Neuwahl in Wilhelmsburg

„Kabarett ohne Eintritt“: Gemeinderatssitzung nahm unerwarteten Verlauf

Nach dem Misstrauensantrag gegen Rudolf Ameisbichler (SPÖ) und seinem darauffolgenden Amtsverzicht traf sich der Gemeinderat, um einen neuen Stadtchef zu wählen.

WILHELMSBURG. Am vergangenen Samstag fand sich der Gemeinderat Wilhelmsburg zur Wahl eines neuen Bürgermeisters im Haus der Musik ein. Der vorige Bürgermeister Rudolf Ameisbichler (SPÖ) legte sein Amt zurück, nachdem alle anderen im Gemeinderat vertretenen Parteien (Grünen, ÖVP und FPÖ) sowie seine eigene einen Misstrauensantrag gegen ihn eingereicht hatten. Grund dafür sollen nicht nur vergangene Probleme, sondern vor allem der zu spät angekündigte Verkauf des Laufen Areals gewesen sein. Wir berichteten.

Das Gesetz sieht vor, dass binnen zwei Wochen nach dem Rücktritt ein neuer Ortsvorsteher gewählt werden muss. So berief Vizebürgermeisterin Sabine Hippmann (Grüne) für den Vormittag des 13. Mai eine entsprechende Gemeinderatssitzung ein. Diese nahm jedoch mehrere unerwartete Wendungen, schlussendlich konnte aufgrund juristischer Unregelmäßigkeiten gar kein Bürgermeister ermittelt werden. Die Sitzung wurde nach fast eineinhalb Stunden inklusive zwei Unterbrechungen durch die Vizebürgermeisterin beendet.

Überraschende Wendung

Unerwartet verkündete die ÖVP zu Beginn der Sitzung Simon Obermayer als Kandidat zur Wahl stellen. Peter Reitzner von der SPÖ war bereits zuvor als Kandidat bekannt gewesen. Der erste Wahldurchgang war nicht einstimmig. So erreichten beide Kandidaten zwölf Stimmen, die restlichen drei waren ungültig. Insgesamt waren 27 von 29 Gemeinderäten beim ersten Durchgang anwesend, darunter sogar der ehemalige Bürgermeister Rudolf Ameisbichler. Während dem zweiten Durchgang stieß ein weiteres Gemeinderatsmitglied der ÖVP dazu, somit wurden in der Stichwahl insgesamt 28 Stimmen abgegeben. Doch auch diese Wahl endete in einem Unentschieden: 14 zu 14.

Die Gemeindeordnung sieht in so einem Fall eine Entscheidung durch ein Los vor. Zu dieser kam es jedoch nicht. „Es hat sich zwischenzeitlich die Situation ergeben, dass ein Mitglied der ÖVP in die Stichwahl eingestiegen ist. Dies ist ein juristische Novität. Wir konnten das im Moment nicht mit der Landesregierung abklären, denn das muss juristisch abgeklärt werden. Aus diesem Grund wird keine Losentscheidung stattfinden“, beendete Hippmann die Sitzung und verließ mit SPÖ und Grüne den Saal. ÖVP, FPÖ sowie das Publikum blieben zurück. „Kabarett ohne Eintritt“, kommentierte eine Zuseherin das Geschehen.

Uneinigkeit

Für Christian Brenner (FPÖ) ist die Situation klar: „Mit fadenscheinigen Ausreden, vermutlich aus Angst um den Verlust des Bürgermeisteramts, haben sich SPÖ und Grüne dazu entschlossen die Sitzung zu verlassen.“ Bürgermeister-Kandidat Peter Reitzner (SPÖ) sieht das Problem hingegen bei der Gegenseite: „Wir haben sich dafür eingesetzt eine überparteiliche Zusammenarbeit zu fördern und die politische Situation in Wilhelmsburg zu verbessern. Leider wurde diese Bemühung durch den plötzlichen Vorschlag eines Gegenkandidaten aus der ÖVP-Fraktion mit Unterstützung der FPÖ zunichte gemacht.“ ÖVP-Kandidat Simon Obermayer kontert: „Es ist in einer Demokratie üblich, dass es mehr als nur einen Kandidaten für so ein wichtiges Amt gibt. Ich bin bereit Verantwortung für unser Wilhelmsburg zu übernehmen.“

Bis es zu einer neuen Gemeinderatssitzung kommt, muss zuerst auf die Entscheidung der Landesregierung gewartet werden.