Beschluss

LR Danninger/Hackl: NÖ beschließt Aussetzung des Interessentenbeitrags 20.000 Betriebe, die mit Tourismus in Verbindung stehen, werden mit rund 10 Mio. Euro entlastet NÖ. Im NÖ Landtag wurde beschlossen, den Interessentenbeitrag ein weiteres Jahr auszusetzen. Wirtschafts- und Tourismuslandesrat Jochen Danninger und LAbg. Kurt Hackl freuen sich über diese Maßnahme, die 20.000 Betriebe entlastet. 95 Prozent der Einnahmen aus dem Interessentenbeitrag kommen den Gemeinden zu Gute. Daher wird das...

In der Sondersitzung am 29. Jänner 2021 traten der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten zusammen und haben nachfolgenden Beschluss gefasst. Der neue Gemeinderat wird sich in der nächsten Sitzung konstituieren. ST. PÖLTEN (pa). Die Immobilien St.Pölten GesmbH & Co KG wird mit Verhandlungen über den Kauf des Grundstücks Nr. .22 Baufläche Ecke Wiener Straße/Domplatz in der KG St. Pölten von der SP Bau- und Gebäudevermietungsgesellschaft mbH beauftragt. Für den Ankauf wird...

Sachertorte trifft Bauerntoast in Maria Anzbach: Eröffnung im Dezember. MARIA ANZBACH. Die Zuckerbäckerei war schon immer ihr Ding, trotzdem drückt sie noch heute die Schulbank. Allerdings nicht als Schülerin, sondern vielmehr als Volksschullehrerin. Andrea, Alexander und dessen vier Kinder, haben den Kommunalpolitikern ihr Konzept für die Neubelebung der alten Schönbeck-Mühle präsentiert. Und es hatte "viel Emotion", wie VP-Bürgermeisterin Karin Winter sagt. Entscheidung gefallen Vor zwanzig...

ST. PÖLTEN (red). In ihren Sitzungen am 12. Dezember 2017 haben der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten u.a. folgende Beschlüsse gefasst: STADTSENAT Mietvertrag mit der FF OchsenburgFür die Nutzung eines städtischen Grundstücks wird mit der freiwilligen Feuerwehr Ochsenburg ein Mietvertrag abgeschlossen. Das Grundstück samt dem Haus Wilhelmsburger Straße 15 schließt direkt an das Depot der freiwilligen Feuerwehr an und soll zur Beseitigung des Platzmangels dienen....

ST. PÖLTEN. In ihren Sitzungen am 12. Dezember 2017 haben der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten unter anderem auch den Beschluss für die Subvention der Freiwilligen Feuerwehren gefasst. Neue Hilfeleistungsfahrzeuge Der Freiwillige Feuerwehr St. Pölten-Ratzersdorf wird für den Ankauf eines neuen Hilfeleistungsfahrzeuges eine Subvention in der Höhe von 105.167 Euro gewährt.  Die Umsatzsteuer für dieses neue Hilfeleistungsfahrzeug wird in der Höhe von 65.302,91 Euro...

Einstimmiger Beschluss über die Investition von 17,70 Millionen Euro. PYHRA (red). Mit großem Interesse verfolgten Schüler der LFS Pyhra die Landtagssitzung am 16. November. Für die LFS Pyhra, ist der Neubau eines Schülerheimes und der Zubau neuer Klassenräume geplant. Dies vor allem unter dem Aspekt der Übersiedlung der LFS Sooß nach Pyhra und der in Pyhra jetzt bereits vorhandenen hohen Schülerzahlen. Zudem ist auch für den Praktischen Unterricht der Neubau eines Rinderlaufstalles vorgesehen....

Notwendige Sanierungsarbeiten sollen nach Gemeinderatsbeschluss noch 2016 umgesetzt werden. ST. PÖLTEN (red). Für die Park- und Ride Anlage in der Hermann Winger Gasse wurde vom Fachbereich Bau im Magistrat ein Sanierungskonzept erstellt, das die Sanierung des zweiten Dachgeschosses als ersten Abschnitt der Gesamt-Sanierung sowie die komplette Erneuerung der Löschwasserleitung enthält. Die Gesamtkosten für die Sanierungsmaßnahmen betragen rund 400.000 Euro.

Landesregierung beschließt Millionen für Rückhaltebecken ST. PÖLTEN-HARLAND (red). Erfreut zeigt sich St. Pöltens Vizebürgermeister Matthias Adl über den Beschluss der Landesregierung zur Finanzierung des Hochwasserschutzes in Harland. Insgesamt stellen Land und Bund fast 2 Millionen Euro für das 2,2 Mio. Euro teure Projekt zur Verfügung. „Wir haben unsere Kontakte genutzt, Druck in der Sache und damit einen früheren Bau-Termin möglich gemacht und freuen uns jetzt, dass ein weiterer wichtiger...

Briefwahl und wichtige Termine: Hier finden Sie die Infos ST. PÖLTEN (red). Nachdem in der Sitzung des Stadtsenates am 18. Jänner die endgültige Entscheidung über den Termin für die Gemeinderatswahl am 17. April 2016 einstimmig getroffen wurde, laufen nun im St. Pöltner Rathaus die Vorbereitungen für den Urnengang in der Abteilung Bürgerservice und Einwohnerangelegenheiten auf Hochtouren. Mit den ersten organisatorischen Arbeiten für die Gemeinderatswahl sind im Magistrat unmittelbar zehn...

ST. PÖLTEN (red). Die St. Pöltner Gemeinderäte beschlossen in ihrer gestrigen Sitzung den von Bürgermeister Matthias Stadler initiierten Dringlichkeitsantrag hinsichtlich der Polizeistation am St. Pöltner Hauptbahnhof. Laut diesem wird die Stadt die Mietkosten sowie die laufenden Kosten für Strom, Heizung, Reinigung, Telefon und Internet, die beim Betrieb des neuen Polizeistützpunktes im Zeitraum von 1. April 2015 bis vorerst 31.12.2021 anfallen, tragen. Der neue Polizeistützpunkt soll ab 1....

ST. PÖLTEN (red). Erfreut ist SP-Vizebürgermeister Franz Gunacker über den einhelligen Beschluss des Budgets, das für 2015 ein Nulldefizit vorsieht, in der vergangenen Budgetsitzung des St. Pöltner Gemeinderates. Neben der SP-Mehrheitsfraktion stimmten erstmals auch die Mandatare der ÖVP dem Voranschlag zu. Die Grünen und die FPÖ enthielten sich. Für Gunacker ist das Stimmverhalten eine Bestätigung der guten Arbeit der SP-Fraktion unter Bürgermeister Matthias Stadler. "Ich hoffe, dass diese...

ST. PÖLTEN (red). "Der ausgeglichene Haushalt ist ein guter erster Schritt in die richtige Richtung", hielt VP-Vizebürgermeister Matthias Adl anlässlich des Beschlusses des Voranschlages der Stadt St. Pölten für das Jahr 2015 mit mittelfristigem Finanzplan für die Jahre 2015 bis 2019 fest. Im ordentlichen Haushalt sind für 2015 insgesamt 165.142.400 Euro an Einnahmen und Ausgaben veranschlagt. Der außerordentliche Haushalt sieht Einnahmen und Ausgaben von 18,9 Millionen Euro vor. Budget die...

ST. PÖLTEN (red). Der mit dem Land Niederösterreich vereinbarte Rückzahlungsbetrag in Höhe von 32,6 Millionen Euro für den zu hohen Beitrag, den die Stadt St. Pölten für die Finanzierung des Landesklinikums zu zahlen hatte, soll laut einstimmigen Gemeinderatsbeschluss hauptsächlich für die vorzeitige Rückzahlung von Darlehen, beginnend bei denjenigen mit den höchsten Aufschlägen, verwendet werden. Die Stabsabteilung Finanzen im Magistrat werde dahingehend beauftragt, die entsprechenden...

550.000 Euro werden in die Auswechslung alter Versorgungsstränge in der Salcherstraße sowie in der Theresienhofgasse investiert ST. PÖLTEN (red). Viel Geld wird in St. Pölten auch im heurigen Jahr wieder für die Sicherung der Trinkwasserversorgung in die Hand genommen. Die Landeshauptstadt investiert im Jahr 2014 im Stadtteil Harland rund 550.000 Euro in die Errichtung einer neuen Hauptwasserleitung entlang der Salcherstraße sowie der Theresienhofgasse. „Die Hauptleitungen der Salcherstraße vom...