Bürgerbeteiligung

Zahlreiche Rückmeldungen langten zum Kommentar "Bürgerbeteiligung: Zeit der Ortskaiser sollte vorbei sein" ein – der Tenor: Bürgerbeteilung ist der zentrale Ansatz, um die Politikverdrossenheit zu bekämpfen. "Mit Ihren Ausführungen haben Sie genau jenes Thema angesprochen, welches schon so manche Bürger in die Resignation getrieben hat", schreibt etwa Herr Kuttner über Gemeindeentscheidungen, ohne direkt betroffene Anrainer zu hören. Daraus folgt die logische Forderung, das Einbinden der Bürger...

Wie wird man eine liebenswerte Gemeinde? Antworten auf diese Frage versucht seit 2019 eine Broschüre der Abteilung Raumordnung des Landes Oberösterreich Gemeindeverantwortlichen näherzubringen – überall ist die Botschaft aber noch nicht angekommen. In zwei kurzen Comic-Strips wird die "Dorfentwicklung mit Bürgerbeteiligung dem "Herkömmlichen Expertenmodell" gegenübergestellt. Beim "Expertenmodell" ergibt die "Analyse im stillen Kämmerlein" einen Plan des Experten, der unzufriedene Bürger...

ÖVP Andorf startet mit Bürgerbeteiligung in die zweite Halbzeit der Gemeinderatsperiode. ANDORF (ebd). Die ÖVP Andorf nimmt die Mitte der Gemeinderatsperiode zum Anlass, um auf erfolgreiche Projekte in der Gemeinde aufmerksam zu machen. Laut Vizebürgermeister Jürgen Schinagl sind dies etwa "die Neuausstattung der Gruppenräume im Kindergarten, die neue Verkehrslösung im Schul- und Sportzentrum, eine Initiative für moderne LED Technik für die Ortsbeleuchtung sowie der Motorikpark". Laut...

Regionalmanagement OÖ lädt am 15. Juni zu einem Infoabend über Breitbandausbau in den Gemeinden nach Braunau. INNVIERTEL. Wie kann der Breitbandausbau im ländlichen Raum durch Beteiligung der Bürger unterstützt werden? Diese Frage steht Freitag, 15. Juni, ab 14 Uhr im Mittelpunkt des Agenda 21-ThemenLabors "Bürgerengagement im Breitbandausbau" im Techno-Z Braunau. Dabei können sich Interessierte mit Experten über das Thema austauschen sowie einen Überblick über Förderungen und...

Teils tausend Touristen am Tag "stürmen" die Gemeinde an der Donau. Das gefällt nicht jedem Bürger – neuer Agenda 21 Prozess soll's richten. ENGELHARTSZELL (ska). Der Boom in der Kreuzfahrtschifffahrt hat die Gemeinde regelrecht überrollt: Waren es zu zuvor 30 Anlegungen im Jahr sind es heuer bis zu 500 – drei bis vier am Tag mit bis zu 200 Passagieren pro Schiff. Hinzu kommen die Passagiere der Linienschiffe und die Radfahrer. Befürchtung: Noch mehr Anlegestellen in Engelhartszell? "Für die...

Die BezirksRundschau-Aktion "Wir gestalten Gemeinde" läuft. Auch Jugend findet Gefallen am Mitgestalten. RAINBACH (ebd). Sowohl über die BezirksRundschau, als auch über eine Gemeindeaussendung haben die Rainbacher bereits ihre Fragebögen erhalten. Wer den Bogen bis Mitte April ausfüllt und bei einem der drei Briefkästenstandorte in der Gemeinde einwirft (vor dem Gemeindeamt, in Hauzing sowie in Höcking), kann die Zukunft der Gemeinde aktiv mitgestalten. Landjugend macht mit Auch Christoph...

2016: NEOS St. Florian startet durch Ernennung zum Europa-Gemeinderat und Bürgertreff Seit der Gemeinderatswahl im vergangenen Herbst ist mit den NEOS auch eine neue, vierte Fraktion in St. Florian am Inn vertreten. Wenn auch die ersten beiden Monate in erster Linie der Einarbeitung in die tägliche Gemeinderatsarbeit gewidmet waren, so hat das Team rund um Beate Pötzl weder die Anliegen, welche die Bürger_innen ihnen mit auf den Weg gegeben haben, vergessen noch ihr Versprechen, „neue Ideen und...

Ein zu martialischer Vergleich? Das „D“ in D-Day steht für Decision ( Entscheidung). Ja, der 27.09.2015 ist ein Tag der Entscheidung für Oberösterreich, aber auch für St. Florian am Inn. Weiter das Herumgewurschtlte, das Zeitalter der Parteienherrschaft, das Gegeneinander oder eine entschiedene Trendumkehr. NEOS ist mehr als eine weitere Partei auf dem Stimmzettel. NEOS, als Bürgerbewegung entstanden, hat sich der Mitbestimmung der BürgerInnen, der Einbeziehung in wichtige Entscheidungen,...

TOPAKTUELL: NR Rainer Hable zeigt den Weg VfGH kippt den HYPO-Schuldenschnitt. Konsequenzen und Herausforderungen daraus. Topaktuelle Diskussion mit dem "Mr. Hypo" der NEOS, NR Rainer Hable am 29.07.2015 in Schärding. Als NEOS-Fraktionsführer im HYPO-U-Ausschuss ist NR Rainer Hable der federführende Kopf bei der Aufarbeitung des Hypo-Skandals. Ein weiteres Mal hat der Recht behalten: Das von der Regierung im Jahr 2014 beschlossene Gesetz zum Schuldenschnitt bei ausgewählten Gläubigern wurde vom...

Info-Veranstaltung zum Thema Bürgerinitiativen und Petitionen Michael Pock, Abgeordneter zum Nationalrat, ist Vorsitzender des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen. Unter dem Titel „Mitbestimmen im Parlament“ tourt er derzeit durch Österreich, um Bürger_innen vor Ort über die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung, Bürgerinitiativen und Petitionen zu informieren bzw. auch über konkrete Anliegen und Projekte zu sprechen und bei der praktischen Umsetzung zu unterstützen. Im Zuge dieser...

TRIFF NEOS Bürgerdiskussion Schärding - St. Florian Unter dem Motto "Miteinander statt Gegeneinander" wir dazu eingeladen, im Rahmen einer NEOS-Bürgerdiskussion eigene Ideen und Anregungen für die Zukunft unserer Gemeinden einzubringen. Einfach am 12.05.2015 um 19.00 Uhr beim Kurvenwirt in Gopperding vorbeikommen, mitdiskutieren und dabei auch einige der NEOS-Gemeinderatskandidat_innen kennen lernen. Jede/r aus unseren beiden Gemeinden ist herzlich willkommen! Nähere Informationen auch unter...

Bei Bürgerabenden in Schärding machen Bürger ihrem Unmut Luft SCHÄRDING (ebd). Mittlerweile sind es 42 Bürgerabende, die Stadtchef Franz Angerer in den verschiedenen Stadtteilen im Laufe der Jahre hinter sich gebracht hat. "Mir ist es wichtig, dass ich möglichst viel draußen bei den Schärdingern bin, um zu hören wo der Schuh drückt", so Angerer. Obwohl die Schärdinger laut Stadtoberhaupt größtes Vertrauen in die Gemeindepolitik haben, fordern die Bürger eine Rückkehr der Kinderabteilung im...

Für NEOS ist die Einbindung aller nicht nur eine leere Floskel sondern gelebte Realität. Aus diesem Grund sind auch alle BürgerInnen Oberösterreichs eingeladen, über die Listenreihung der NEOS Landtagskandidat_innen mitzubestimmen. Echte gelebte Demokratie Der Prozess der verbindlichen Listenreihung erstreckt sich über drei Ebenen, die zu je einem Drittel in das Gesamtergebnis einfließen. Im ersten Durchgang haben alle BürgerInnen im Zeitraum von 30.03.2015 bis 09.04.2015 die Möglichkeit, über...

PRE-OPENING SCHÄRDINGER PUNSCHSAISON NEOS – Das Neue Österreich, immer einen Schritt voraus, weshalb wir bereits am 15.11.2014 die Schärdinger Punschsaison mit einem gemeinsamen Umtrunk eröffnen. NEOS IDEENPUNSCH In diesem Zusammenhang laden wir dazu ein, in lockerer Atmosphäre über die Ideen, Wünsche und Herausforderungen für Oberösterreich, Schärding und die Gemeinden zu plaudern. Mit dabei dieses Mal auch Karin Doppelbauer, Gründungsmitglied von NEOS und Teil des NEOS-Vorstandes. Eine...

Im Oktober 2012 wurde die Bürgerbewegung NEOS gegründet, seit September 2013 sind „die Pinken“ im Nationalrat vertreten und seit 2014 auch im EU-Parlament und im Landtag Vorarlbergs. Exakt zum zweijährigen Gründungsjubiläum fiel der Startschuss zur Kandidatennominierung für die OÖ Landtags- und Gemeinderatswahlen 2015. Mitmachen kann Jeder! In allen Bezirken werden kritische und gestaltungswillige MitbürgerInnen gesucht, die sich aktiv einbringen wollen. Nicht der Background, Geschlecht oder...

NEOS - Das Neue Österreich, die Bürger_innenbewegung hört nicht nur zu, sondern gestaltet mit den Bürger_innen GEMEINSAM die Zukunft. Am 18.10.2014 lädt NEOS am Oberen Stadtplatz in Schärding zum Ideenpunsch ein. NEOS - IDEENPUNSCH NEOS - Das Neue Österreich, immer den Blick in die Zukunft gerichtet, weshalb wir auch bereits im Oktober zum ersten Punschumtrunk einladen. Den Herbst willkommen heißen und in lockerer Atmosphäre über die Ideen, Wünsche und Herausforderungen für Oberösterreich,...

Landeshauptmann-Stellverterter Entholzer stellt neues SPÖ-Modell für mehr Beteiligung der Bürger in Oberösterreich vor. „Bürgernahe Politik gelingt nur im Dialog mit den Menschen. Dazu gehört auch mehr Offenheit im Umgang mit den Anliegen der Bürger. Deshalb treten wir für einen leichteren Zugang zu Initiativen und Befragungen ein, die aus der Bevölkerung kommen“, sagt Oberösterreichs SPÖ-Chef Landeshauptmann-Stv. Reinhold Entholzer, der das neue Beteiligungsmodell seiner Partei vor...

NEOS - Das Neue Österreich, die Bürger_innenbewegung, seit kurzem auch im Bezirk Schärding vertreten, informiert, hört zu, entwickelt gemeinsam mit den Bürger_innen Ideen und Konzepte und baut seine Strukturen weiter auf OPEN HOUSE NEOS-Informationsveranstaltung am 19.09.2014 Am 19.09.2014 um 19.00 im Landhotel Gasthof Bauböck (Kaminstüberl) ist es wieder so weit: NEOS lädt dazu ein, sich in diesem informellen Rahmen näher kennen zu lernen, sich auszutauschen, seine/ihre eigenen Ideen für das...

Unterschiedliche Regelungen auf Gemeinde- und Landesebene führen bei vielen Oberösterreichern zu Verwirrung und erschweren die Bürgerbeteiligung. "Daher habe ich den SPÖ-Landtagsklub gebeten, ein Modell zur Vereinheitlichung der verschiedenen Modelle zu erstellen", sagt Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer. Bisherige Regelung Bislang sind 25 Prozent der Wahlberechtigten einer Gemeinde nötig, um eine Bürger-Befragung einzuleiten. Auf Landesebene liegt diese Hürde bei acht Prozent....

Diametral entgegengesetzt sind zwei Stimmungen festzumachen, einerseits die Politikmüdigkeit und das immer mehr feststellbare Abwenden vom politischen Alltag und andererseits das Bestreben, mehr in politische Prozesse miteinbezogen zu werden. Daraus folgt die Fragestellung, ob man mit Bedachtnahme auf die zweite Gruppe nicht auch die erste wieder „ins Boot“ holen kann? Ein Schlüsselwort dafür lautet Public Government. Während das herkömmliche Verwalten einer Gemeinde hinter verschlossenen Türen...

NEOS - Das Neue Österreich, die Bürger_innenbewegung, seit kurzem auch im Bezirk Schärding vertreten, informiert, hört zu, entwickelt gemeinsam mit den Bürger_innen Ideen und Konzepte und baut seine Strukturen weiter auf OPEN HOUSE NEOS-Informationsveranstaltung am 28.08.2014 Am 28.08.2014 um 19.00 beimStadtwirt Schärdingist es wieder so weit: NEOS lädt dazu ein, sich in diesem informellen Rahmen näher kennen zu lernen, sich auszutauschen, seine/ihre eigenen Ideen für das gemeinsame...

ANDORF. Wo sollen Geh- und Radwege gebaut werden? Wo gibt es die größten Sicherheitsprobleme, wo Probleme mit der Barrierefreiheit? Und sind genügend Fahrradabstellplätze vorhanden? Die ÖVP Andorf stellt diese Fragen an die Bürger und hofft auf viele Antworten. "Radfahren liegt voll im Trend. Es ist umweltfreundlich und gesund", sagt Karl Buchinger von der ÖVP. "Unser Radwegenetz weißt große Lücken auf. Das wollen wir ändern", beschreibt er die Intention für das Bürgerbeteiligungsprojekt....

Präsentation der Ergebnisse im September. Landtagsentwurf für Anfang 2014 geplant. OÖ (ok). Die Entwicklung des neuen Oberösterreichischen Landesumweltprogramms 2030 steht unter dem Motto: "Es geht ums Ganze – gestalte deine Zukunft!". Damit startet unter Federführung der Direktion Umwelt und Wasserwirtschaft sowie des Oö. Umwelt-Ressorts ein für ein Landesprogramm in dieser Form nie dagewesener Beteiligungsprozess. Mit dem Umweltkongress im Vorjahr erfolgte eine erste Beteiligungswelle. Alle...

Schärdinger Bürgerabende abgeschlossen SCHÄRDING. Mehr als 150 Schärdinger beteiligten sich an den drei Bürgerabenden, die Anfang April in der Barockstand stattfanden. Die Besucher wurden über die aktuell geplanten Projekte und Investitionen der Stadt informiert. Aktuelle Themen, wie der Lärmschutz an der ÖBB-Bahnstrecke sowie die Geschwindigkeitsüberwachung, waren ebenso Thema. "Es ist wichtig, dass man gerade in schwierigen Zeiten auf die Bürger hört um die richtigen Entscheidungen treffen zu...