Demokratie

Mit diesem Spruch disqualifiziert man sich für den Posten des Regierungspräsidenten, eines Staates mit Gewaltenteilung. Wir brauchen Politiker, die die Werte und das Geschaffene im Land und auch in der EU erhalten und aktiv verteidigen. Wir brauchen Demokratie und Menschlichkeit. Letztendlich brauchen wir wieder Politiker mit Visionen und klaren Aussagen. Ich hoffe es gehen viele Österreicher zur Wahl und überlassen das Land nicht einer Minderheit die jetzt die Chance sieht an die Macht zu...

Wir leben in Österreich in einer Demokratie und jeder kann sich auf die Meinungafreiheit berufen. Wenn ich aber die öffentliche Diskussionen über die Flüchtlingsproblematik verfolge, dann wird klar, daß viele nicht verstanden haben, daß wir auch in einem Sozialstaat leben. Viele glauben ja, daß sie sich hier von den damit verbundenen Pflichten freikaufen können. Wer damit leben kann - bitte. Demokratie und Sozielstaat bedeutet aber nicht nur, daß man automatisch in den Genuss vieler positiver...

KOTTINGBRUNN (gast). Die Gemeinde gibt sich zum heurigen 900-Jahr-Jubiläum ein "Demokratie-Paket" im Gemeinderat. Auf Wunsch von ÖVP und FPÖ - sie stellten in der Sitzung vorigen Donnerstag einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag - sollen sich künftig mehr Bürger für "die Gemeinderatssitzungen begeistern" (Markus Winkler, ÖVP). Das soll so funktionieren: Die Tagesordnung der Gemeinderatssitzungen soll auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht werden, Bürger sollen per E-Mail, aber auch...

Es ist etwa ein gutes halbes Jahr her, da brachte in Leobersdorf die Bevölkerung einen Krematoriumsplan zu Fall. Bürgermeister Ramharter befragte – unter Druck – das Volk und erklärte das Ergebnis für bindend. Im Rückblick ein Akt von Gemeindedemokratie sondergleichen. Ähnlich hätte man auch in Kottingbrunn vorgehen können anläßlich eines an sich guten Projektes für Betreutes Wohnen mit schlechtem Standort – neben der Bahn. Wenn schon die Opposition geschlossen und mit guten sachlichen...