Gabi Burgstaller

Beiträge zum Thema Gabi Burgstaller

Kommentar: Das Darunter macht keine gute Figur

Wilfried Haslauer und Gabi Burgstaller können und wollen nicht mehr miteinander. Dass beide das in dieser Deutlichkeit aussprechen, ist bemerkenswert, denn derart klare Worte sind sonst eine Seltenheit. Nur: Der Finanzskandal hat die schöne Fassade beider Parteien bröckeln lassen. Und was unter dem Verputz hervorgekommen ist, macht die Optik nicht besser. Der SPÖ ist das Ruder gleich zu Beginn nach Bekanntwerden des Debakels entglitten. Ob sie das Fallenlassen ihres Finanzreferenten David...

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Kommentar: Sie wollten nicht wissen, was sie tun

Wenn LH Gabi Burgstaller in ihrem 6-Punkte-Programm jetzt ein Spekulationsverbot im Verfassungsrang und gleichzeitig eine Positivliste mit erlaubten Finanzgeschäften fordert, dann ist das unglaubwürdig. Denn genau eine solche Auflistung erlaubter Geschäfte hatte ein Rechtsgutachter im Herbst 2005 vorgeschlagen, freilich nicht unbedingt um Verluste für Salzburg zu verhindern, sondern viel mehr um Rechtssicherheit für die Banken herzustellen. Warum die Empfehlung des Gutachters in den Wind...

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Ohne Burgstaller hat SPÖ ein Problem

Die Situation ist ähnlich wie wir sie aus der Landeshauptstadt kennen: Die SPÖ profitiert im aktuellen Politbarometer von der guten Performance ihrer Leitfigur – auf der einen Seite der Salzach ist das LH Gabi Burgstaller, auf der anderen Bürgermeis-ter Heinz Schaden. Dass es ein potenzieller Nachfolger schwer hat, sich hier als auch nur annähernd ebenbürtige Alternative zu positionieren, liegt in der Natur der Sache. An einer einsamen Spitze ist eben nicht viel Platz. Das geht solange gut, bis...

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Kommentar: Keine Alternative zu Burgstaller

„Ohne Burgstaller ist die SPÖ eine Baustelle“, hat Heinz Schaden, Bürgermeister der Salzburger Landeshauptstadt vor Jahren einmal den Zustand der Landes-SPÖ beschrieben. Und das ist auch heute so: Ohne ihre starke Frontfrau fiele die SPÖ bei Wahlen derzeit eindeutig auf Platz zwei zurück. Allerdings nicht, weil die ÖVP mit LH-Stv. Wilfried Haslauer so hervorragend wäre. Tatsächlich stand die ÖVP vor zwei Jahren besser da als heute – im Oktober 2009 kam sie in der Politbarometer-Sonntagsfrage...

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Kommentar: Politische Hand- statt Unterschrift

Wenn LH Gabi Burgstaller das Bildungsvolksbegehren unterschreibt, dann ist das ihr gutes Recht und eine feine Sache. Als österreichische Staatsbürgerin hat sie – so wie jeder andere mit einem österreichischen Pass – das Recht, sich an basisdemokratischen Mitteln zu beteiligen. Dass sie damit quasi auch sich selbst zum politischen Handeln auffordert, kann man auch positiv sehen – in Erwartung erfreulicher Entwicklungen. Über diese Unterschriftenleistung hinaus hat sie aber noch einige...

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Kommentar: Seltene Klarheit

„Wer gegen Atomstrom ist, der muss für die 380 kV-Leitung sein“ – so hat es LH Gabi Burgstaller nach dem Atomdesaster in Japan formuliert. Tatsächlich brauchen wir die 380 kV-Leitung, um den europaweit (auch) aus erneuerbaren Energien gewonnener Strom ins Netz einzuspeisen und in Speicherkraftwerken abrufbereit zu halten. Trotzdem kann das kein Freibrief für einen Leitungsbau quer durch Salzburg sein. Anders als etwa Oberösterreich – das auf einer Strecke von rund 45 Kilometern den Großteil des...

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KOMMENTAR: EUphorie sieht anders aus

Österreichische Ortschefinnen und Ortschefs konnten sich bis Ende Juli um den Titel „EU-Bürgermeister/in des Jahres“ bewerben. Gemeindebund, Städtebund und die Mitglieder im Ausschuss der Regionen riefen dazu auf - ein EU-Quiz war zu absolvieren. Der Andrang hielt sich in Grenzen: Aus dem Tennengau wollte kein einziger „EU-Bürgermeister“ werden. Da half es auch nicht, dass als Preis eine Brüssel-Reise winkte und sogar LH Gabi Burgstaller die Gemeindecapos zu motivieren versuchte. Beim EU-Quiz...

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KOMMENTAR: Verwirrungen

Die Verwirrungen rund um das Halleiner Frauenhaus Mirjam reißen nicht ab. Die von der Stadtgemeinde Hallein in die regionale Arbeitsgruppe entsandte Stadträtin Eveline Sampl-Schiestl freute sich nach dem ersten Treffen darüber, dass LH Gabi Burgstaller hier „erstmals, entgegen ihren früheren Ankündigungen einer Schließung, vom weiteren Erhalt des Hauses Mirjam als „Frauenhaus“ gesprochen hat.“ Kurze Zeit später herrscht bei ihr allerdings wieder Skepsis, weil in einer öffentlichen Aussendung...

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