Entscheidung

Beiträge zum Thema Entscheidung

Im Hickhack um die auf Eis gelegte Ausschreibungen zur Stadt Wien-Darmvorsorge gab es vonseiten des Verwaltungsgerichts nun ein Urteil: Diese muss zu Teilen überarbeitet werden. (Symbolbild) | Foto: valiantsin suprunovich/Shutterstock.com
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Verwaltungsgericht
Stadt Wien-Darmvorsorge muss überarbeitet werden

Das Verwaltungsgericht hat zur geplanten Darmvorsorge-Initiative der Stadt Wien, die derzeit auf Eis liegt, eine Entscheidung gefällt. Verlangt wird eine teilweise Überarbeitung der Ausschreibung. Beide Streitparteien, Wiener Ärztekammer und die Stadt, verbuchen den Entscheid als Sieg für sich. WIEN. Im Hickhack um die auf Eis gelegte Ausschreibungen zur Stadt Wien-Darmvorsorge gab es vonseiten des Verwaltungsgerichts Wien nun ein Urteil: Diese muss zu Teilen überarbeitet werden. Die Stadt...

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Eine aktuelle Rechtssprechung für Naturschutz des Verwaltungsgericht Wien könnte in Zukunft den soziale Wohnbau bremsen, befürchtet ein Immobilienrechtsexperte. | Foto: hawi 101/Fotolia
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Verwaltungsgericht Wien
Rechtsprechung könnte leistbares Wohnen erschweren

Eine aktuelle Rechtssprechung für Naturschutz des Verwaltungsgericht Wien könnte in Zukunft Bewilligungen für größere Bauvorhaben in Wien erschweren. Damit würde auch der soziale Wohnbau deutlich gebremst, befürchtet ein Immobilienrechtsexperte. WIEN. Wohnprojekte, etwa im Bereich des sozialen Wohnbaus, benötigen große Flächen. Und die finden sich öfters nur noch am Stadtrand, inmitten von Lebensräumen von Tieren und Pflanzen. Zwar besagt das Wiener Naturschutzgesetz, dass streng geschützte...

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Die Bezirksvertretung Leopoldstadt tagt im Amtshaus in der Karmelitergasse. | Foto: Grete G.

Von Schulsanierung bis Pickerl-Veto: Welche Macht die Bezirke haben

Hietzing, Währing und Döbling: Alle drei sagten Nein. Entgegen der Order der rot-grünen Stadtregierung haben sich die ÖVP-Bezirke gegen die Einführung des Parkpickerls ausgesprochen. Der 13. und 18. Bezirk bekräftigten dies sogar mit eigenen Anrainerbefragungen. Mitbestimmungsrecht hatten die Bezirke auch bei der neuen Mariahilfer Straße: Neubau und Mariahilf gaben ihr Okay zum Umbau. In große Entscheidungen werden die Bezirke also sehr wohl eingebunden. Doch wie viel Macht haben die...

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  • Andrea Peetz

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