Gesetz

Beiträge zum Thema Gesetz

Der Konsum von Cannabis ist auf der Simbacher Pfingstdult nicht erlaubt. | Foto: Rawpixel/panthermedia.net

Aus dem Simbacher Stadtrat
Kein Cannabis auf der Simbacher Pfingstdult

Seit 1. April ist der Konsum von Cannabis in Deutschland für Erwachsene straffrei. Ausnahmen gibt es aber – wie auch bei der Simbacher Pfingstdult. SIMBACH. Ab 16. Mai ist in Simbach wieder Tracht angesagt: Bis inklusive 22. Mai findet die traditionelle Pfingstdult statt. Trotz der kürzlich erfolgten Legalisierung ist der Konsum von Cannabis nicht erlaubt – Das hat der Simbacher Stadtrat in der Sitzung vom 18. April einstimmig beschlossen. Konflikte vermeiden Laut dem Cannabisgesetz gibt es...

OÖ
Braunau
Elisabeth Latzelsberger

Aus für Wasserpfeife für Jugendliche

Mit 1. Dezember trat die Novellierung des Oö. Jugendschutzgesetzes in Kraft, welche Jugendlichen bis zum vollendeten 16. Lebensjahr den Erwerb und Konsum von arabischen Wasserpfeifen (Sishas), E-Shishas und E-Zigaretten sowie den dafür notwendigen Tabaken und Liquide verbietet. Auch dürfen an Jugendliche keine Waren abgegeben werden, die diese nicht erwerben oder konsumieren dürfen. Gleichzeitig wurde mit der am 3. Juli 2014 im Landtag beschlossenen Novellierung die Altersgrenze für einige...

Oberösterreich
Oliver Koch

Wird ein "Promille-Gesetz" kommen, besteht die Gefahr, dass sich die Minderjährigen privat unkontrolliert betrinken. | Foto: Fotolia/Bormann

Alle Parteien gegen Promillegrenze

In Wels findet der Vorschlag von Landeshauptmann-Stellvertreter Josef Ackerl keinen großen Anklang. WELS. Eine Alkoholgrenze von fünf Promille für 16- bis 18-jährige Jugendliche beim Fortgehen schlug Landeshauptmann-Stellvertreter Josef Ackerl (SP) vor. Dieser Vorstoß sorgt sogar parteiintern für Diskussionen. "Gerade als Jugendsprecherin tu ich mir mit dieser Forderung schwer. Ein derartiges Gesetz würde zu einer schnellen Kriminalisierung der Jugendlichen führen. Und das kann nicht der Sinn...