Freihandelsabkommen

Demo am 17. September: Salzburg geht auf die Straße Am Samstag, 17. September, wird der Protest gegen CETA und TTIP erneut auf die Straße getragen. In Wien, Salzburg, Linz, Innsbruck und Graz und in sieben deutschen Großstädten finden Demos statt, um gegen die Handelsabkommen zu protestieren. Das Salzburger Bündnis „TTIP Stoppen Salzburg“ organisiert die Demo in der Mozartstadt. Die Demo startet um 14 Uhr beim Salzburger Hauptbahnhof. Der Demozug führt über Rainerstraße, Staatsbrücke,...

Es ist soweit: Der nächste Europäische Aktionstag zu TTIP und CETA steht fest: Der 17. September 2016! - Demos in Salzburg, Wien, Linz, Graz, Innsbruck und ganz Europa. Start 14:00 vom Hauptbahnhof Route: Rainerstraße, Makartplatz, Staatsbrücke, Griesgasse, Schlusskundgebung ca. 16:00 Hofstallgasse Kommt mit allem was laut ist, ladet eure Freunde, Nachbarn und Bekannten ein! Dieses Datum haben wir gewählt, weil wenige Tage später, am 21. und 22. September in Bratislava die Unterzeichnung von...

Meinung von Bezirksblätter Chefredakteurin Stefanie Schenker Die geleakten TTIP-Verhandlungspositionen haben es in sich. Dennoch ist Panik die falsche Reaktion darauf. Bei TTIP geht es nicht nur um Landwirtschaft und Lebensmittel – ein zugegeben heikles Thema für uns Europäer, denn dabei geht es nicht nur um Standards, sondern vor allem auch darum, dass billigere US-Produkte auf den europäischen Markt kommen –, sondern auch um sehr viel mehr. Angefangen von der Automobilindustrie bis hin zum...

Das Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der EU ist zwar offiziell ausverhandelt, jedoch noch nicht ratifiziert. Mit seinen weitreichenden Möglichkeiten für Investoren, Staaten zu klagen, gilt es als Türöffner für entsprechende Regelungen in TTIP. Aus diesem Grund konzentriert sich der Widerstand 2016 ganz auf CETA. Bericht vom Stand des Ratifizierungsprozesses von CETA und den diesjährig geplanten österreichweiten Aktionen gegen die Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada sowie das...

Folgen auf den Arbeitsmarkt werden nicht diskutiert Die sachlich gut begründetet Kritik an den Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada beleuchtet eingehend und fundiert viele Aspekte: Aushöhlung der Demokratie durch Lobbyisten, Absenkung von Lebensmittel-, Umwelt- und Sozialstandards, Erpressbarkeit von Staaten durch Investorenschutzbestimmungen und einiges mehr. Was aber medial wenig diskutiert wird, sind die tatsächlichen Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt. Denn wenn so weitreichende, alle...

Demonstration am Samstag, 18. April, 14Uhr ab Unipark Nonntal in Salzburg, ErzabtKlotz Straße 1 Zwischenkundgebung auf Staatsbrücke Schlusskundgebung vor Wirtschaftkammer mit folgenden SprecherInnen: Gottfried Grießmayr, Attac Heidi Hirschbichler, ÖGB Heidi Reiter, Bundesrats-Abgeordnete (Grüne) Mit Aktionstheater Attac und Chor d'accord Moderation: Marilly Loebell (Attac) Die geplanten Freihandelsabkommen sollen die souveränen Staaten knebeln, indem sie Konzernen die Möglichkeit einräumen, sie...

Wenn Ceta gilt, wird TTIP nicht mehr gebraucht. Dieser Vertrag ist bereits fertig, soll ab Sommer ratifiziert werden – und enthält Klauseln zum Investorenschutz, die sogar noch weitreichender sind als bisherige Abkommen. Das Freihandelsabkommen mit den USA liegt in Trümmern. Die Proteste könnten trotzdem zu schwach sein, um den Vertrag mit Kanada zu kippen. Quelle des ganzen Artikels WER IN DER DEMOKRATIE SCHLÄFT, WACHT IN DER DIKTATUR AUF UND WIR SIND NICHT MEHR WEIT WEG DAVON!!! HIER GEHT ES...

SCHWEIGEN HEISST ZUSTIMMUNG!!! Hier gehts zum Unterschreiben der Bürgerinitiative auf der Parlamentsseite

Seit einiger Zeit kann man auf der Parlamentsseite die parteiunabhängige Bürgerinitiative "NEIN ZU CETA" dem Freihandelsabkommen mit Kanada unterzeichnen. Es zählt jede Unterschrift!!! Wir sind viele und wir haben es in der Hand unserer Regierung einen eindeutigen Auftrag zu erteilen!!! Es hilft nichts wenn viele bei der Aktion von der Krone gegen TTIP unterschreiben und dann schlussendlich das Abkommen mit Kanada mit dem darin vereinbarten Investitionsschutz in Kraft tritt. CETA ist eine...

Direktlink zur parteiunabhängigen parlamentarischen Bürgerinitiative Weil Du es nicht zulässt, dass Konzerne Dich Deiner Rechte berauben! Weil Du die Privatisierung von Wasser nicht erlaubst! Weil Du Wert legst auf Gesundheits- und Verbraucherschutz! Weil Du für Deine Arbeit angemessen bezahlt werden möchtest! CETA ist ein Freihandelsabkommen, das zwischen der EU und Kanada ausgehandelt wir. Befürworter sprechen von zahlreichen Vorteilen für uns BürgerInnen, doch unter der Lupe betrachtet...

Seit heute kann die Parlamentarische Bürgerinitiative „Nein zum Comprehensive Economic and Trade Agreement Abkommen (CETA)“, zwischen Kanada und der Europäischen Union, unterschrieben werden. Zur Bürgerinitiative Darin wird: „Die Bundesregierung wird dringend ersucht, das von der Europäischen Union und Kanada ausgehandelte Abkommen „CETA“, ohne Wenn und Aber zurück zu weisen. Der zuständige Vertreter Österreichs beim „Rat der Europäischen Union“ kurz „RAT“, muss mit dem Mandat „NEIN“...

22 Organisationen rufen zur Demonstration auf: Die transatlantischen Freihandelsabkommen, ob mit Kanada (CETA), den USA (TTIP) oder 25 anderen Ländern (TiSA), wurden und werden alle ohne Öffentlicheit verhandelt und sind nicht demokratisch legitimiert. Besonders zu kritisieren ist der Investorenschutz: Konzerne können Staaten bei sich ändernder Gesetzgebung auf entgangene Gewinne vor privaten, geheimen Schiedsgerichten ohne Berufungsmöglichkeiten klagen. Was sie übrigens schon tun,...

Beim heutigen EU-CANADA Gipfel in Ottawa wurden offiziell die Verhandlungen für beendet erklärt. Dieser Tag wurde auch zum Stichtag! Ursprünglich war der Übergabetermin für Anfang Oktober vorgesehen um die österreichische Bürgerintitiative "NEIN ZU CETA" zu überreichen. Sie sollte ursprünglich an Parlamentspräsidentin Doris Bures überreicht werden, welche jedoch aus Termingründen nicht zusagen konnte. Unsere Anfrage bei Vizekanzler und Wirtschaftsminister Mittlerlehner war derart von Hinhalten...