Volksbegehren
Zur Unterschrift in die Babenbergerhalle
- Die fünf Volksbegehren, die am 22. Juni starten, können coronakonform in der Babenbergerhalle unterschrieben werden.
- Foto: Stadtgemeinde Klosterneuburg/Zibuschka
- hochgeladen von Angelika Grabler
Fünf Volksbegehren: Bürger können im Foyer der Babenbergerhalle unterschreiben
KLOSTERNEUBURG (pa). Am 22. Juni starten fünf Volksbegehren – angesichts der Corona-Maßnahmen eine besondere Herausforderung für das Melde- und Wahlamt der Stadt. Damit Mindestabstand und Hygienemaßnahmen eingehalten werden können, wird in die Babenbergerhalle ausgewichen.
Von 22. bis 29. Juni finden in Österreich folgende Volksbegehren statt:
· Asyl europagerecht umsetzen
· Smoke - JA
· Smoke - NEIN
· EURATOM-Ausstieg Österreichs
· Klimavolksbegehren
Diese können im Foyer der Babenbergerhalle, Rathausplatz, unterschrieben werden – ein Umstand, der in der Stadtgeschichte einmalig ist. Die Stadtgemeinde trifft alle Vorkehrungen, damit die Vorgaben der Bundesregierung rund um Covid-19 eingehalten werden. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich, allerdings kann es durch die Abstandsregelungen zu längeren Wartezeiten kommen. Als Wartezone ist der Bereich zwischen Babenbergerhalle und Stiftsvinothek vorgesehen.
Zu folgenden Zeiten können die fünf Volksbegehren unterschrieben werden:
Mo., 22. Juni 08.00 bis 20.00 Uhr
Di., 23. bis Fr., 26. Juni 08.00 bis 16.00 Uhr
Sa., 27. Juni 08.00 bis 12.00 Uhr
Mo., 29. Juni 08.00 bis 20.00 Uhr
Online können Eintragungen bis zum letzten Tag des Eintragungszeitraums, also bis 29. Juni, 20.00 Uhr durchgeführt werden.
Information für die Bürger
Meldeamt, Tel. 02243 / 444-213
Im Internet unter www.klosterneuburg.at oder www.help.gv.at
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