Obergrenze

Wir leben in Österreich in einer Demokratie und jeder kann sich auf die Meinungafreiheit berufen. Wenn ich aber die öffentliche Diskussionen über die Flüchtlingsproblematik verfolge, dann wird klar, daß viele nicht verstanden haben, daß wir auch in einem Sozialstaat leben. Viele glauben ja, daß sie sich hier von den damit verbundenen Pflichten freikaufen können. Wer damit leben kann - bitte.

Demokratie und Sozielstaat bedeutet aber nicht nur, daß man automatisch in den Genuss vieler positiver Dinge kommt, sondern es ist auch mit der Verpflichtung verbunden, sich weiter für die Erhaltung der Demokratie und des Sozialstaates einzusetzen. Dies vergessen wir in unserem "Wohlfühlstaat" oft.

Wie lässt sich die Diskussion um die Einführung einer Obergrenze mit den Grundsätzen eines Sozialstaates vereinbaren. Im Vordergrund sollte doch generell die Gewährung von Hilfe für Menschen in Not stehen und nicht der wirtschaftliche Gedanke.

Es könnte doch auch so sein, dass gerade die Menschen, denen wir in ihrer größten Not helfen, dies später mehrfach zurückgeben und den sozialen Gedanken dann auch in Ihr Heimatland tragen. Wir sollten in unser aller Interesse diesen Schritt machen und den Sozialstaat leben und nicht versuchen uns mit Spenden freizukaufen.

Wirtschaftlich ist es nur ein vorgeschobenes Problem. Wer, wenn nicht das reiche Europa, kann hier wirklich helfen. Am Ende müssen wir so oder so zahlen, dann lasst uns das Geld geziehlt in unserem Sinne einsetzen.
In der EU sollte es hier auch keine Diskussion geben. Mitglieder der EU sind hier eine grundsätzliche Verpflichtung eingegangen, die Demokratie und den Sozialstaat zu verteidigen.

Wir sollten nicht länger über Grundsätze diskutieren, die eigentlich klar geregelt sind, sondern sollten über Massnahmen reden, um diese Grundsätze umzusetzen. Bitte lasst uns nicht auf Zeit spielen. Wir müssen unsere Werte selbst leben, so auch verteidigen und verbreiten.

Natürlich gibt es schwarze Schafe, die man finden und entsprechend behandeln muss. Man darf aber Flüchtlinge nie über einen Kamm scheren. Die meisten Flüchtlinge sind in persönlicher Not und sind für jede Hilfe dankbar. Die vielen positiven Beispiele belegen dies.

Auch die Politiker sollten sich endlich dadurch profilieren, indem Sie sich der Situation stellen und eben nicht auf Zeit spielen. Zäune und Obergrenzen lösen das Problem nicht wirklich.