Anfrage

In Radstadt gibt es momentan Aufregung über ein Bauernhaus, welches als Chalet auf mehreren Buchungsportalen aufscheint. Landtagsabgeordneter Simon Heilig-Hofbauer stelle eine Anfrage bezüglich der angeblich widmungswidrigen Nutzung. Besitzer des Hauses ist ein ÖVP-Gemeinderat. RADSTADT. Handelt es sich beim Stoffenhaus in Mandling in der Nähe von Radstadt um ein Bauernhaus oder ein widmungswidriges Chalet im Grünland? Diese Frage beschäftigt momentan die Landespolitik aufgrund einer Anfrage...

Für einen Industrie-Lehrplatz in Salzburg müssen junge Spanier bis zu 2.900 Euro zahlen. Als „Geschäftemacherei auf dem Rücken von Lehrlingen und deren Ausbildungsbetrieben“ bezeichnet der Landessekretär der PRO-GE Salzburg, Daniel Mühlberger, die Geschäftspraktiken des in Spanien ansässigen Unternehmens „Talents for Europe Missethon“. SALZBURG. Dieses hat sich auf die Vermittlung von jungen Menschen aus Spanien nach Österreich spezialisiert, die hier eine Lehre absolvieren sollen. Das mit der...

Die vergangene Sitzung im Landtag war dem Thema Tierschutz gewidmet. Für ein Tierheim im Pinzgau gibt es schlechte Nachrichten. ZELL AM SEE. Es geht um viel Geld, konkret 200.000 Euro, die dem Land Salzburg aus dem Testament eines Tierfreundes zur Verfügung stehen. Der Betrag soll im Sinne des Spenders für Tierheime verwendet werden. Der zuständige Landesrat Josef Schwaiger (ÖVP) erklärte vergangene Woche im Landtag bei der Beantwortung einer dringlichen Anfrage der SPÖ allerdings, er könne...

Pläne, die Mattigtalbahn – eine einspurige Verbindung von Steindorf bei Straßwalchen bis nach Braunau –  auszubauen und zu elektrifizieren, gibt es bereits seit längerem. Nur geht dort so gut wie nichts weiter. "Von Neumarkt bis Steindorf bei Straßwalchen muss die Bahnstrecke dreigleisig ausgebaut werden, damit die Mattigtalbahn gut in den bestehenden Taktverkehr auf der Strecke eingegliedert werden kann", so Landesrat Hans Mayr (SBG). Oberösterreich will nicht mitzahlen Und genau das ist das...

Mit 1. Jänner 2018 ist der Pflegeregress abgeschafft – mittels Bundesgesetz. Betroffen davon sind freilich die Bundesländer, die die Novelle umsetzen müssen. "Eine versprochene bundesweite Arbeitsgruppe ist zwar nicht eingerichtet worden, aber wir sind auf einem guten Weg", so Soziallandesrat Heinrich Schellhorn am Mittwoch in seiner Beantwortung einer mündlichen Anfrage von ÖVP-Klubobfrau Daniela Gutschi – die die Neuerung als einen "großen Schritt für die Betroffenen" bezeichnet. "Die...

Marlies Steiner-Wieser (FPÖ) stellte mündliche Landtagsanfrage an LR Hans Mayr Wie könne es sein, dass eine Familie vier Mal – jeweils zum Start des neuen Quartals um 9.00 Uhr früh ein Wohnbauförderansuchen online hochlade und umgehend eine Ablehnung erhalte?, so FPÖ-LAbg. Marlies Steiner-Wieser am Mittowch im Landtag in einer mündlichen Anfrage an Wohnbau-Landesrat Hans Mayr. In ihren Augen gleiche die Vergabe der Wohnbauförderung eher einer Lotterie als einem fairen Förderungssystem Bei der...

Übernahme von Teilen des Zentrums in Bad Gastein war Gegenstand einer dringlichen Landtagsanfrage der FPS Bei der Beantwortung einer dringlichen Anfrage von FPS-Klubobmann Karl Schnell verteidigte LH Wilfried Haslauer in der Landtagssitzung am Mittwoch sein Vorgehen in der Causa Bad Gastein. Dass er im Vorfeld der Übernhame von Teilen des historischen Zentrums von den bisherigen Eigentümern Philippe Duval und Willibald Franz Wojnarowsky durch das Land den Landtag nicht vorab eingebunden hat,...

Salzburgs Soziallandesrat will Angebot bis zum Ende der Regierungsperiode weiter ausbauen Im Bundesland Salzburg wurden seit 1. Jänner 2014 180 neue Wohnplätze für Menschen mit Behinderungen geschaffen. Der Großteil davon (84) entstand in der Landeshauptstadt, gefolgt vom Pongau (62) und dem Pinzgau (17). Im Flachgau entstanden acht neue Plätze, im Tennengau sechs und im Lungau drei. Im gleichen Zeitraum wurden 97 neue Beschäftigungsplätze für Menschen mit Behinderungen geschaffen. Die meisten...

Laut aktuellen Daten fehlt es der Polizei im Pinzgau an Personal. Wie schlimm ist die Situation wirklich? PINZGAU. "Auf Zahlen herum zu hacken ist nicht fair", reagiert Bezirkspolizeikommandant Kurt Möschl auf Vorwürfe der SPÖ Salzburg, dass der Pinzgau mehr Polizistinnen und Polizisten braucht. Aus der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage an das Innenministerium geht nämlich hervor, dass hier 21 Polizisten fehlen. Erheblicher Fehlstand Im Jahr 2016 habe es 1.654 Neuaufnahmen bei der...

Die fünf FPÖ-Abgeordneten hatten an Landesrat Hans Mayr einige Anfragen auch hinsichtlich der Pinzgauer Lokalbahn, die von der Salzburg AG betrieben wird, gerichtet. PINZGAU. Eines vorneweg: Die Pinzgauer FPÖ-Abgeordnete Rosemarie Blatt ist mit den Fortschritten zur Sicherung der Bahnübergänge sehr zufrieden. Einige Zahlen aus der Anfragebeantwortung Mayrs: • Im Jahr 2014 wurden 1.539.407 Euro in die Behebung der Hochwasserschäden investiert. • In die Haltestelle Mittersill Burk (Neubau...

SALZBURG. Dass Politik nicht langweilig sein muss, sondern vor bitterböser Ironie nur so triefen kann, durfte Streusalz-Jäger GR Bernhard Carl (Bürgerliste) kürzlich in Form einer Anfragebeantwortung aus dem Ressort von Stadträtin Claudia Schmidt (ÖVP) erfahren. Der Abgeordnete hatte nachgefragt, wer die Auftaumittelverordnung missachtet hat, und warum das passiert sei. Schmidts Antwort: Betreff: Anfragen gemäß § 21 GGO - Zahl: 25708/2010/1 – Salzstreuung Sehr geehrter Herr Gemeinderat!...