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Beiträge zum Thema fpö

FPÖ fordert Zebrastreifen im Neubauweg

ST. JOHANN. Einen Fußgängerübergang im Neubauweg, Bereich Tourismusschulen, fordert die FPÖ in einem Antrag. Verordnen kann einen Zebrastreifen die Bezirkshauptmannschaft Kitzbühel. Nach kurzer Debatte wurde der Antrag in den Straßenausschuss verwiesen, der diesen weiter behandeln und an die BH weiterleiten wird.

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Das Grundstück an der Bahnstrecke soll ab Frühjahr 2017 mit Beeten bestückt werden. | Foto: Inkuga

Interkultureller Garten wird bepflanzt

Nach Diskussionen genehmigt Gemeinderat "Bittleihe" mit Inkuga ST. JOHANN (niko). Gegen die Stimmen der FPÖ (2 Nein, 1 Ent.) beschloss der St. Johanner Gemeinderat eine sogenannte "Bittleihe" (Prekarium oder Gebrauchsüberlassung, vertragliche Sonderform der Leihe, jederzeit kündbar, ohne Kosten) für ein Grundstück an der ÖBB-Strecke (hinter dem Friedhof). Auf diesem Gemeindegrundstück (1.050 m2) will der neue Verein Inkuga (Interkultureller Gemeindschaftsgarten) bis zu 40 Beete von...

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Durchgriffsrecht verlängert, FPÖ-Kritik an Land und Bund

ST. JOHANN (niko). Das sog. Durchgriffsrecht des Bundes auf Länder und Gemeinden betreffend Flüchtlingsunterbringung – wir berichteten – wäre am 1. Juni ausgelaufen, wurde jedoch um ein weiteres halbes Jahr verlängert. Damit könnte also auch eine Flüchtlings-Einquartierung im St. Johanner Heereslogistikzentrum weiterhin möglich sein, wenn die Gemeinde die Quote (138 Menschen) nicht erfüllt. Dies stößt den Freiheitlichen sauer auf. "Ein Zugreifen auf das Heeresareal wäre weiterhin möglich", so...

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Zugeständnis an FPÖ, dann deren Auszug

Kein Ausschussobmann: Freiheitliche verließen Gemeinderatssitzung in St. Johann ST. JOHANN (red.). Zuerst gab es im Zuge der Ausschuss-Konstituierung eine politische Debatte, ob man in den Ausschüssen auch Gemeinderats-Ersatzmitglieder zulassen will oder nicht (wie in der letzten GR-Periode gehandhabt, Anm.). Vor allem die FPÖ pochte auf die Zulassung von Ersatzmitgliedern, da dies vor allem für kleinere Fraktionen bzw. für Oppositionsparteien wichtig sei. Die Mehrheitspartei war eher dagegen,...

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Nicht ganz ohne Misstöne verlief die Diskussion um den 2015er-Jahresabschluss.

St. Johanner Jahresrechnung 2015 beschlossene Sache

Kritik der FPÖ bei Gemeinderats-Debatte zum Jahresabschluss der Marktgemeinde. ST. JOHANN (niko). "Diese Jahresrechnung ist kein Grund zum Jubeln; viele Projekte wurden zurückgestellt bzw. nicht realisiert, einiges ist noch nicht abgerechnet, deshalb kam man mit einem blauen Auge davon", so FPÖ-Gemeinderat Heribert Mariacher in seiner Manöverkritik zur St. Johanner Jahresrechnung 2015. Naturgemäß anders sehen das Finanzreferent Vize-Bgm. Georg Zimmermann und Bgm. Stefan Seiwald. "Es wurde sehr...

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FPÖ: weiterhin scharfe Kritik in der Flüchtlingsfrage

Quote für Flüchtlinge wird abgelehnt; Nein zu Großquartieren in St. Johann BEZIRK KITZBÜHEL/ST. JOHANN (niko). Weiterhin scharfe Kritik kommt von Seiten des FPÖ-Bezirksobmanns Robert Wurzenrainer in Richtung Landes- und Gemeindepolitik in Zusammenhang mit Flüchtlingsthemen. Laut einer Anfragebeantwortung von LR Christine Baur hätten sich im Bezirk 60 Asylwerber befunden (Stand November). "Allein im Brennerwirt in Kössen und im Seehof in Kitzbühel sind es mehr, diese Angaben können nicht...

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FPÖ-Team: M. Huber (5.), Carmen Steger (4.), Heribert Mariacher (1.), Claudia Pali (2.), Robert Wurzenrainer (3.). | Foto: Foto: A. Gamper
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FPÖ-Mariacher ist wieder Bürgermeister-Kandiat

FPÖ in St. Johann startete mit großer Liste in den Wahlkampf ST. JOHANN (niko). 19 Herren, 19 Damen – breit aufgestellt ist die FPÖ-Liste für die Gemeinderatswahlen. Spitzenkandidat Heribert Mariacher tritt auch wieder als Bürgermeister-Kandidat an; FP-Ortsobmann Robert Wurzenrainer kandidiert an 3. Stelle, Nummer zwei ist Claudia Pali. "Ich glaube, ich bin einer der wenigen, der Bgm. Seiwald Paroli bieten kann", so Mariacher; Ziel sei es, stärker zu werden und "einiges besser zu machen". Er...

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FPÖ kritisiert Bund und Land Tirol in Flüchtlingsfrage

ST. JOHANN. Anlässlich der aktuellen Flüchtlingsdiskussion in St. Johann kritisiert FPÖ-LA Heribert Mariacher, dass "in den kommenden Wochen 500 Flüchtlinge in St. Johann untergebracht werden – das ist ein Wahnsinn." Man lasse sich das weder von der rot-schwarzen Bundesregierung noch von der "linken Landesregierung" gefallen, "die Bevölkerung wird verraten und verkauft", poltert der St. Johanner Abgeordnete. Würden alle "kriminellen Scheinasylanten und Wirtschaftsflüchtlinge abgeschoben, wäre...

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Das Naturschnee-Juwel soll technische Unterstützung bekommen. | Foto: Bergbahn AG
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Horn soll beschneit werden

FPÖ übt Kritik an Bergbahn-Plänen; Zukunft in St. Johann? KITZBÜHEL/ST. JOHANN (niko). Im Investitionsprogramm der Bergbahn AG Kitzbühel steht für 2016 die Beschneiungsanlage am Kitzbüheler Horn - wir berichteten bereits. "Wir sind derzeit in Gesprächen mit den Grundeigentümern und führen Detailprüfungen durch", so BBAG-Vorstand Josef Burger, deshalb stünden auch die Kosten noch nicht fest. In der Folge dürfte aber auch ein "Facelifting" für die ins Alter gekommenen Liftanlagen anstehen, um das...

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Besonders die ost-seitige Amts-Fassade benötigt dringend eine Sanierung.
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Gemeinde-Fassade wird renoviert

180.000 Euro Mittelfreigabe in St. Johann; Kritik an Ablauf ST. JOHANN (niko). Die Fassade des Marktgemeindeamts ist renovierungsbedüftig (v. a. ost-seitig, auch West- und Süd-Seite). Zum Teil muss der Putz entfernt und erneuert werden, Malerarbeiten sind nötig und das Fresko wird renoviert. Die Fassade Ost soll noch bis zum heurigen Herbst fertig gestellt werden, die restlichen Arbeiten im Jahr 2016. Der Finanzierungsbedarf von 180.000 Euro wird nach GR-Abstimmung (17:2) gesplittet: für heuer...

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LESERBRIEF

Helmuth Schodl, Flüchtlingshilfe, Replik auf R. Wurzenrainer (FPÖ) FPÖ-Bezirksobmann Robert Wurzenrainer kritisiert in forschem Ton die von mir initiierte Einrichtung eines Spendenkontos als Hilfe für die ruhigen, z. T. traumatisierten Flüchtlinge, die im Haus der evangelikalen Freikirche wohnen. Was soll es heißen, St. Johann habe mit der Aufnahme von 15 Flüchtlingen seine Schuldigkeit getan? Die Menschen lernen deutsch, wollen sich selbstständig ein Leben aufbauen; es handelt sich nicht wie...

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FPÖ fordert mehr Infos zu Flüchtlings-Projekten

ST. JOHANN/BEZIRK. In einem Stellenangebot sucht die Tiroler Flüchtlingskoordination BetreuerInnen und HeimleiterInnen für "neue Flüchtlingsprojekte im Bezirk Kitzbühel". FPÖ-Bezirksobmann Robert Wurzenrainer kritisiert in diesem Zusammenhang die fehlende Information der Bevölkerung über die angepeilten Veränderungen oder Neuerungen in diesem sensiblen Bereich. "Es gibt ja bereits zwei Flüchtlingsheime (Fieberbrunn, Kössen, Anm. d. Red.), was ist nun neues geplant? Die Einwohner haben ein REcht...

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FPÖ will endlich Taten sehen

"Taten statt Herumgerede und Verzögerungen bei Hochwasser-Schutzmaßnahmen fordert FPÖ-LA Heribert Mariacher. ST. JOHANN/KÖSSEN (niko). Es sei unbestritten, dass in Kössen am Hochwasserschutz gearbeitet werde, es fehle jedoch an Informationen darüber. Die Bevölkerung lebe daher weiterhin in Angst, so LA Heribert Mariacher und FPÖ-Bezirksobmann Robert Wurzenrainer. Kritisiert wird auch die Politik. "Während ein von uns gestellter Dringlichkeitsantrag an den Landtag ausgesetzt wurde, fand ein von...

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Entschärfung für Gefahrensituation

ST. JOHANN. Die FPÖ St. Johann brachte im Gemeinderat einen Antrag zur Errichtung eines Fußgängerübergangs im Bereich der Neuen Heimat/Tirol-Milch-Areal/Fieberbrunner Straße ein. "Hier gibt es starkes Verkehrsaufkommen, wir fordern Maßnahmen wie einen Zebrastreifen zur Entschärfung der gefährlichen und unübersichtlichen Situation", so GR Heribert Mariacher. Die Zuständigkeit liegt bei der Behörde (Landesstraße). "Wir brauchen eine Lösung für dieses Sicherheitsmanko bzw diese Problemstelle;...

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