Gemeinderatssitzung

Beiträge zum Thema Gemeinderatssitzung

Politik
Wiedergewählt: Bürgermeister Rudolf Ameisbichler.
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Wilhelmsburg
Rudolf Ameisbichler bleibt Bürgermeister

In der konstituierenden Gemeinderatssitzung in Wilhelmsburg wurde er in seinem Amt bestätigt. WILHELMSBURG (pw). Bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung in Wilhelmsburg am vergangenen Donnerstag wurden unter Anwesenheit aller 29 Mitglieder die Mandatare feierlich angelobt. Trotz Stimmenverlusten bei der Gemeinderatswahl wurde Rudolf Ameisbichler von der SPÖ mit 16 Stimmen in seinem Amt als Bürgermeister bestätigt. Mit dem neuen Koalitionspartner, DIE GRÜNEN, hat er ab sofort Sabine...

  • 25.02.20
Lokales
Bürgermeister Mag. Matthias Stadler möchte mit dem neuen Gremium nachhaltigen Städtebau sicherstellen, der die Stadtidentität wahrt.

St. Pölten
Nach langem Warten – Gestaltungsbeirat für Baukultur kommt

In der nächsten Gemeinderatssitzung soll die endgültige Geschäftsordnung für einen Gestaltungsbeirat für Baukultur beschlossen werden. ST. PÖLTEN (pa). Für die Sitzung am 24. Februar wird Bürgermeister Matthias Stadler einen Antrag auf die Tagesordnung bringen, der einen qualitätsvollen Städtebau sicherstellen soll. „Mit diesem Beschluss wird von nun an ein unabhängiges Sachverständigengremium Empfehlungen für alle relevanten Bauobjekte im Stadtgebiet abgeben, die vor allem die...

  • 18.02.20
Politik
Vizebürgermeister Matthias Adl brachte Antrag ein.

Baubeirat
Zäher Polit-Streit um die Baukultur in St. Pölten

Der neue Baubeirat lässt weiter auf sich warten. Die ÖVP brachte im Gemeinderat einen Dringlichkeitsantrag ein. ST. PÖLTEN (pw). "Dann gute Nacht, St. Pölten." In der letzten Gemeinderatssitzung gingen die Wogen hoch. Ausgehend vom Dringlichkeitsantrag der ÖVP zu der schon lange geforderten Errichtung eines Beirates für Baukultur und Stadtgestaltung entbrannte eine hitzige Debatte unter den Mandataren. Die ÖVP fordert darin die Stadt auf, alle notwendigen Schritte noch im ersten Quartal 2020...

  • 03.02.20
Politik
VP-Stadtrat Markus Krempl-Spörk brachte den Zusatzantrag in der Gemeinderatssitzung ein und sorgte damit für viel Diskussionsstoff.
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Gemeinderat
Kinderärztemangel sorgt für politisches Hickhack in St. Pölten

Der vorherrschende Kinderärztemangel beschäftig nun auch die lokale Politik. Die Opposition sieht dringenden Handlungsbedarf in punkto Schul- und Kassenärzten. ST. PÖLTEN (pw). Jetzt hat das Thema auch den Gemeinderat in St. Pölten in Beschlag genommen. Bei der Sitzung am Montag wurde der vorherrschende Kinderärzte-Mangel in der Landeshauptstadt zur Streitfrage. Seit Anfang Oktober gibt es, wie bereits berichtet, nur mehr einen Kassen-Kinderfacharzt in der 60.000 Einwohner zählenden Stadt....

  • 29.10.19
Politik
"Unser Ziel war es, dass der Beirat noch 2019 seine Arbeit aufnehmen soll. Die SPÖ und die FPÖ haben das aus unverständlichen Gründen nicht unterstützt“, so Vizebürgermeister Matthias Adl.

St. Pölten
Baukultur als wichtiger Schritt zur Kulturhauptstadt

Gemeinderat zeigte Einigkeit bei der Kulturhauptstadt, ÖVP-Zusatzantrag für Baukultur-Beirat scheiterte. ST. PÖLTEN (pw). In der Gemeinderatssitzung war ein Thema dominierend: die Bewerbung St. Pöltens als Kulturhauptstadt 2024. Am 11. November soll die Entscheidung der Jury fallen, bis dahin heißt es noch Einigkeit demonstrieren. Die überarbeiteten Bewerbungsunterlagen – das "Bidbook 2" – wurden einstimmig beschlossen. "Die Kulturhauptstadt bietet die Grundlage für die Zukunft der Stadt....

  • 01.10.19
Lokales
„Zwar wurde Überschrift einstimmig beschlossen. An einer raschen Umsetzung sind Rot und Blau aber nicht interessiert“, so VP-Gemeinderat Florian Krumböck.

St. Pölten
Wunsch nach mehr Transparenz bei Kulturförderungen im Gemeinderat gescheitert

SPÖ und FPÖ stimmten gegen den Antrag der ÖVP, einen Förderbericht mit einer genauen Auflistung der ausgegebenen Mitteln einzuführen.  ST. PÖLTEN (pa).  Die Landeshauptstadt hat seit gestern eine neue Kulturstrategie. Diese hält fest, wohin St. Pölten sich in Kulturfragen bis 2030 entwickeln will. „Die Strategie umfasst sieben strategische Leitlinien, dreizehn Handlungsfelder und über 150 Maßnahmen. Das Ziel: St. Pölten soll sich als lebendiges Zentrum einer Kulturhauptstadt-Region in einem...

  • 01.10.19
Politik
Robert Jüptner-Jonstorff, Gregor Unfried und Stefan Keiblinger wurden am 30. September 2019 als neue Mitglieder im Gemeinderat angelobt.

Wahl
Neue Gemeinderäte in St. Pölten angelobt

In der Sitzung des Gemeinderates am 30. September 2019 wurden drei neue Gemeinderäte angelobt und in die Ausschüsse gewählt. ST. PÖLTEN (pa). In der Gemeinderatssitzung am Montag wurden drei neue Mitglieder gewählt. Gregor Unfried Anstelle von Thomas Kainz zieht für die SPÖ Gregor Unfried in den Gemeinderat ein. Neben dem Studium der Politikwissenschaften, das sich in der finalen Phase befindet, arbeitete Unfried in der Kinderbetreuung, in der außerschulischen Bildungsarbeit und im...

  • 01.10.19
Wirtschaft
Jens de Buck (Stadtplanung), Franz Weitzenböck (Stadtplanung) Thomas Pulle (Kulturverwaltung) und Bürgermeister Matthias Stadler mit der Kunsttopographie von St. Pölten.

Stadt St. Pölten plant Schutzzonen

Die Stadt beabsichtigt, die Erstellung eines Schutzzonenkonzeptes für das gesamte Gemeindegebiet in Auftrag zu geben. Dies soll in der Gemeinderatssitzung am 16. April beschlossen werden. ST. PÖLTEN (red). Die Stadt St. Pölten beabsichtigt die Erstellung eines Schutzzonenkonzeptes für das Stadtgebiet nunmehr in Auftrag zu geben. Dieses Schutzzonenkonzept bildet die Grundlage für die entsprechende Überarbeitung der betroffenen Bebauungspläne. Die überwiegende Anzahl der Kunstdenkmäler der...

  • 16.04.18
Lokales
Die Gemeinderatssitzung vom 23. Oktober wurde vertagt.

Zusatzantrag sprengt Gemeinderatssitzung: vertagt

ST. PÖLTEN (red). In der Gemeinderatssitzung vom 23. Oktober stand wie jedes Jahr die Gratis-Kurzparkzone an den Adventsamstagen auf der Tagesordnung, Bürgermeister Matthias Stadler legte dies zur Beschlussfassung vor. Außerdem: ein Zusatzantrag bezüglich des Busverkehrs. „So geht das nicht. Wenn keiner weiß, was das kostet und wer das zahlen soll, können wir keinen Beschluss fassen“, hält SP-Vizebürgermeister Franz Gunacker fest. „Wir wollen den öffentlichen Verkehr fördern, haben die Sitzung...

  • 29.10.17
Lokales
In der Sitzung des Gemeinderates wurde unter anderem der Grundsatzbeschluss für eine gemeinsame Bewerbung des Landes NÖ und der Stadt St. Pölten als Kulturhauptstadt Europas 2024 einstimmig gefasst.

Beschlüsse im Stadtsenat und im Gemeinderat

ST. PÖLTEN (red). In ihren Sitzungen gestern, am 25. September, haben der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten unter anderem folgende Beschlüsse gefasst: Beschlüsse vom Stadtsenat Ankauf Kreiselpumpe Für die Deponie „Am Ziegelofen“ wird eine selbstansaugende Kreiselpumpe der Serie T mit Dieselmotorantrieb angeschafft, welche sich auch als mobile Notfallpumpe bei Stromausfällen eignet. Das Gesamterfordernis beträgt 40.500 Euro netto. Dachsanierung Schwarzgasse...

  • 26.09.17
Politik

Swap-Deal: 30 Millionen Euro im außerordentlichen Haushalt beschlossen

ST. PÖLTEN (red). Unter Punkt drei der Gemeinderatssitzung, "Nachtragsvoranschlag der Stadt St. Pölten für das Jahr 2016", wurde am Montagabend die Diskussion über die Summe, die der Vergleich zwischen der Stadt und der Raiffeisenlandesbank NÖ-Wien nach einem schiefgegangenen Swap-Deal den St. Pöltner Steuerzahlern kosten werde, um ein Detail reicher: Im Nachtragsvoranschlag wurden von der SP-Mehrheit 30 Millionen Euro beschlossen. Kolportiert wird, dass es sich dabei um die Vergleichs-Summe...

  • 29.02.16
Lokales
Bürgermeister Stadler und Landespolizeidirektor Prucher wollen den Polizeistützpunkt am Bahnhof bereits im Mai eröffnen.

Polizeistützpunkt am Bahnhof soll im Mai in Betrieb gehen

Mit einem Dringlichkeitsantrag soll bei der Gemeinderatssitzung heute die Anmietung der Räumlichkeit für die die Polizeistation am Bahnhof beschlossen werden. ST. PÖLTEN (red). „Ich habe bereits ein Gespräch mit Landespolizeidirektor Hofrat Dr. Franz Prucher geführt und die Modalitäten und Vorgangsweise hinsichtlich der Anmietung und Ausstattung dieses Polizeistützpunktes am Bahnhof abgeklärt. Für die kommende Gemeinderatssitzung werden wir nun einen Dringlichkeitsantrag einbringen, damit der...

  • 23.03.15
Politik
Bürgermeister Herbert Pfeffer mit seinem Team ua.: Alfred Bauer, Helmut Brandstetter, Makbule Burcu, Birgit Grill, Christoph Grünstäudl, Walter Grünstäudl, Alfred Kellner, Edith Kirchner, Walter Kirchner, Sarah Lackinger, Admir Mehmedovic, Herbert Pfeffer, Helmut Priller, Tanja Schlögl, Martina Teufl, Woisetschläger Thomas und Carmen Zuzzi.
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Herbert Pfeffer weiterhin Bürgermeister von Traismauer

TRAISMAUER (as). Mit den Worten "Ich gelobe", wurde Mittwochabend, 25.02.2015 im Schloss Traismauer die konstituierende Gemeinderatssitzung abgehalten. Nach der Eröffnung durch den Altersvorsitzenden Walter Kirchner, verlas dieser das Gelöbnis mit den Worten seinen zukünftigen Gemeinderäten vor: "Ich gelobe, die Verfassung sowie alle übrigen Gesetze gewissenhaft zu beachten, meine Aufgaben unparteiisch und uneigennützig zu erfüllen, das Amtsgeheimnis zu wahren und das Wohl der Gemeinde...

  • 26.02.15
Politik
SP-Vizebürgermeister Franz Gunacker zeigt sich erfreut über den Zuspruch der ÖVP.

Gunacker: “Es geschehen noch Weihnachtswunder!”

ST. PÖLTEN (red). Erfreut ist SP-Vizebürgermeister Franz Gunacker über den einhelligen Beschluss des Budgets, das für 2015 ein Nulldefizit vorsieht, in der vergangenen Budgetsitzung des St. Pöltner Gemeinderates. Neben der SP-Mehrheitsfraktion stimmten erstmals auch die Mandatare der ÖVP dem Voranschlag zu. Die Grünen und die FPÖ enthielten sich. Für Gunacker ist das Stimmverhalten eine Bestätigung der guten Arbeit der SP-Fraktion unter Bürgermeister Matthias Stadler. "Ich hoffe, dass diese...

  • 11.12.14
Politik
Die Mandatare verließen den Sitzungssaal, während die anderen Fraktionen für die Einstellung der SWAP-Zahlungen an die Raiffeisenlandesbank votierten.
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Finanzgeschäfte im Gemeinderat: Stadtschwarze verließen den Sitzungssaal

FP-Dringlichkeitsantrag zur Aufnahme von Parteingespräche angenommen ST. PÖLTEN (red). Der St. Pöltner Gemeinderat votierte in der vergangenen Sitzung für die Einstellung der vierteljährlichen SWAP-Zahlungen an die Raiffeisenlandesbank Niederösterreich-Wien (die Bezirksblätter berichteten), da die Niederösterreichische Gemeindeaufsicht festgestellt hatte, dass das zugrundeliegende Geschäft nicht ordnungsgemäß zustande gekommen und daher ungültig sei. Neben der SP-Fraktion gaben auch die...

  • 01.04.14
Politik
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Politik von und für die Erwachsenen von morgen

OBRITZBERG (jg). Insgesamt 18 Kinder bilden als Abgeordnete unterschiedlicher Schulklassen und Vereine den Obritzberger Kindergemeinderat, mit dem "in Sachen Familien- und Kinderpolitik" ein "neuer Meilenstein" gesetzt werden soll. "Ich weiß nicht, welche Spielgeräte momentan angesagt sind", verweist dahin gehend Thomas Amon auf das Ziel des Projekts: "Kinder und ihre Meinung bei Themen, die sie betreffen, einbinden", sagt der Jugendgemeinderat. In der ersten Sitzung wählten die...

  • 10.12.13
Politik
Die demokratiefreundlichsten Gemeindewebsites im Überblick

Herzogenburg/Traismauer: Die Homepages der Gemeinden im Test

Traismauer hat den demokratiefreundlichsten Webauftritt. REGION (mh). Die Bezirksblätter nahmen vergangene Woche die Internetseiten der Gemeinden in der Region unter die Lupe. Kriterien für das Ranking waren die Kontaktdaten aller Gemeinderäte, die genehmigten Protokolle der Sitzungen des Gemeinderates als Download und die Ankündigung der nächsten Sitzung. Persönliche Telefonnummer Der Webauftritt der Stadtgemeinde Traismauer konnte sich als Testsieger behaupten. Persönliche...

  • 01.08.12
Politik
Die demokratiefreundlichsten Gemeindewebsites im Überblick

Wienerwald/Neulengbach: Die Homepages der Gemeinden im Test

Neulengbach hat den demokratiefreundlichsten Webauftritt. REGION (mh). Die Bezirksblätter nahmen vergangene Woche die Internetseiten der Gemeinden in der Region unter die Lupe. Kriterien für das Ranking waren die Kontaktdaten aller Gemeinderäte, die genehmigten Protokolle der Sitzungen des Gemeinderates als Download und die Ankündigung der nächsten Sitzung. Persönliche Telefonnummer Der Webauftritt der Stadtgemeinde Neulengbach konnte sich als Testsieger behaupten. Persönliche...

  • 01.08.12
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