Gemeinderat

Ende Oktober legt die SPÖ-Gemeinderätin Niki Solarz ihr Mandat zurück. Sie will sich nun mehr auf ihre Familie konzentrieren. Der SPÖ Klubvorsitzende Vincent Pultar bedankt sich in einer Aussendung für ihren jahrelangen Einsatz. Die Nachfolge von Solarz tritt Andreas Lackner an. SALZBURG. Niki Solarz begründet ihren Ausstieg insbesondere mit dem bevorstehenden Wahlkampf in der Stadt Salzburg. „Ich kann momentan nicht die Zeit geben, die einem ein Wahlkampf abverlangt. Ich bin froh, dass mir...

Der SPÖ-Gemeinderat Wolfang Gallei fordert, die Website der Stadtverwaltung in mehreren Sprachen anzubieten. Er wird dazu im Gemeinderat einen Antrag einbringen. SALZBURG. Die Website der Stadtverwaltung beinhalte viele wichtige Informationen der Stadt Salzburg - von Meldeamt, Bauverfahren, Abfallwirtschaft, Kultur bis zu Sport oder die öffentliche Ordnung. Stadt Hallein hat mehrsprachige Website  „Leider sind die Informationen – mit Ausnahme des Menüpunktes TouristInfo – lediglich in deutscher...

Mit den Stimmen von ÖVP, FPÖ, Neos und Liste Salz hat der Gemeinderat der Stadt Salzburg beschlossen, den ehemaligen Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) zu klagen. SALZBURG. Konkret geht es um jene Anwaltskosten, die von Altbürgermeister Heinz Schaden an die Stadt zurückbezahlt werden sollen. Ein Gegenantrag von Bürgerliste und SPÖ, der eine Fristverlängerung bis 30. November 2020 vorgesehen hätte, fand keine Mehrheit. Dieser hätte weitere Vergleichsverhandlungen ermöglicht. Keine...

SALZBURG (lg). Bernhard Auinger (SPÖ) präsentierte seine Halbzeitbilanz als Vizebürgermeister. Sein Ziel, bis 2021 schrittweise 400 neue Krabbelgruppenplätze zu schaffen, wurde begonnen. An drei Kindergarten-Standorten werden zunächst 24 Plätze für unter Dreijährige angeboten. Für den Herbst wolle er mit den Fachabteilungen das Programm für die Runderneuerung aller Bildungsstandorte der Stadt vorbereiten. "Wir sind uns einig, dass dieses Thema Priorität haben muss. Das wird ein finanzieller...

SALZBURG. Nach dem Wechsel von SPÖ-Gemeinderat Michael Wanner, langjähriger Vorsitzender des Planungs- und Verkehrsausschusses der Stadt Salzburg, in den Bundesrat, wurde seine Parteikollegin Johanna Schnellinger in der heutigen Sitzung einstimmig zur neuen Vorsitzenden gewählt. Schnellinger war bisher Wanners Stellvertreterin. Die neue Stellvertretende Vorsitzende ist SPÖ-Gemeinderätin Hannelore Schmidt. ____________________________________________________________________________________ Du...

Die beiden Jungpolitiker Michaela Fischer und Vincent Pultar ziehen in den Gemeinderat ein. SALZBURG (lg). Dass er sein Team in der Stadt-SPÖ weiter verjüngen will, kündigte Vizebürgermeister Bernhard Auinger bereits im Vorjahr mehrmals an. Jetzt ziehen mit Michaela Fischer und Vicent Pultar zwei seiner "absoluten Wunschkandidaten bereits früher als erwartet in den Gemeinderat", betonte Auinger am Freitag bei einer Pressekonferenz. Möglich wird dies, weil Michael Wanner durch seinen Wechsel in...

SALZBURG (lg). Mit den Stimmen von SPÖ und ÖVP wurde am Mittwoch im Gemeinderat beschlossen, das Modell zur direkten Demokratie mit mehr Bürgerbestimmung nicht an den Landtag zur Abstimmung zu übergeben. Es werde auch keine Nachverhandlungen geben. Zwischenrufe in turbulenter Sitzung Bereits vor Beginn der Sitzung versammelten sich Demonstranten verschiedener Bürgerinitiativen vor dem Rathaus, um ihrem Unmut über die "Versenkung des Salzburger Modells" kund zu tun. Auch während der knapp...

Nach 17 Jahren als Regierungsmitglied und nachdem er 2009 Martin Panosch den Vortritt auf den zweiten Regierungssitz gelassen hatte, wurde Josef Huber nun aus dem SPÖ-Klub ausgeschlossen. Begründung: doppeltes Politikereinkommen – was den SPÖ-Statuten widerspricht. Zu den Fakten: Josef Huber hat aus seiner langjährigen politischen Funktion für die SPÖ (er war 17 Jahre lang Regierungsmitglied in der Stadt Salzburg) seit einem halben Jahr Anspruch auf eine Politikerpension von 4.692 Euro brutto....