Asyl europagerecht umsetzen

Beiträge zum Thema Asyl europagerecht umsetzen

Fünf aktuelle Volksbegehren können unterzeichnet werden. | Foto: Stadt Innsbruck

Demokratie
Fünf Volksbegehren zur Einsicht und Unterschrift bereit

INNSBRUCK. Ab Montag, 22. Juni, besteht die Möglichkeit, durch Unterschriften die Zustimmung zu fünf verschiedenen Volksbegehren abzugeben. Im Rathaus ist das bis Montag, 29. Juni, von Montag bis Samstag möglich. Zum einen liegt das Begehren „Asyl europagerecht umsetzen“ zum anderen „EURATOM-Ausstieg Österreichs“ auf. Zudem können Unterschriften zu „Smoke – JA“, zu „Smoke – NEIN“ und zum „Klimavolksbegehren“ abgegeben werden. VoraussetzungenStimmberechtigt sind alle österreichischen...

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Die fünf Volksbegehren, die am 22. Juni starten, können coronakonform in der Babenbergerhalle unterschrieben werden. | Foto: Stadtgemeinde Klosterneuburg/Zibuschka

Volksbegehren
Zur Unterschrift in die Babenbergerhalle

Fünf Volksbegehren: Bürger können im Foyer der Babenbergerhalle unterschreiben KLOSTERNEUBURG (pa). Am 22. Juni starten fünf Volksbegehren – angesichts der Corona-Maßnahmen eine besondere Herausforderung für das Melde- und Wahlamt der Stadt. Damit Mindestabstand und Hygienemaßnahmen eingehalten werden können, wird in die Babenbergerhalle ausgewichen. Von 22. bis 29. Juni finden in Österreich folgende Volksbegehren statt: · Asyl europagerecht umsetzen · Smoke - JA · Smoke - NEIN ·...

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  • Angelika Grabler

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