Europäische Union

1.) Greti Ploner Ich kann nicht gehen, weil wir nicht da sind. Aber wir wollen uns eine Wahlkarte besorgen, und dannwollen wir wählen. Wir wollen deshalb wählen, weil wir in der EU bleiben wollen. Wir wollen schauen, dass das nocht weiter bestehen bleibt, und wir wollen schauen, dass Österreich einmal richtig vertreten wird im EU-Parlament. 2.) Günther Clementschitsch Das Eu-Wahlrecht ist ein Recht, das man ausübend sollte. Wenn mane s nicht wahrnimmt, dann hat man gar nichts getan. Wenn man...

In Brüssel bereitet sich die EU für die Europa-Wahl im Mai 2019 vor. In Österreich wird am 26. Mai 2019 gewählt. KÄRNTEN, BRÜSSEL. Die Europäischen Institutionen in Brüssel bereiten sich bereits das ganze Jahr auf die Europa-Wahl 2019 vor. Aus diesem Grund lud das österreichische Verbindungsbüro zu einer Pressereise, an der auch die WOCHE teilnahm. Durch den Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU (Stichwort "Brexit") erhält Österreich nun 19 der insgesamt 705 Mandate, das ist um eines...

1. Österreich stellt einen Abgeordneten weniger im EU-Parlament Nach der Wahl wird Österreich statt 19 Abgeordneten nur noch 18 nach Straßburg senden dürfen. Bei den Verhandlungen war es bis zuletzt: Es stellte sich die Frage, ob Österreich 19 Sitze behalten darf oder Schweden einen seiner 20 Sitze verliert. Schlussendlich behält Schweden seinen Sitz mit dem Argument, dass dies der Verteilung der Bevölkerung mehr entspräche. Schweden hat mit zirka 9,7 Millionen Einwohnern 1,2 Millionen mehr als...

Unter der Leitung von Mag. Martin Tänzer nutzte der 3. Jahrgang der Höheren Lehranstalt für wirtschaftliche Berufe, Ausbildungszweig Sozialmanagement, der Fachschule für Sozialberufe 1 in Klagenfurt als erste Klasse Kärntens die Aktion von Herrn Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser „Kärntner Schülerinnen und Schüler nach Brüssel“. In der Zeit von 7.1.2014 bis 11.1.2014 besuchte die 3 HLW unter anderem das Verbindungsbüro des Landes Kärnten, die Europäische Kommission, das EU-Parlament und das...

Das Europaparlament hat das umstrittene Bankdatenabkommen mit den USA heute mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. Damit muss der am 1. Februar in Kraft getretene Vertrag nun ausgesetzt werden. Mit einer deutlicher Mehrheit von 378 zu 196 Stimmen wurde das SWIFT-Abkommen abgelehnt. Damit muss der am 1. Februar in Kraft getretene Vertrag nun ausgesetzt werden. Das Abkommen ermöglichte den USA den Zugriff auf Millionen von Bankdaten, die vom Finanzdienstleister SWIFT in Belgien verwaltet werden.

Für die Verteilung der 17 Mandate aus Österreich hat die Wahl folgende Auswirkung: Die SPÖ verliert zwei Sitze, die FPÖ und Martin gewinnen je einen. Die Grünen könnten sich durch Wahlkarten noch einen Sitz im EU-Parlament von der SPÖ holen. Diese Mandatare sind derzeit fix: ÖVP: Ernst Strasser, Othmar Karas, Hella Ranner, Richard Seeber, Paul Rübig, Elisabeth Köstlinger SPÖ: Hannes Swoboda, Jörg Leichtfried, Evelyn Regner, Karin Kadenbach, Josef Weidenholzer Martin: Hans-Peter Martin, Martin...

Bei den Europawahlen in Schweden hat die Piratenpartei aus dem Stand 7,1 Prozent der Stimmen geholt. Sie entsendet einen Abgeordneten nach Straßburg. Die Partei tritt gegen bestehende Copyright-Bestimmungen auf. Hintergrund für den Erfolg war offensichtlich die Verurteilung von vier Verantwortlichen des Bittorrent-Trackers „The Pirate Bay“ wegen Verletzung des Urheberrechts. Ein Gericht verhängte Haftstrafen und Schadenersatz in in Millionenhöhe. Die Website ermöglicht das kostenlose...

Österreichweit hagelt es eine historische Wahlschlappe für SPÖ mit -9,6 Prozent, die ÖVP ist klar auf Platz 1, Martin auf Platz 3, FPÖ verdoppelt die Stimmen, Grüne verlieren, BZÖ zittert um den Einzug ins EU-Parlament. Die EU-Wahlen aus Kärntner Sicht: In Kärnten ist die SPÖ mit 25 Prozent an erster Stelle - mit Verlusten  von knapp 11 Prozent. Das BZÖ nimmt mit 21,72 Platz Zwei ein, die ÖVP ist entgegen den Bundestrend auf Platz drei (21,01 Prozent, ein Minus von 1,85 Prozent). Die Liste...

Parteien die in Österreich kandidieren, Kandidatinnen und Kandidaten:   Die Bundeswahlbehörde hat für die Europawahl 2009 die auf der nachstehenden Abbildung eines amtlichen Stimmzettels aufscheinenden Wahlvorschläge veröffentlicht. (Wenn Sie über die Wahlvorschläge Näheres erfahren wollen, klicken Sie bitte auf die jeweilige Parteibezeichnung.) Liste Nr. Kurzbezeichnung Parteibezeichnung   1 SPÖ Sozialdemokratische Partei Österreichs   2 ÖVP Österreichische Volkspartei   3 MARTIN Liste "Dr....

Lokalaugenschein im EU-Parlament: Europa kann mehr, als viele glaube. Aber noch immer viel zu wenig. In zwei Monaten wählt Europa seine Abgeordneten. In Österreich betrug die Wahlbeteiligung 2004, als die Bürger zum letzten Mal zu den Urnen gerufen wurden, gerade einmal 42 Prozent. Diesmal sind mehr als 375 Millionen EU-Bürger in 27 Staaten aufgerufen, ihre Mandatare zu bestimmen. In Östereich sind bereits 16-Jährige wahlberechtigt – Wahlkreis gibt es, anders als bei Nationalratswahlen, nur...