Bürgerinitiative

Einen großen Traktorprotest gegen den Bau der S34 Traisental-Schnellstraße gab es nun beim Wahlkampfauftakt von Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) vor dem Landhaus St. Pölten. Protestiert wurde auch gegen Bodenversiegelung. ST. PÖLTEN. Es war ein feierlicher Einzug, den Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) mitsamt ihrem Wahlkampfteam zum Auftakt des Wahlkampfs vor dem Landhaus in St. Pölten den Zuschauern bot. Einige sahen dem Wahlkampfauftakt aber aus etwas...

Umweltministerin Leonore Gewessler besuchte den Protest gegen die Traisental-Schnellstraße S34 in Nadelbach bei St. Pölten. Die Atmosphäre war herzlich - und hoffnungsvoll. ST. PÖLTEN/NADELBACH. Kommt sie, oder kommt sie nicht? Und wenn ja - aus welcher Richtung? Diese Frage beschäftigte die hunderten Menschen am meisten, die beim Nadelbachern Heurigen Jochrisihof in strömendem Regen auf Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) warteten. Grund war einerseits der Protest gegen die geplante...

Bei 34 Grad protestierten in St. Georgen am Steinfelde hunderte Menschen gegen die geplante Traisental-Schnellstraße S34. ST. PÖLTEN. In den Feldern rund um St. Georgen am Steinfelde lag brütende Hitze, als sich dort hunderte St. Pöltnerinnen und St. Pöltner zum gemeinsamen Protest gegen die Versiegelung ihres Ortsrands durch die Traisental-Schnellstraße S34 einfanden. Bereits Tage vorher wurde der Schriftzug "STOPP S34!", der aus einer Menschenkette gebildet werden sollte, mittels Markierungen...

ST. PÖLTEN (red). Die Landeshauptstadt bewirbt sich in Partnerschaft mit dem Land Niederösterreich als Kulturhauptstadt Europas 2024. Aus diesem Anlass weilte kürzlich eine städtische Delegation mit Bürgermeister Matthias Stadler in Aarhus (Dänemark), in der aktuellen europäischen Kulturhauptstadt. Viele Parallelen zu St. Pölten Aarhus ist mit rund 270.000 Einwohnern die zweitgrößte Stadt Dänemarks. Trotz des Größenunterschiedes ließen sich bei diesem Besuch sehr viele Parallelen zu St. Pölten...

Im Stadtteil Ochsenburg setzt die Volkspartei ein Zeichen gegen hohe Geschwindigkeit. OCHSENBURG (red). Nachdem sich im Sommer eine Bürgerinitiative aus der neuen Wohnanlage „Neumühle“ im Stadtteil Ochsenburg an VP Stadtrat  Markus Krempl-Spörk und Ortsparteiobfrau Marion Gabler-Söllner gewandt hat, konnte nun gemeinsam mit der Straßenmeisterei und dem Verkehrsamt eine Lösung gefunden werden. Grund dafür war ein schwerer Verkehrsunfall einer Familie bei der Ausfahrt der Wohnanlage, bei dem es...

Die Grünen um Helga Krismer fordern mehr Gehör für Bürgerinitiativen und sehen Sparzwang als "Strohhalm" im Kampf gegen die Traisentaler Schnellstraße. ST. PÖLTEN (jg). Der Moment, als Helga Krismer ausgerechnet mit einer der Broschüren, zu deren Vorstellung die Obfrau der Grünen geladen hatte, eine lästige Fliege erschlagen wollte, sorgte bei den Journalisten für Schmunzeln. Bei den Grünen und Vertretern des Vereins "Lebenswertes Traisental" herrschten allerdings weniger erfreute Gesichter...

ALTLENGBACH (mh). Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung in Altlengbach wurde auf Antrag der ÖVP einstimmig beschlossen, die Kirchenwiese aus der Projektplanung für das neue Ortszentrum herauszunehmen und nicht zu verbauen. Damit ist auch die geplante Volksbefragung vom Tisch. "Wir haben keinen Sinn darin gesehen, die Dorfgemeinschaft für dieses Projekt aufs Spiel zu setzen", sagt ÖVP-Chef Michael Göschelbauer. "Wir haben das für ein gutes Projekt gehalten, nehmen aber zur Kenntnis, dass es dafür...

ST. PÖLTEN/MARKERSDORF (red). Der Katholische Familienverband der Diözese St. Pölten unter Vorsitz des Markersdorfers Josef Grubner unterstützt die Bürgerinitiative der „aktion leben“ für eine Statistik und Motivenerforschung über Schwangerschaftsabbrüche. Der unabhängige Verein will erreichen, dass es auch in Österreich jährlich eine anonyme Erhebung von Zahlen zu Schwangerschaftsabbrüchen und eine regelmäßige Erforschung der Motive für Abbrüche gibt. Gesetzliche Grundlage für anonymisierte...

VÖLTENDORF (red). „Ein Schildbürgerstreich der 1. Klasse – mehr ist das widersinnige Schnellstraßenprojekt S34 nicht“, so Madeleine Petrovic, Landessprecherin der Grünen. Die S34 soll ein „Ring um St. Pölten“ mit Anbindung an internationale Verkehrswege werden und die Ortschaften entlang der B 20 entlasten. Die Grünen befürchten indes, dass bei Kosten von 120 bis 170 Millionen Euro "mitten in einem Wohn- und Erholungsgebiet eine Transitstrecke gebaut" werde, die zu noch mehr Verkehr sowie zur...

PYHRA (jg). Der von knapp 550 Bürgern unterstützte Initiativantrag auf Durchführung einer Volksbefragung über die Umwidmung von Flächen am Amerlingkogel um Windkraftanlagen zu errichten, wurde in der vergangenen Sitzung des Gemeinderates abgelehnt. "Die Bestürzung in der Gemeinde ist groß, dass mit juristischer Gewandtheit die Forderung nach Mitbestimmung der Gemeindebürger vom Tisch gewischt wurde", heißt es dahingehend in einer Aussendung der Bürgerinitiative "Komitee Zukunft Lebensqualität"....

TRAISMAUER (red/jg). 552 Traismaurer haben laut der Bürgerinitiative "Unser Traismauer attraktiv erhalten" die Petition gegen das Projekt "Betreubares Wohnen" unterzeichnet. Das Ergebnis der Unterschriftenaktion sei laut einer Aussendung "nun auch notariell beglaubigt". "Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass man die Forderungen dieser Unterschriftenaktion bei der angekündigten Überarbeitung der Pläne negiert", so Brigitte Horvath, Sprecherin der Initiative. Verwundert über die...

TRAISMAUER/WAGRAM (red/jg). Alpenland-Obmann Norbert Steiner sagte der Bürgerinitiative "Unser Traismauer attraktiv erhalten" zu, das Projekt "Betreubares Wohnen" am Traismaurer Hauptplatz zu überdenken. Konkret geht es um eine andere Form der Fassade, etwa Mauern bis zum Straßenniveau, kleinere Fenster und um einen anderen Dachabschluss, damit das Projekt gegenüber dem Schloss zu einem "neuen, gut gestalteten Entree" beiträgt. "Durch die nun gewählte Nachdenkpause und der angekündigten...

TRAISMAUER (red/jg). Proponenten der Bürgerinitiative "Unser Traismauer attraktiv erhalten" trafen mit Bürgermeister Herbert Pfeffer punkto "Betreubares Wohnen" zu einem Gespräch zusammen. In einer Aussendung berichtet der Ortschef ausführlich über das Treffen: „Grundsätzlich freue ich mich, dass es zu diesem Gespräch mit Vertretern der Proponenten der Unterschriftenliste gekommen ist. Schade finde ich, dass dieses Gespräch erst nach dem Start der Aktion gesucht und mein Angebot nicht schon...

TRAISMAUER (red/jg). Proponenten der Bürgerinitiative "Unser Traismauer attraktiv erhalten" trafen mit Bürgermeister Herbert Pfeffer punkto "Betreubares Wohnen" zu einem Gespräch zusammen. In einer Aussendung berichtete die Initiative über das Treffen: "Der Hauptplatz und Stadtkern von Traismauer ist ein harmonisches Ensemble von Bürgerhäusern, die das Stadtbild prägen und mit der Entwicklungsgeschichte unserer Stadt untrennbar verbunden sind. Die Erhaltung, Erneuerung und Restaurierung...

Das Gerangel zwischen Gemeindevorstand, A1 und der „Initiative um Ortsbild und Gesundheit“ wegen der Errichtung eines Handymastes in einer Wohnsiedlung geht in die nächste Runde. INZERSDORF (mh). Ende Februar hat der Gemeindevorstand von Inzersdorf-Getzersdorf den Baubewilligungsbescheid erneut außer Kraft gesetzt, nun hat der Mobilfunkanbieter A1 bei der Landesregierung erwartungsgemäß wiederum Einspruch erhoben, wie Bürgermeister Franz Haslinger (VP) auf Anfrage bekanntgab. Für den 20. März...

Auch der zweite geplante Handymast des Mobilfunkbetreibers A1 in der Gemeinde Inzersdorf-Getzerdorf sorgt für Wirbel. INZERSDORF-GETZERSDORF (mh). Herwig Leitner, Sprecher der Bürgerinitiative gegen den Maststandort im Zentrum von Getzersdorf, wollte Bürgermeister Franz Haslinger (VP) vom Wunsch des „Bezirksjägermeisters“ zur Verlegung des geplanten Handymastes vom Windschutzgürtel mitten in den Ort sprechen gehört haben (die Bezirksblätter berichteten). Leitner entschuldigt sich Nun stellt...

Nach einem kurzen Intermezzo ist die Baugenehmigung wieder weg. A1 überlegt weitere Schritte. INZERDORF-GETZERSDORF (mh). Seit Juli 2011 versucht eine Bürgerinitiative den Bau eines 27 Meter hohen Handymastes mitten in einer Wohnsiedlung in Inzersdorf zu verhindern, was zunächst mit einem Ortbildgutachten gelang. Durch einen Verfahrensfehler erhielt der Mobilfunkbetreiber A1 die Baugenehmigung erneut, nun wurde sie vom Gemeindevorstand wieder außer Kraft gesetzt. Stets auf der Seite der Bürger...

NUSSDORF (mh). Am Ende der letzten Gemeinderatssitzung gingen die Wogen hoch. als Bürgermeister Heinz Konrath (SP) eröffnete, dass er ohne Absprache mit dem Gemeindevorstand den Einspruch gegen den geplanten Schotterabbau in Reichersdorf zurückgezogen habe. Dazu nun Rudolf Scholz, Obmann des Vereines „Leben im Unteren Traisental“: „Das, was nun von Seiten der Gemeindeführung im Alleingang umgesetzt wurde, entspricht in keiner Form den Grundlagen der unzähligen Gespräche in und außerhalb der...

Trotz Volksanwalt-Baustopp und Bürgerprotest rollen die Bagger: Der 27-Meter-Mast direkt neben einer Siedlung lässt sich juristisch nicht verhindern. INZERSDORF-GETZERSDORF (mh). Wie berichtet, versucht eine immer größer werdende Gruppe seit Juli 2011 den Bau eines 27 Meter hohen Handymastes in unmittelbarer Nähe einer Wohnsiedlung in Inzersdorf zu verhindern. Anderer Standort akzeptabel „Wir sind nicht gegen den Sender an sich“, erklärt Maria March­steiner, Koordinatorin der Bürgerinitiative,...

Am 4. Februar behandelt der ORF-Bürgeranwalt erneut den Fall. INZERSDORF-GETZERSDORF (mh). Für die 530 Gemeindebürger, die sich gegen den geplanten 30-Meter-Handymast zusammengeschlossen haben (die Bezirksblätter berichteten ausführlich), ist der Kampf noch nicht ausgestanden. Zwar stellte sich heraus, dass der Sender im Widerspruch zur NÖ Bauordnung steht und die Gemeinde musste daraufhin den Baubescheid aufheben, doch nun hat A1 diese Aufhebung erwartungsgemäß beeinsprucht. Gütliche Lösung...