Hasspostings

Am Landesgericht Innsbruck hat eine Verhandlung im Zusammenhang mit Hasspostings von verschiedenen Userinnen und Usern auf dem Facebook-Profil des Tiroler FPÖ-Generalsekretärs und Landtagsabgeordneten Patrick Haslwanter stattgefunden. Dazu wird festgehalten, dass LA Patrick Haslwanter keine eigenen Hasspostings veröffentlicht hat. INNSBRUCK.  Der Publizist Sebastian Bohrn Mena hatte Ende Juli 2025 einen gerichtlichen Antrag gegen LA Patrick Haslwanter eingebracht. Auf dem offiziellen...

Der Tiroler FPÖ-Generalsekretär sowie Landtagsabgeordnete und Arbeiterkammer-Vorstand Patrick Haslwanter muss auf seiner Facebook-Seite eine Mitteilung zum medienrechtlichen Verfahren veröffentlichen. Das Landesgericht Innsbruck hat einem entsprechenden Antrag von Sebastian Bohrn Mena stattgegeben. Anlass waren Hassnachrichten, die sowohl 2021 als auch 2025 gepostet wurden. INNSBRUCK. Die freiheitlichen Politiker in Tirol stehen weiterhin im Fokus medienrechtlicher Berichterstattung. Nach...

Justizministerin Alma Zadic (Grüne), Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer, Verfassungsministerin Karoline Edtstadler und Frauen- und Integrationsministerin Susanne Raab (beide ÖVP) stellen das angekündigte Gesetz gegen Hass im Netz vor.   ÖSTERREICH.  Nach den Morddrohungen an die mit ihrem ersten Kind schwangere Justizministerin nimmt diese nun erstmals Stellung dazu und sagt: "Ich vertraue hier auf die Staatsanwaltschaft, die sich der Sache annehmen, ich möchte das auch nicht weiter kommentieren....

Mit Hasspostings im Internet soll nun rasch Schluss gemacht werden. Dies kündigte nun die neue Justizministerin Alma Zadic an. Selbst Opfer eines Shitstorms ob ihrer Bestellung kündigt sie nun als, die Ressourcen zur Bekämpfung als erste Amtshandlung massiv zu erhöhen. ÖSTERREICH. "Wenn man ernsthaft verfolgen will, das steht fest, muss man Leute und Geld zur Verfügung stellen", sagt Cornelia Koller, Präsidentin der Vereinigung österreichischer Staatsanwälte, laut Medienberichten. Weiters...

Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) im Fall Glawischnig kann Facebook auch weltweit zur Löschung von Hasspostings und sinngleichen Kommentaren gezwungen werden. ÖSTERREICH. Auslöser war die Klage der früheren Grünen-Bundessprecherin Eva Glawischnig: Sie verlangte von dem Online-Giganten eine weltweite Löschung des Postings eines Fake-Profils, in dem sie als „miese Volksverräterin“ beschimpft wurde. Außerdem beantragte sie eine Entfernung aller sinngleichen Beleidigungen. Trotz...

TIROL. Immer wieder kommt es in den Kommentaren Im Internet zu Hasspostings. Laut Sophia Kircher werden die meistens unter einem Pseudonym verfasst. Hasspostings unter Pseudonymen Das vergangene Jahr war geprägt durch Diskussionen über Hass im Internet, insbesondere in Social Media-Plattformen. Für Sophia Kircher, VP-Juendsprecherin sei es dringend notwendig, bei Hasspostings im Netz hart durchzugreifen. "Jemandem, der anonym Hass im Internet schürt, muss die Möglichkeit genommen werden, sich...

Der Jenbacher Bürgermeister Wallner sorgte Sonntag mit einem Posting bei Facebook für Wirbel. Wallner schreibt, dass das Drama „Biedermann und die Brandstifter“ des Schweizer Schriftstellers Max Frisch „sinngemäß auf eine naive Sicherheitspolitik und Tausende ins Land gelassene Vergewaltiger und Terroristen übertragen werden kann“. Grünen Politikerin Aslan ist empört. TIROL. Auf das Posting des Bürgermeisters folgten sogleich zahlreiche Kommentare, meist empört und mit der Frage ob dies sein...

Vergangene Woche wurde ein 33-jähriger Innsbrucker wegen hasserfüllter Facebook-Postings, auch mit nationalsozialistischem Gedankengut, nicht rechtskräftig zu drei Jahren Haft verurteilt. Und damit haben die Geschworenen aufgezeigt, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Und es ist dringend notwendig, dass den Radikalpostern das Handwerk gelegt wird. Morddrohungen, Verhetzung, Aufrufe zu Massenmorden, Drohungen gegen die politisch Verantwortlichen oder liberalen Journalisten sind zurzeit...