ÖVP-FPÖ Koalition

Keine Kompromissbereitschaft vonseiten der SPÖ

ÖVP sieht Schuld am Scheitern der Koaliton in Niederösterreich beim Fehlen einer Kompromissbereitschaft der SPÖ. Die regionale ÖVP kommentiert Verhandlungen auf Landesebene.

NEUNKIRCHEN. Bezirks-ÖVP-Spitzen, Bezirkspartei-Obmann und Landtagsabgeordneter Hermann Hauer und ÖVP-Bezirkspartei-Geschäftsführer Hannes Mauser, luden zur Pressekonferenz ins Gasthaus Osterbauer "um Gerüchten vorzubeugen und aktuelle Informationen weiterzugeben, die gezielt falschen Informationen entgegenwirken sollen."

"Das Wahlergebnis wird von uns nicht schön geredet, wir haben die absolute Mehrheit verloren, trotzdem sind wir noch immer die stärkste Partei in Niederösterreich"

"Das Wahlergebnis wird von uns nicht schön geredet, wir haben die absolute Mehrheit verloren, trotzdem sind wir noch immer die stärkste Partei in Niederösterreich", resümiert der Landtagsabgeordnete Hermann Hauer. Für ihn geht es nicht um Koalitionen, sondern um Arbeitsübereinkommen, um Entscheidungen und Herausforderungen für das Land anzunehmen und Entscheidungen umzusetzen.

"Wir haben uns entschlossen, dass die stärkste mit der drittstärksten Partei in Gespräche tritt. Leider hat das SPÖ-Team auf Hinhalten gespielt, man wollte nicht am Wochenende verhandeln. Zum Zweiten wurden Stimmen laut, dass Doskozil in Niederösterreich beliebter wäre als Mikl Leitner", berichtet der ÖVPler mit verärgerter Stimme. "Hier wurde einfach gespielt. Das sieht man an den fünf unverrückbaren Forderungen von Herrn Hergovich. Wir haben mit den Forderungen ausgerichtet bekommen: "Sonst hack ich mir die Hand ab!" Diese Aussage interpretiert Hauer dahingehend, dass die SPÖ keine Kompromissbereitschaft für eine Koalition zeigte. "Für mich sind Kompromisse keine Niederlage. Kompromisse sind ein Zeichen für Beweglichkeit und Ernsthaftigkeit der Zusammenarbeit. Zu diesen fünf Forderungen - ein kostenloser Nachmittagskindergarten für alle, der Heizkostenstopp, pflegende Angehörige beim Land anzustellen, Bankomat in jedem Ort und die flächendeckende Jobgarantie für alle - kamen noch 200 andere Forderungen hinzu. Da hat man schon den Eindruck mit der Aussage "sonst hack ich mir die Hand ab", dass keine Kompromissbereitschaft und Beweglichkeit vorhanden waren."

Auf Augenhöhe verhandelt

Die Koalition mit der FPÖ argumentiert der Landtagsabgeordnete Hermann Hauer mit folgenden Worten: "Bei den Gesprächen mit der FPÖ war das Gefühl da, dass man will, dass dieses engmaschige und tragfähige Übereinkommen mit klaren Bekenntnissen definiert wurde, entsprechend auf Augenhöhe verhandelt wurde. Wir waren uns einig, Familien zu unterstützen, wenn sie Kinder zuhause betreuen wollen. Im Bereich der Pflege steht mobil vor stationär und bei der GIS Gebühr wird die Landesgebühr nicht eingefordert werden."

Man arbeite daran, ehrlich zu handeln

Er beschreibt, dass die Situation nicht einfach war, man aber daran arbeite, ehrlich zu handeln und Gräben mit einem tragfähigen Unterbau zu schließen. "Bei dem Arbeitsübereinkommen ist durchaus die gegenseitige Akzeptanz wiederzufinden - dass das natürlich keine Liebesheirat oder ein Liebes-Arbeitsübereinkommen ist, ist kein Thema. Aus Verantwortung zum Land hat die stärkste Kraft, nachdem die drittstärkste nicht wollte, mit der zweitstärksten Gespräche geführt, die sich in einem engmaschigen Arbeitsübereinkommen niedergeschlagen haben", bekräftigt Bezirksparteiobmann Hermann Hauer die Koalition mit der FPÖ.