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Partytiger von Ibiza wird im Korruptionssumpf mit untergehen. SPÖ bleibt dabei: Neuwahlen noch 2012! „FPK-Dörfler lässt sich nun offenbar nicht mehr nur von den Gebrüdern Scheuch sondern auch noch vom Partytiger von Ibiza, H.C. Strache, dirigieren“, macht SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser auf die eklatante Führungsschwäche Dörflers aufmerksam, nachdem der FPÖ-Obmann sich anmaßt, Bedingungen für eine Neuwahl in Kärnten zu stellen. Strache, dessen völlig unglaubwürdiger Versuch,...

Kaiser, Fellner: Europäische Familie wird sich nicht entzweien lassen Zu den Versuchen FPÖ Straches, Neid und Zwietracht innerhalb Europas zu schüren hält Kärntens SPÖ Chef LHStv. Peter Kaiser fest: „Die Bemühungen Straches und seiner Parteifreunde, Europa zu entzweien und eine Neiddebatte zu entfesseln müssen und werden scheitern. Nur gemeinsam ist ein Beschäftigungs- und Investitionsprogramm für Südosteuropa umsetzbar, das dringend notwendig ist, um insbesondere der Jugendarbeitslosigkeit...

Kaiser, Prettner: FPK Anfechtung des Telekommunikationsgesetzes, Änderungen beim Jugendschutzgesetz und Prostitutionsgesetz als Schwerpunktthemen Im Anschluss an die heutige Regierungssitzung informierten SPÖ LHStv. Peter Kaiser und SPÖ LRin Beate Prettner über aktuell besprochen Themenstellungen. Im Mittelpunkt der Ausführungen standen die Diskussionen rund um die Anfechtung der FPK der Vorratsdatenspeicherung im Rahmen des Telekommunikationsgesetzes, die neuerlichen Änderungen beim Kärntner...

BZÖ hat gekämpft und zahlreiche Erfolge erzielt - als Anwalt der Steuerzahler keine Zustimmung möglich, trotzdem Landesstudios gerettet Diese 160 Millionen Euro Rechnung schickt Euch die FPÖ! Das BZÖ hat in den 5-Parteien-Verhandlungen zum ORF-Gesetz bis zum Schluss gekämpft und auch zahlreiche Erfolge erzielen können. Wir als BZÖ sehen uns als Anwalt der Gebührenzahler, der Steuerzahler, der Hörer und Seher, der privaten Betreiber, der kleinen und mittelständischen Unternehmen und können...