Gesetz

Beiträge zum Thema Gesetz

Landeshauptmannstellvertreterin Marlene Svazek (li.) und Staatssekretärin Claudia Plakolm. | Foto: Land Salzburg/Franz Neumayr
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Jugendreferenten-Treffen
Snus-Konsum und Kauf soll reglementiert werden

Der Konsum von Nikotinbeutel ist aktuell nicht geregelt. Die Jugendlandesräte wollen dafür eine bundeseinheitliche Reglementierung. Geht es nach Salzburgs Jugendlandesrätin Marlene Svazek sollen Konsum und Verkauf an Unter-18-Jährige verboten sein.   SALZBURG. Im Rahmen der Österreichischen Jugendkonferenz, die in Salzburg stattfand, trafen sich auch die Landesjugendreferenten zum Austausch. Ergebnisse dieser Gespräche gab es, laut Landeshauptmann-Stellvertreterin Marlene Svazek und...

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Rund um die Spielgeräte findet man noch keine Stummel, bei den Sitzbänken sieht es leider anders aus. | Foto: Anita Marchgraber
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Unser Bischofshofen
Spielplätze sollen rauchfrei werden

Nachdem bei der Stadtgemeinde Bischofshofen Beschwerden über Zigarettenreste bei Spielplätzen eingegangen sind, startet sie eine Aktion um diese rauchfrei zu halten. BISCHOFSHOFEN. Rauchen auf Spielplätzen ist für die meisten Eltern und Kinder ein Ärgernis. Zudem können in der Natur entsorgte Zigarettenstummel zur Gefahr für Kinder werden. Spielplätze sind keine Aschenbecher "Wir haben Beschwerden über Zigarettenstummel bei den Spielplätzen bekommen und sehen dort auch Handlungsbedarf", sagt...

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Das Gesetzt gilt – sogar für Krampusse

Die Gesetzgebung schreibt es seit 1967 klar vor: Wenn die Sicherheit des Lenkers und der beförderten Personen gewährleistet ist, dürfen maximal acht Personen auf der Ladefläche eines Traktor-anhängers transportiert werden. Der Traktor darf dabei maximal 40 km/h schnell fahren. Das gilt natürlich auch für Krampusse. Zudem müssen Aufbauten auf Anhängern durch die Kfz-Prüfstelle des Landes abgeklärt werden – auch wenn es sich um Krampus-Equipment handelt. Nachdem im Vorjahr Strafen an Passen...

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Bad Gasteiner Bergretter beim Einsatz auf der Palfnerscharte am Graukogel im August 2017. | Foto: Bergrettung
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Wer zahlt bei Selbstüberschätzung?

Vermisste Wanderer fliegen gratis Heim – auch bei Selbstverschulden; Verletzte aber zahlen. Insgesamt 16 Mal rückte die Bergrettung Bad Gastein in dieser Wandersaison zu Einsätzen aus. "Viele dieser Ausrückungen hätten durch die betroffenen Wanderer selbst verhindert werden können", weiß der Ortsstellenleiter Roland Pfund. Gute Tourenplanung, die richtige Ausrüstung und das Einholen von Informationen über die derzeitigen alpinen Gegebenheiten hätten häufig schlimmeres verhindern können, sagt...

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Entspannen im eigenen Pool ist fein– eine Kanalbenützungsgebühr  entrichten zu müssen, ohne den Kanal benützen zu dürfen, ist hingegen ärgerlich. | Foto: Franz Neumayr
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Salzburger Groteske um Kanalgebühr

Wer sein Swimmingpool auslässt, muss Kanalbenützungsgebühr zahlen, darf den Kanal aber nicht benützen. Wer in Salzburg seinen Swimmingpool entleert, bezahlt dafür eine Kanalbenützungsabgabe – obwohl er das Wasser gar nicht in den Kanal einleiten darf, sondern anderwertig entsorgen muss. Mehrfach hat das Volksanwältin Terezija Stoisits angeprangert – für die Landesregierung ist das jedoch kein Grund, an dem grotesken Gesetz etwas zu ändern. SALZBURG (sos). Seit 18 Jahren hat ein Adneter einen...

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  • Stefanie Schenker

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