Franz Steindl

Auch wenn die ÖVP offiziell erst spät in den Wahlkampf eingestiegen ist, hat ihr Chef bereits seit Beginn dieses Jahres die Schwerpunktthemen abgesteckt. Überraschenderweise sind es nicht typische ÖVP-Themen wie Wirtschaft oder Familie, sondern Arbeitsmarkt und Mobilität. Misst man den Erfolg dieser Strategie an der Verärgerung und Aufregung des Regierungspartners, dann hat Steindl offensichtlich nichts falsch gemacht. Bleibt nur zu hoffen, dass sich bei einer SPÖ-ÖVP-Koalition die Wogen wieder...

Anders als LH Hans Niessl, der beim SPÖ-Parteirat kräftig nach allen Seiten austeilte, begnügte sich LHStv. Franz Steindl beim Landesparteitag mit verbalen Attacken gegen seinen Regierungspartner. Wahrscheinlich wäre es zu gewagt, daraus bereits Präferenzen des wiedergewählten ÖVP-Obmannes für Koalitionsgespräche nach der Landtagswahl abzuleiten. Einzig sein Vorwurf, die SPÖ betreibe eine „Hetze gegen Ausländer“, zeigt ihn auf einer Linie mit den Grünen. Für das Ziel, Landeshauptmann zu werden,...

Mehr als 5.000 Vorzugsstimmen bei der EU-Wahl, und damit den vierten Platz im österreichweiten Ranking aller ÖVP-Kandidaten – das macht Eindruck. Nicht nur im Burgenland. Es waren vor allem die Bürgernähe, das selbstbewusste und professionelle Auftreten des 24-jährigen Patrik Fazekas und das Netzwerk der Jungen ÖVP, die zu diesem sensationellen Ergebnis führten. ÖVP-Chef Franz Steindl muss sich jedenfalls keine Sorgen um den Nachwuchs in seiner Partei machen und es dürfte wohl nur eine Frage...

Mit dem Rückenwind nach der Urabstimmung bekommt ÖVP-Chef Franz Steindl nun Lust auf noch mehr direkte Demokratie in seiner Partei. Sowohl die geplante stärkere Einbindung der Mitglieder bei der Listenerstellung für die Landtagswahl auf Bezirksebene wie auch die angekündigten Abstimmungsmöglichkeiten für die Parteibasis bei wichtigen landes- und bundespolitischen Themen sind zu begrüßen. Sie sind notwendige Schritte, um der Politikverdrossenheit, die sich teilweise auch innerhalb der...

„Die AK-Wahl ist ein Stimmungsbild für die Steindl-ÖVP“, so die erste – naturgemäß recht subjektive – Analyse von SPÖ-Landesgeschäftsführer Robert Hergovich nach den massiven Verlusten des ÖVP-nahen ÖAAB. Seine Begründung: Steindl hat sich in den letzten Wochen massiv in den Wahlkampf eingebracht… Nun waren die Unruhen innerhalb der ÖVP rund um die demnächst stattfindende Urabstimmung alles andere als hilfreich für die AK-Wahl, die wahren Ursachen sind jedoch beim ÖAAB selbst zu suchen:...

Rund einen Monat nachdem der Burgenländische Landtag eine Änderung des Landesrechnungshofgesetzes beschlossen hat, kann sich ÖVP-Chef Franz Steindl plötzlich vorstellen, dass der Landesrechnungshof in Zukunft Gemeinden über 3.000 Einwohner prüfen kann. Nun ist es natürlich kein Problem, ein Gesetz in kurzen Intervallen zu novellieren, aber es erscheint doch ein wenig rätselhaft, welche neuen Erkenntnisse in den vergangenen vier Wochen den Landeshauptmannstellvertreter dazu bewogen haben, eine...

„Die Abschaffung des versteinerten Proporzes in der Landesregierung durch Einführung des Mehrheitswahlsystems an Stelle des Verhältniswahlsys-tems wird von vielen gefordert und wäre ein Vorschlag zur Demokratiereform“ – dieser Satz ist in einer Diplomarbeit Anfang der 1980er-Jahre zu lesen. Interessant daran ist vor allem der Autor. Es handelt sich um den burgenländischen ÖVP-Chef, der seit Beginn seiner Amtszeit damit leben muss, dass die Parteiinteressen sich nicht mit seinen persönlichen –...

LHStv. Franz Steindl rechnet sicher mit einem Dreier vor dem burgenländischen ÖVP-Ergebnis der Nationalratswahl im Herbst dieses Jahres. Ambitioniert kann man diese Zielsetzung nicht nennen. Zur Erinnerung: Im Jahr 2008 erreichte die ÖVP 29,1 Prozent, beim Wahlgang 2006 immerhin 36,1 Prozent. Allerdings muss man Steindl zugestehen, dass die Parteienvielfalt – vor allem das Mitmischen von Frank Stronach – einen Vergleich mit den letzten Wahlen nur bedingt zulässt. Von den Themen, mit denen die...