Protestwählern...

WARTH. Rot-Grün-Blau setzte eine Sondersitzung des Gemeinderates Warth durch. Grund: Der Dialog mit der ÖVP-Mehrheit sollte verbessert werden (die Bezirksblätter berichteten). Die heiß ersehnte Sitzung fand zwar statt. Die Zusammenarbeit dürfte aber dennoch nicht besser werden. „Trotz intensiver Diskussionen werden weder eine Arbeitsgruppe noch Ausschüsse eingeführt“, schilderten die Oppositionsparteien frustriert. Der geschäftsführende SPÖ-Gemeinderat Gerald Hanke meint dazu: „Mehr als der ÖVP...

Es war eine Klausur in einer europaweit vielleicht einzigartigen Zusammenstellung: ÖVP, Grüne und FPÖ besprachen gemeinsam Themen rund um die Bezirkshauptstadt. Damit unterstreichen die Parteien den 2010 begonnenen Weg der Zusammenarbeit. "So sollte eine Kooperation aussehen: Geprägt von Freundschaft, Respekt und dem Ziel, für den Bürger da zu sein", waren sich die Organisatoren Stadtrat Sinabel (FPÖ), Vizebürgermeister Fasan (Grüne) und Bürgermeister Osterbauer (ÖVP) einig. Eines der...

Derzeit rätselt das Land: Hält sie, oder hält sie nicht – die Koalition? Die SPÖ sekkiert die ÖVP mit den heiklen Themen Wehrpflicht und Reichensteuer. Die ÖVP kramt den bildungspolitischen Nachtmahr der Roten aus der Kiste, denkt laut über Studiengebühren nach. Trotzdem: Nationalratswahlen sind wie geplant im Herbst 2013. Die SPÖ hütet sich vor Neuwahlen, weil danach der Koalitionspartner fehlt. Die ÖVP hätte als Alternative zwar die FPÖ. Allerdings mit der Gefahr, hinter die Blauen...