2023

Das Oberlandesgericht (OLG) Wien hat am Freitag die Beschwerde der Staatsanwaltschaft St. Pölten gegen die Enthaftung eines 14-, 17- und 20-Jährigen abgelehnt, die im Verdacht stehen, einen Terror-Anschlag auf die Pride-Parade 2023, die am 17. Juni stattfand, geplant zu haben. WIEN. 300.000 Menschen feierten am 17. Juni bei der Regenbogenparade in der Wiener Innenstadt. Drei Verdächtige im Alter von 14, 17 und 20 Jahren wurden im Vorfeld festgenommen: Diese standen laut Staatsschutz und...

SOS Mitmensch stellt klar, dass nicht alle Ermittlungen gegen Gottfried Waldhäusl eingestellt wurden. Nach einer Anzeige wegen Verhetzung wurde die Immunität von Waldhäusl vom Landtag nicht aufgehoben, d.h. das Verfahren ist ruhend gestellt, solange der 2. Landtagspräsident seine politische Immunität genießt. NÖ. Nach der Einstellung der Ermittlungen gegen 2. Landtagspräsident Gottfried Waldhäusl (FPÖ) in der "Wien wäre noch Wien"-Causa, baten die BezirksBlätter Waldhäusl um eine Stellungnahme...

Sonntagmorgen informierte die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst bei einer Pressekonferenz über einen geplanten Anschlag auf die Pride Parade in Wien. Drei junge Männer im Alter von 14, 17 und 20 Jahren, darunter ein St. Pöltner, wurden festgenommen. ST. PÖLTEN. Nicht weniger als 300.000 Besucher feierten bei der Regenbogenparade in der Bundeshauptstadt. Alle drei Verdächtigen wurden engmaschig überwacht und sind vor Beginn der Veranstaltung durch das Einsatzkommando Cobra...

Die Ermittlungen wegen Verhetzung gegen den 2. Landtagspräsidenten Gottfried Waldhäusl wurden eingestellt. Laut Staatsanwaltschaft bestehe "kein Anfangsverdacht".  ST. PÖLTEN. Rückblick: Zu Beginn des Jahres beleidigte der FPÖ-Politiker während einer Diskussionssendung eine Schülerin. Wenn sie nicht da wäre, "wäre Wien noch Wien", sagte er wörtlich. Der Wiener Anwalt Wilfried Embacher erstattete daraufhin Anzeige. Die Justiz stellte die Ermittlungen nun ein. "Ich wurde in den vergangenen fünf...