Salzburger Festspiele 2023
Olaf Scholz auf Staatsbesuch in Salzburg
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz kommt zu den Salzburger Festspielen. Bilaterales Treffen der Staatschefs von Deutschland und Österreich in Salzburg. Nehammer empfängt seinen Amtskollegen mit militärischen Ehren.
Redaktion:
Martin Schöndorfer
Sabrina Moriggl
SALZBURG. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kommt heute, am Freitag, 18. August, am Rande der Salzburger Festspiele zu einem bilateralen Besuch nach Österreich. Empfangen wird der deutsche Bundeskanzler durch Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) mit militärischen Ehren beim Mozarteum.
Im Anschluss ist um 11.15 Uhr eine gemeinsame Pressekonferenz in den Räumlichkeiten der Universität Mozarteum geplant. Im Zuge des Treffens der beiden Bundeskanzler will Karl Nehammer unter anderem die Grenzkontrollen innerhalb des Schengenraums ansprechen.
Fragen zum Schengenraum
Österreich plant in Zukunft seine Grenzkontrollen zu Deutschland zu verstärken. Als Grund wird vonseiten der Sicherheitsbehörden die ab Januar womöglich, gelockerten Cannabis-Bestimmungen angeführt. Ob dies ein Teil der Gespräche bildet, konnte nicht eruiert werden, aber die Migration ist laut einem ORF-Bericht ein Thema.
"Deutschland führt zu Österreich nach wie vor Grenzkontrollen durch, das zeigt, dass das Schengen-System strukturell nicht funktioniert", betonte Nehammer im Vorfeld des Treffens mit Scholz.
Der Kanzler will mit seinem deutschen Amtskollegen "auch die weitere Vorgehensweise der Europäischen Union zum Kampf gegen die irreguläre Migration sowie innereuropäische Grenzkontrollen und die Funktionsweise von Schengen ansprechen".
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