Finanzskandal

Beiträge zum Thema Finanzskandal

Am 5. Mai sind die Salzburger aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen.

Fix: Salzburg wählt am 5. Mai einen neuen Landtag

SALZBURG (af). Nun steht es fest: Salzburg wählt am 5. Mai. Die Landtagsabgeordneten stimmten damit einem dringlichen Antrag der ÖVP zu. Der Termin am 5. Mai hatte schon vor der Landtagssitzung als sehr wahrscheinlich gegolten. "Halte das für moralisch falsch" Landeshauptfrau Burgstaller sparte indes nicht mit Kritik an der Neuwahl-Entscheidung: "Ich persönlich bin – so wie der Großteil der Salzburger Bevölkerung – der Meinung, dass in so einer Situation eine Neuwahl nicht das Richtige ist. Ich...

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Von "Zocker-" bis "Zitterbudget" reichten heute (Mittwoch) im Salzburger Landtag die Kommentare zum nun beschlossenen Notbudget für 2013. Gemeinden, Krankenanstalten und zahlreiche Vereine erhalten damit jedoch die lange geforderte Planungssicherheit. | Foto: Fotos: Franz Neumayr, Fotomontage: BB

Das Krisenbudget für 2013 steht

SALZBURG (af). Mit den Stimmen von SPÖ und ÖVP wurde heute (Mittwoch) im Finanzausschuss des Salzburger Landtages ein Budget für das Jahr 2013 beschlossen. Dieses sieht Einnahmen und Ausgaben von 2,34 Milliarden Euro im ordentlichen, sowie Knapp 97 Millionen im außerordentlichen Haushalt vor. Unsicherheit bleibt Während zahlreiche Gemeinden, Krankenanstalten sowie Kultur-, Sozial- und auch Sportvereine damit aufatmen können, bleiben auf Landesseite zwei große Fragezeichen: Einerseits ist das...

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"Salzburg brennt nicht", so David Brenner in seiner Abschiedsrede. "In diesem Land gibt es so viel, worauf wir stolz sein können, lassen Sie uns das nicht vergessen."
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David Brenner zurückgetreten

SALZBURG (af). Wie angekündigt hat Finanzreferent David Brenner (SPÖ) heute (Mittwoch) im Salzburger Landtag seinen Rücktritt erklärt. „Es fällt mir nicht leicht“, so Brenner, „doch ich bin überzeugt davon, dass dies der richtige Schritt ist.“ Für seinen Rücktritt erntete der nunmehrige Polit-Pensionist dann auch Standing Ovations vom gesamten Saal – mit Ausnahme des ÖVP-Clubs. Nachfolger angelobt In einer offenen Abstimmung wurden anschließend Brenners Nachfolger gewählt. Der Landtag stimmte...

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Kommentar: Sie wollten nicht wissen, was sie tun

Wenn LH Gabi Burgstaller in ihrem 6-Punkte-Programm jetzt ein Spekulationsverbot im Verfassungsrang und gleichzeitig eine Positivliste mit erlaubten Finanzgeschäften fordert, dann ist das unglaubwürdig. Denn genau eine solche Auflistung erlaubter Geschäfte hatte ein Rechtsgutachter im Herbst 2005 vorgeschlagen, freilich nicht unbedingt um Verluste für Salzburg zu verhindern, sondern viel mehr um Rechtssicherheit für die Banken herzustellen. Warum die Empfehlung des Gutachters in den Wind...

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  • Stefanie Schenker

Die Phrase des Jahres...

... lautet „340 Millionen“. An jeder Ecke wird dieser Betrag scherzhaft in jedes Thema eingebracht. „Na, gehst mal schnell 340 Millionen verzocken?“ heißt es, wenn jemand einkaufen geht. Der Finanz­skandal lässt sich offenbar nur mit Scherzen ertragen. Eine Beamtin mit Vollmacht über die Landesfinanzen klingt ja auch nicht besonders ernsthaft. Ein Vorgesetzter, der keinen Durchblick hat, weil hier in sehr hohen Sphären der modernen Finanzwelt gewerkt wurde und offensichtlich niemand in der Lage...

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  • Ulrike Grabler

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