Anfrage

Beiträge zum Thema Anfrage

Der dreigleisige Ausbau der Achse Steindorf - Neumarkt soll die besten Voraussetzungen schaffen, um den öffentlichen Nahverkehr im Einzugsgebiet Neumarkt und Straßwalchen attraktiver machen. Dabei soll Neumarkt-Köstendorf die Verkehrsdrehscheibe im Flachgau werden. | Foto: Grafik: ÖBB
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Mattigtalbahn: Warum nichts weitergeht

Pläne, die Mattigtalbahn – eine einspurige Verbindung von Steindorf bei Straßwalchen bis nach Braunau –  auszubauen und zu elektrifizieren, gibt es bereits seit längerem. Nur geht dort so gut wie nichts weiter. "Von Neumarkt bis Steindorf bei Straßwalchen muss die Bahnstrecke dreigleisig ausgebaut werden, damit die Mattigtalbahn gut in den bestehenden Taktverkehr auf der Strecke eingegliedert werden kann", so Landesrat Hans Mayr (SBG). Oberösterreich will nicht mitzahlen Und genau das ist das...

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Landesrat Heinrich Schellhorn | Foto: Franz Neumayr/MMV
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Wie LR Heinrich Schellhorn das Aus des Pflegeregresses in Salzburg vorbereitet

Mit 1. Jänner 2018 ist der Pflegeregress abgeschafft – mittels Bundesgesetz. Betroffen davon sind freilich die Bundesländer, die die Novelle umsetzen müssen. "Eine versprochene bundesweite Arbeitsgruppe ist zwar nicht eingerichtet worden, aber wir sind auf einem guten Weg", so Soziallandesrat Heinrich Schellhorn am Mittwoch in seiner Beantwortung einer mündlichen Anfrage von ÖVP-Klubobfrau Daniela Gutschi – die die Neuerung als einen "großen Schritt für die Betroffenen" bezeichnet. "Die...

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FPS-Klubobmann Karl Schnell | Foto: Franz Neumayr/MMV
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Haslauer zu Karl Schnell über Bad Gastein-Deal: "Garantie kann ich Ihnen keine geben"

Übernahme von Teilen des Zentrums in Bad Gastein war Gegenstand einer dringlichen Landtagsanfrage der FPS Bei der Beantwortung einer dringlichen Anfrage von FPS-Klubobmann Karl Schnell verteidigte LH Wilfried Haslauer in der Landtagssitzung am Mittwoch sein Vorgehen in der Causa Bad Gastein. Dass er im Vorfeld der Übernhame von Teilen des historischen Zentrums von den bisherigen Eigentümern Philippe Duval und Willibald Franz Wojnarowsky durch das Land den Landtag nicht vorab eingebunden hat,...

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