Gemeinderatssitzung

In ihren Sitzungen haben der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten nachfolgende Beschlüsse gefasst. ST. PÖLTEN. Das hat der Stadtsenat beschlossen: Dachsanierung bei der AquacityDie Immobilien St. Pölten GesmbH & Co KG wird mit der Dachsanierung bei der Aquacity mit einer Schätzsumme von rund 70.000 Euro netto beauftragt. Im Zuge der jährlichen Wartung durch die Firma Rubner wurde eine brüchige Plattenlage im Dachbereich des Ruheraumes festgestellt. Der bestehende...

Nach dem Misstrauensantrag gegen Rudolf Ameisbichler (SPÖ) und seinem darauffolgenden Amtsverzicht traf sich der Gemeinderat, um einen neuen Stadtchef zu wählen. WILHELMSBURG. Am vergangenen Samstag fand sich der Gemeinderat Wilhelmsburg zur Wahl eines neuen Bürgermeisters im Haus der Musik ein. Der vorige Bürgermeister Rudolf Ameisbichler (SPÖ) legte sein Amt zurück, nachdem alle anderen im Gemeinderat vertretenen Parteien (Grünen, ÖVP und FPÖ) sowie seine eigene einen Misstrauensantrag gegen...

Der Stadtsenat und Gemeinderat setzt sich unteranderem für die Stärkung der Kassenärzten wie auch für mehr Pflegesicherheit ein. Durch diese zwei Resolutionen wurde ein besonderes Augenmerk auf die Gesundheitsberufe in der Pandemie gelegt. Stärkung der KassenärztenST. PÖLTEN. Aufgrund der tagesaktuellen Diskussionen wird erneut auf den erheblichen Mangel von KassenärztInnen und den daraus entstehenden Versorgungslücken in ganz Österreich hingewiesen. Es besteht dringend Handlungsbedarf, um die...

St. Pöltens Stadtrechnungshof empfiehlt in einem aktuellen Bericht eine dringende Sanierung der Prandtauerhalle. „Zur Gewährleistung der Betriebssicherheit der Prandtauerhalle wäre nach Ansicht des Stadtrechnungshofes eine Generalsanierung des Gebäudes in den nächsten Jahren dringend erforderlich, wobei ein Hauptaugenmerk auf die Mängel beim bestehenden Flachdach zu richten wäre“, urteilen die Stadtprüfer. ST. PÖLTEN (pa). Besonders immer wieder vorkommender Wassereintritt und damit verbundene...

Bei der gestrigen Gemeinderatssitzung wurde Darlehen für diverse Projekte in der Region einstimmig beschlossen. ST. PÖLTEN. Darunter auch die Sanierungsarbeiten in den regionalen Schulen: Generalsanierung des Turnsaals in der Volksschule Pottenbrunn, Sanierung des Turnsaalbodens in der Neuenmittelschule Pottenbrunn, Generalsanierung des Turnsaals in der Neuen Mittelschule Viehofen sowie der Umbau des Eingangsbereiches im Amtshaus (Heßstraße 6).  Für die Generalsanierung der Wohnhausanlage in...

Das Projekt Erweiterung des Primärversorgungszentrum in Böheimkirchen schreitet voran. Bei der letzten Gemeinderatssitzung wurden die nächsten Arbeiten beschlossen.  BÖHEIMKIRCHEN. Die ÖVP stimmte erneut gegen die Beschlüsse. "Wir sind nicht gegen einen Ausbau der Gesundheitsversorgung, jedoch muss ein bisschen sauberer gearbeitet werden", so Karl Herzberger (ÖVP). Die Heizungs- und Installateuerarbeiten gingen an die Firma Fuchs, die Kosten betragen 55.317,12 exklusive Mehrwertssteuer. Der...

Daniel Sindl (FPÖ) aus Böheimkirchen verzichtete aufgrund privater Veränderungen auf seinen Gemeinderatsposten und auf sein Amt als Mitglied des Prüfungsausschusses und der  Marktgemeinde Böheimkirchen Orts- und Infrastrukturentwicklungs-Kommanditgesellschaft. Sein Nachfolger wurde Philip Szirota (FPÖ). BÖHEIMKIRCHEN. "Fast sechs Jahre lang war Daniel Sindl hier im Gemeinderat tätig, sein fachliches Wissen hat er immer sehr gut eingebracht", berichtet Bürgermeister Johann Hell bei der letzten...

Die Arbeiten beim Projekt "Naturbadesee in Pyhra" gehen stetig voran. In der letzten Gemeinderatssitzung wurden weitere Arbeiten an diverse Firmen vergeben.  PYHRA. In den nächsten Monaten soll in der Gemeinde hat Freizeitareal mit eigenen Naturbadesee entstehen. Um das Projekt rasch abschließen zu können wurden die nächsten Firmen vom Gemeinderat einstimmig beauftragt und beschlossen.  Die Installation eines Zutrittssystem für die Anlage inklusive sämtlicher Baumaßnahmen geht an die Firma...

"Die Planung für den Wanderweg befindet sich im Endstadion", berichtet Bürgermeister Helmut Rothbauer über den geplanten Sternwarteweg durch die Gemeinde bis zur Sternwarte. MICHELBACH. Der Dorferneuerungsverein kümmert sich um den Weg und die LEADER-Region finanziert das Projekt mit. Der Wanderweg für Familien und interessierte Sternebeobachter startet am Hauptplatz bei der Kirche in der Gemeinder und führt über die Kirchenstraße bis zur Sternwarte Michelbach. Entlang des Weges werden...

Unter Einhaltung aller gegebene Corona-Maßnahmen fand am 22.02 die konstituierende Sitzung des St. Pöltner Gemeinderats statt. Nach der Angelobung der MandatarInnen wurden der Bürgermeister, der Stadtsenat, sowie die Ausschüsse gewählt. ST.PÖLTEN (pa). „Es ist wichtig, die parteipolitische Brille auch einmal zur Seite zu legen und den Wählerwillen zu respektieren. Deswegen hat die SPÖ St. Pölten die Vorschläge der anderen Parteien für Vizebürgermeister, Stadtsenat und in die Ausschüsse...

Die ÖVP will die Stimme für gesundes Wachstum und für eine starke Kontrolle im St. Pöltner Rathaus sein. ST. PÖLTEN (pa). St. Pölten hat seit heute offiziell einen neuen Gemeinderat. Im Rahmen der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates hat die ÖVP rund um Vizebürgermeister Matthias Adl betont, was die St.Pöltnerinnen und St.Pöltner in den kommenden Jahren von der Volkspartei zu erwarten haben. „Die Wählerinnen und Wähler haben uns zur stärksten Oppositionskraft gemacht und einen klaren...

Eine großzügige Freizeitanlage entsteht in der Marktgemeinde Pyhra. Im Frühsommer 2021 soll die Anlage in Betrieb genommen werden. Situiert ist die Freizeitanlage gegenüber des NÖ Landeskindergarten Pyhra. PYHRA. Die Kosten für die Freizeitanlage betragen rund 1,5 Millionen Euro und werden vom Land NÖ mitfinanziert. Die gesamte Freizeitanlage wird 8.000 Quadratmeter groß werden, wovon 2.000 Quadratmeter der Naturbadesee umfasst.  In der letzten Gemeinderatssitzung am 9. Dezember wurden...

Eine saftige Portion: Preiserhöhung um 38 Prozent; Kritik von der FPÖ. WILHELMSBURG."Die Preiserhöhung trifft die Ärmsten. Die massive Anhebung auf 8 Euro macht erschreckende 38 Prozent aus", kritisiert der freiheitliche Gemeinderat Christian Brenner. Aber von vorn: Die Kosten für Essen auf Rädern stellen sich derzeit jährlich wie folgt dar: Portionspreis 101.965,05, Freiwilligenessen 5.588,55 Euro, Geschirr 3.917,02 Euro, Fahrtkosten 4.940,04 Euro, Bekleidung 892,57 Euro, Feiern 3.990,31 Euro,...

WILHELMSBURG. Corona bedeutet weniger Geld in der Kassa: Aus diesem Grund haben die Wilhelmsburger Kommunalpolitiker einstimmig beschlossen, dem Spendenansuchen – Weihnachtsaktion "Hilfe im eigenen Land Niederösterreich" - einen Korb zu geben. Ebenso wird im Magazin Polizei Niederösterreich keine Inseratschaltung erfolgen (beide Beschlüsse waren einstimmig). Ansuchen um Subvention der NÖ Berg- und Naturwacht der Ortsgruppe Wilhelmsburg: 27 Mandatare (SPÖ, ÖVP und Grüne) stimmen dagegen, FPÖ (2)...

Bei der letzten Gemeinderatssitzung konnte die Volkspartei St. Pölten noch einen Erfolg verbuchen. „Zukünftig wird es in St. Pölten eine Förderung für den Erwerb des Feuerwehr-Führerscheins geben. ST. PÖLTEN (pa). Konkret sollen die Kosten des Erwerbs des C- bzw. E-Führerscheins übernommen werden. Damit sichern wir die Einsatzbereitschaft ab, denn immer mehr FF-Mitglieder haben keine derartige Lenkberechtigung mehr. Unser Antrag hat entsprechende mündliche Zusicherung der Mehrheitsfraktion...

ST. PÖLTEN (pa). In der Sitzung am 14. Dezember 2020 haben der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten u.a. folgende Beschlüsse gefasst: Pachtvertrag Mariazeller Straße: Vorzeitige Auflösung Der vorzeitigen Auflösung des Pachtvertrages der Buffeträumlichkeiten „Bahnstation Mariazellerstraße 99“ wird zugestimmt. Förderung für Restaurierung Die Restaurierung des denkmalgeschützten Gebäudes des ehemaligen Bürgerspitalsensembles in der Wiener Straße 41 bzw. Ranzonigasse 2 – 4...

Bei der Gemeinderatssitzung in St. Pölten wurden folgenden Straßennamen vergeben. ST. PÖLTEN (pa). In der Katastralgemeinde St. Pölten erhält die neue Straße zwischen der Maximilianstraße und der Daniel Gran-Straße den Namen „Ernst Höger-Straße" In der Katastralgemeinde St. Georgen erhält die neue Straße von der Hans Knappl-Gasse nach Osten bis zur Steirergasse den Namen „Heilpernstraße".

Bei der Gemeinderatsitzung am 14. Dezember wurde folgende Subventionten für Vereine und Institutionen beschlossen.  ST. PÖLTEN (pa). Dem Verein Generali Invaders St. Pölten AFC wird für die normgerechte Ausbesserung der Außenstiege beim Vereinsheim eine Subvention in der Höhe von 18.500 Euro gewährt. Der "social-design-business"-Verein zur Förderung der Sozial- und Kreativwirtschaft, „Gabarage" St. Pölten, erhält für den laufenden Betrieb eine Subvention in Höhe von 24.000 Euro. Dem Verein...

"Besser jährlich eine Index-Anpassung, als wenn es auf einmal eine Anpassung von 14 Prozent gibt", so Bürgermeister Günter Schaubach bei der Sitzung. PYHRA. Bei der Gemeinderatssitzung am 9. Dezember wurden folgende Indexanpassungen einstimmig bestimmt:  Kanalabgabenordnung: wird um 1,3 Prozent erhöht, das heißt pro Quadratmeter bezahlt man 2,89  Euro statt 2, 85 Euro.  Essensbeiträge: Der Beitrag für das Essen während der schulischen Tagesbetreuung in der Volksschule Pyhra, bei der...

In der gestrigen Gemeinderatssitzung wurde einstimmig beschlossen, dass die Kinder- und Nachmittagsbetreuung in der Gemeinde weitergeführt wird. PYHRA. "Aufgrund der Nachfrage, bieten wir heuer nur ein Gruppe an", so Bürgermeister Günter Schaubach.  Die Kosten werden sich auf mehr als 30.000 Euro belaufen.

Bei gestrigen Gemeinderatssitzung wurden die Subventionen für die NÖ Museums BetriebsGmbH und dem ESV St. Pölten einstimmig beschlossen.  ST. PÖLTEN. Die Niederösterreichische Museums Betriebs GmbH (NBG) erhält für die mit 4 Mio. Euro veranschlagte Sanierung und Adaptierung der ehemaligen Synagoge St. Pölten gemäß der vereinbarten Drittelkostenaufteilung zwischen Bund, Land und Stadt (Grundsatzbeschlüsse Stadt und Land vom Juni 2019) eine Förderung in der Höhe von 1,333.333 Euro. Somit kann die...

Rad fahren ist nicht nur umweltbewusst, sondern fördert auch die Fitness. Aus diesem Grund wurde bei der gestrigen Gemeinderatssitzung beschlossen, dass drei neue Standorte von nextbike in der Stadt errichtet werden. ST. PÖLTEN. Ingesamt gibt es 26 Stationen in St. Pölten für die Pendler und Bewohner, wo diese sich die Fahrräder ausborgen können. Vier werden von der Stadt finanziert. Wie die Bezirksblätter bereits berichtet haben, forderten die Volkspartei St. Pölten weitere nextbike-Standorte...

ST. PÖLTEN. Eine zweite Runde der „Stadthilfe“-Aktion wird im Zeitraum vom 15. Oktober bis 15. Dezember durchgeführt, wobei Rechnungsbelege von 1. Oktober bis 15. Dezember akzeptiert werden. Jeder St. Pöltner Haushalt kann mit Einreichung einer Rechnung über zumindest 20 Euro – ausgestellt von einem St. Pöltner Betrieb – wieder 20 Euro Rückerstattung beantragen. ÖVP-Stadtrat Peter Krammer brachte in der jüngsten Gemeinderatsitzung im St. Pöltner VAZ einen Abänderungsantrag ein: "Die nicht...

ST. PÖLTEN. Im Zuge der Evaluierung des vom Gemeinderat 2018 beschlossenen Konzeptes zur Förderung von Innovation, Unternehmertum und Start-Ups in St. Pölten wird eine Aufstockung des Zuschusses für die Jahre 2021 und 2022 von 100.000 Euro um 50.000 Euro pro Jahr beschlossen. Einstimmig. SPÖ-Stadträtin Ingrid Heihs informierte über die Nutzung der Synergien und betonte, dass "St. Pölten der Inkubator ist und sich als gründerfreundliche Stadt positioniert".