Karl Nehammer

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und Innenminister Karl Nehammer (beide ÖVP) stellen bis zu 2.200 Soldaten für den Schutz der österreichischen Grenzen bereit. ÖSTERREICH. Die aktuelle Situation an der griechisch-türkischen Grenze ruft auch die österreichische Politik auf den Plan. Medienwirksam erklärten Verteidigungsministerin sowie der Innenminister die weitere Vorgehensweise an der österreichischen Grenze. "Wir werden keine Flüchtlinge durchwinken", erklärte Tanner. Die Türkei...

Am Montag kündigte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bei einer Pressekonferenz an, dass das Außenministerium eine Reisewarnung für die vom Coronavirus betroffenen Gebiete in Norditalien herausgibt. ÖSTERREICH. Anlässlich der Sitzung des Krisenstabes im Innenministerium nach den Coronavirus-Infektionen im Nachbarland Italien am Wochenende klärten Kanzler Kurz, Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) und Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) über das weitere Vorgehen Österreichs auf. "Wir sind...

Laut Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) gebe es keinen einzige Infektion in Österreich. Deshalb gebe es keinen Grund zur Panik. Kärntens Landeshauptmann Kaiser rät von Reisen nach Italien ab. ÖSTERREICH. Am Sonntag teilte Nehammer bei einem Medientermin im Innenministerium mit, dass die österreichische Bundesregierung die Lage in Italien sehr ernst nehme. Man sei in enger Abstimmung mit den italienischen Behörden. Besorgniserregend zeigte sich Nehammer über den raschen Anstieg bei den...

Innenminister Karl Nehammer wollte im Zuge seines Winterurlaubs am Katschberg Polizeiinspektionen im Lungau besuchen und erlebte dann zufällig ein Einsatzgeschehen gemeinsam mit der Freiwilligen Feuerwehr St. Michael und dem Löschzug Katschberg mit. ST. MICHAEL, RENNWEG. Es war ein Zufall, dass während des Urlaubsaufenthaltes von Innenminister Karl Nehammer in der Skidestination am Pass zwischen dem Salzburger Lungau und Rennweg in Kärnten die Freiwillige Feuerwehr St. Michael und der Löschzug...

Die Zahl der Pflegegeldbezieher in Österreich wächst weiter. Im Dezember 2019 erhielten 466.360 Personen Bezüge. Wie aus den aktuellen Daten des Sozialministeriums hervorgeht, entspricht das einem Anstieg von rund 1,15 Prozent gegenüber dem Dezember 2018. Die Regierung plante daher eine Pflegereform. Sozialminister Rudolf Anschober (Grüne) legte heute im Ministerrat erste Maßnahmen im Bereich der Ausbildung vor. ÖSTERREICH. Im anschließenden Pressefoyer an den Ministerrat gab...

Die ÖVP will den „Falter“ wegen dessen Berichts über die Wahlkampfkosten der Partei auf Unterlassung klagen. ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer erwähnte in einer Aussendung mehrere Behauptungen des „Falter“, die laut Nehammer nicht der Wahrheit entsprechen. ÖSTERREICH. Es sei zwar "bedauerlich, und nicht etwas, was die ÖVP "leichtfertig" tut, aber in diesem Fall sehe man sich gezwungen, "rechtliche Schritte einleiten zu müssen", so Nehammer. Der Falter- Bericht "entspricht nicht der Wahrheit"...

Die österreichische Volkspartei (ÖVP) fordert die Einführung der Teiltauglichkeit, um den Grundwehr- und Zivildienst sicherzustellen. ÖSTERREICH. Lange war das Thema "Grundwehrdienst nicht Teil der politischen Debatte. Zuletzt im Zuge der Volksabstimmung 2013, als die Bevölkerung sich für die Beibehaltung der Wehrpflicht entschieden haben–und damit auch für Zivildiener. Nun startet die ÖVP in den Nationalratswahlkampf mit der Forderung, eine Diensttauglichkeit einzuführen, weil immer weniger...