Bürgerantrag

In der Gemeinderatssitzung am 3. November wird Linzplus auch einen Bürgerantrag einbringen. In diesem werden erweiterte Öffnungszeiten für die Stadtbibliotheken gefordert. LINZ. "Die Linzer Stadtbibliotheken sind äußerst beliebte und erfolgreiche Kulturstätten und Bildungseinrichtungen in unserer Stadt", so Linzplus-Gemeinderätin Renate Pühringer. Leider seien die Öffnungszeiten nicht "familienfreundlich". Hier gäbe es Verbesserungspotenzial, insbesondere im Wissensturm. Bürgerantrag im...

Linzer Spielanlagen sollen für alle da sein, von Jung bis Alt. 15 von ihnen werden heuer saniert oder verbessert. Nachholbedarf gibt es beim Thema Inklusion. LINZ. Die Stadt putzt sich für den Frühling heraus. Das gilt nicht nur für die städtischen Beete, die gerade mit rund 70.000 Blumen bepflanzt wurden, sondern auch für die 116 Spielplätze, für die die Stadt Linz zuständig ist. "Unsere Spielplätze zeichnen sich durch eine hohe Ausstattungs- und Aufenthaltsqualität aus", sagt die zuständige...

Am 10.09.2021 wurde ein zweiter Bürgerantrag im Gemeinderat Natternbach abgelehnt, wonach ein Kinderspielplatz nicht innerhalb der eingezäunten Sportanlage errichtet werden soll. Entstanden sind die Anträge aufgrund der Methodik des Drüberfahrens über die Leichtathletiksektion. So wurde innerhalb von 2 Tagen gesammelte 61 Unterschriften am 19. März eingebracht. Nach einer in Folge Überfallsartig, ca. 1 Std vorher geladenen Begehung mit Planungsunterlagen wurde auf ungehaltene Weise alternative...

WOLFERN. „Die Kreuzung bei der Zufahrt zum ASZ ist sehr gefährlich und muss entschärft werden“, so der Initiator des Bürgerantrags Josef Weingartner. Für dieses Anliegen sammelte Weingartner 40 Unterschriften und jetzt wurde der Antrag von der SPÖ in den Gemeinderat eingebracht. „Verkehrssicherheit ist mir ein großen Anliegen, daher unterstütze ich diese Forderung voll und ganz“, so SPÖ Gemeindevorstand Mag. Wolfgang Plaimer. Die Situation gestaltet sich derart, dass die Fahrzeuge auf der...

BEZIRK ZWETTL. Die Grünen Niederösterreich, mit Klubobfrau Helga Krismer, bieten seit März 2016 den Niederösterreichern die Möglichkeit, ihre Anliegen in Anträge für den NÖ Landtag zu gießen und einzubringen. Aktuell liegen 37 Bürgeranträge auf dem Tisch des NÖ Landtages. Diese wurden laut Grünen von der ÖVP NÖ bisher nicht zur Diskussion zugelassen. Zusätzlich kommt nun unter anderem auch der Antrag Flächendeckende Breitbandversorgung für den Bezirk Zwettl. "Die Zwettler, die uns dieses...

GAMPERN. Einen Bürgerantrag übergab Sandra Zauner kürzlich an SPÖ-Gemeinderätin Nationalratsabgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber. Unterstützt durch die Unterschriften von 84 Nachbarn und Freunden, spricht sich die zweifache Mutter darin für die Errichtung eines Kinderspielplatzes im Vöcklatal aus. „Ohne Auto ist für die vielen jungen Familien kein Spielplatz erreichbar. Neben dem Sicherheitsaspekt ist das auch deshalb schade, weil ein wichtiger sozialer Treffpunkt für Kinder und Eltern...

REDLHAM. Einen von Ludwig Wenger initiierten Bürger-antrag mit 41 Unterschriften nahm die SPÖ Redlham kürzlich entgegen. Dieser beinhaltet Vorschläge zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Ortschaft Erlau. In der dortigen 30-km/h-Zone sei seit der Fertigstellung der Umfahrungsstraße in Schwanenstadt das Verkehrsaufkommen stark gestiegen und kaum ein Autofahrer halte sich an die vorgeschriebene Geschwindigkeit, so die Kritik der Anrainer.

GAMPERN. Seit Jahren gibt es in Gampern die Forderung nach einem Skaterpark. Bei den Gemeinderatswahlen 2009 noch ein Thema, sei diese Forderung aufgrund von "Horrorgeschichten von Lärmbelästigung und anderen Vorurteilen" politisch nicht mehr umsetzbar gewesen, sagt Gamperns SPÖ-Vorsitzende Nationalratsabgeordnete Daniela Holzinger. Jetzt starten die Jugendlichen einen neuerlichen Anlauf: Mit einem von zahlreichen Unterschriften gestärkten Bürgerantrag haben sie ihr Anliegen an die Gemeinde...

REDLHAM. Den ersten Bürgerantrag übergab die SPÖ Redlham in der jüngsten Gemeinderatssitzung an Bürgermeister Johann Forstinger. Überbringer Peter Schwecherl und insgesamt 39 Unterzeichnete fordern, Maßnahmen gegen das starke Verkehrsaufkommen in der Römerstraße zwischen der Kreuzung AVE und der Kreuzung Gasthaus Ahamer zu setzen. Bei der Initiative "SPÖ Bürgerantrag" können Ideen und Anliegen in die Gremien der Gemeinde eingebracht werden.

ST. GEORGEN. Auch in St. Georgen im Attergau wurde kürzlich die Möglichkeit eines Bürgerantrages eingeführt. Damit kann die Gemeindebevölkerung ihre Anliegen selbst in die Gremien der Gemeinde einbringen. Der Antragsteller braucht lediglich 20 Unterstützer für seine Idee, die den Antrag unterzeichnen, und kann diesen dann an die SPÖ Fraktion übergeben. Diese verpflichtet sich den Antrag in den Gemeinderat beziehungsweise in den jeweiligen Fachausschuss einzubringen und zur Diskussion zu...

VORCHDORF. In der letzten Vorchdorfer Gemeinderatsitzung brachte die SPÖ Vorchdorf den ersten „Bürgerantrag“ in die Tagesordnung ein. Einige Bewohner der Ortschaft Feldham hatten die Initiative ergriffen um die Gefahrenstelle am Schulweg bei der Querung der Dr.-Mitterbauerstrasse zu entschärfen. Konkret wird eine Beleuchtung, Beschilderung und ein Zebrastreifen angeregt. Im Rahmen dieser Initiative ermöglicht es die SPÖ Vorchddorf den Bürgern der Gemeinde die Politik selbst in die Hand zu...

Die Innauen sind das Naherholungsgebiet Braunaus – dort soll nun bald ein Motorikpark entstehen. BRAUNAU (höll). Der Antrag kam von den Bürgern selbst – nun hat der Braunauer Gemeinderat einstimmig zugestimmt. Es geht um einen Motorikpark im Naherholungsgebiet Innauen. Eingebracht wurde der Bürgerantrag vom ATSV Braunau. Die Innauen würden sich, den Antragstellern zufolge, besonders eigenen und es entstünde eine weitere Sportmöglichkeit, besonders für Jugendliche. Damit spricht der ATSV Braunau...

GAMPERN. Mit ihrer Initiative für direkte Demokratie, dem "Bürgerantrag", hatte die SPÖ im Vorjahr aufhorchen lassen. Durch den sogenannten „Bürgerantrag“ hat die Gemeindebevölkerung die Möglichkeit, selbst Anliegen in die Gremien der Gemeinde einzubringen. Dazu ist es lediglich nötig, 20 Unterstützer für die eigene Idee zu finden, den Bürgerantrag von ihnen unterzeichnen zu lassen und alles an die SPÖ-Fraktion zu übergeben. Diese verpflichtet sich im Weiteren, den Antrag in den Gemeinderat...

Bürgerantrag: Was bislang auf "Innviertler Art" gemacht wurde, bekommt jetzt Ordnung. BRAUNAU (höll). Wenn 20 Bürger Braunaus zu einem Thema gleicher Meinung sind, können sie Politik machen. Die SPÖ Braunau hat die Initiative "Bürgerantrag" gestartet. Und so geht´s: Eine Idee oder einen Verbesserungsvorschlag formulieren, mindestens 20 Unterschriften von Unterstützern sammeln und den ausgefüllten Bürgerantrag (Formular auf www.braunau.spoe.at oder im SPÖ-Büro am Kirchenplatz) bei einem...

Gamperner Bürger können ihre Ideen und Vorschläge jetzt in den Gemeinderat einbringen. GAMPERN. Mehr direkte Demokratie will die SPÖ Gampern in ihrer Gemeinde möglich machen. Mit dem Konzept „Bürgerantrag“ ist es nun möglich, eigene Ideen und Vorschläge in den Gemeinderat einzubringen und zur Diskussion zu stellen. Voraussetzung dafür sind einzig und allein eine Idee und die Sammlung von mindestens 20 Unterschriften von Unterstützern. „Nur weil wir uns damals zur Wahl stellten und von der...