Karl Nehammer

Die BezirksBlätter trafen sich angesichts der bevorstehenden EU-Wahl (9. Juni 2024) mit dem Europaabgeordneten der SPÖ Hannes Heide sowie der SPÖ Bezirkssprecherin und Landtagsabgeordneten Barbara Thöny zum Gespräch. Hannes Heide verwies im Gespräch darauf, dass in Österreich einen sehr großen EU-Verdruss hege. ZELL AM SEE. Die EU-Wahl steht kurz bevor – die österreichische Bevölkerung wählt am 9. Juni ihre Vertreter für das Europäische Parlament. Aus diesem Anlass haben sich die BezirksBlätter...

Der deutsche Kanzler Olaf Scholz (SPD) kam Freitag vormittag zu einem Kurzbesuch nach Salzburg um hier auf den österreichischen Amtskollegen Karl Nehammer (ÖVP) zu treffen. Nachdem Scholz nach seinem Amtsantritt 2021 als Nachfolger Merkels noch nie in Österreich war, wurde ihm der rote Teppich vor dem Mozarteum am Mirabellplatz ausgerollt und auch die Garde und Militärmusik rückte an, um ihm einen gebührenden Empfang zu bereiten. Höchste Sicherheitsstufe war angesagt, bevor die beiden Kanzler...

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) begrüßte seinen deutschen Amtskollegen Olaf Scholz (SPD) in Salzburg. Man führte laut Angaben von Olaf Scholz ein "sehr gutes und vertrauensvolles Gespräch", deren Inhalt er mit den Delegationen fortsetzen würde. Die Themen Ukraine-Krieg, Energieversorgung, Grenzkontrollen und Flüchtlingsströme waren Inhalte des Gesprächs. SALZBURG. Karl Nehammer hieß am heutigen Freitag, 18. August 2023, den Bundeskanzler aus Deutschland — Olaf Scholz (SPD) — in Salzburg...

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz kommt zu den Salzburger Festspielen. Bilaterales Treffen der Staatschefs von Deutschland und Österreich in Salzburg. Nehammer empfängt seinen Amtskollegen mit militärischen Ehren. Redaktion: Martin Schöndorfer Sabrina Moriggl SALZBURG. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kommt heute, am Freitag, 18. August, am Rande der Salzburger Festspiele zu einem bilateralen Besuch nach Österreich. Empfangen wird der deutsche Bundeskanzler durch Bundeskanzler...

Der Chor des Borg Gastein trat im Rahmen eines Festaktes zum Europatag im Parlament in Wien auf. Chorleiterin Elisabeth Wieland berichtet von dem einzigartigen Mini-Konzert und von eindrucksvollen Begegnungen mit den Spitzen der Republik. BAD HOFGASTEIN. Der Chor des Borg Gastein sang im Rahmen des Europatages bei einem Festakt im Parlament in Wien. Unter der Leitung von Elisabeth Wieland wurden den Spitzenpolitikern der Republik "Europa" von Falco und "Joyful, joyful", Beethovens Europahymne...

Der Einladung zum "Auftakt zum Endspurt" kamen viele Anhänger der Salzburger ÖVP nach.  Darunter Bundeskanzler Karl Nehammer und Karoline Edtstadler, Bundesministerin für EU und Verfassung.  SALZBURG. Rund eintausend Interessierte kamen zum offiziellen "Wahlkampfauftakt zum Endspurt", der Salzburger Volkspartei in die Brandboxx nach Bergheim. Als letzte Gäste trafen Landeshauptmann Wilfried Haslauer, Bundeskanzler Karl Nehammer und Karoline Edtstadler, Bundesministerin für EU und Verfassung, in...

Elf Tage vor der Landtagswahl treffen sich eintausend Anhänger der Salzburger ÖVP in Bergheim um den "Wahlkampfauftakt zum Endspurt" einzuläuten. Reden von Bundeskanzler Karl Nehammer und Landeshauptmann Wilfried Haslauer werden erwartet.  SALZBURG. Rund eintausend Interessierte kamen zum offiziellen "Wahlkampfauftakt zum Endspurt", der Salzburger Volkspartei in die Brandboxx nach Bergheim. Als letzte Gäste trafen Landeshauptmann Wilfried Haslauer, Bundeskanzler Karl Nehammer und Karoline...

"Europa und Frieden" heißt das Motto des diesjährigen Gipfels der Europäischen Regionen. Dieser findet gerade in der Stadt Salzburg statt. Rund 500 Menschen aus Politik und Wirtschaft nehmen daran teil. Thema sind die aktuellen Krisen. SALZBURG. Am 18. Salzburg Europe Summit diskutieren Vertreter der Europäischen Union, der Mitgliedsländer und Experten aktuelle europäische Themen. Die Corona-Pandemie hat die Resilienz und Solidarität in Europa auf den Prüfstand gestellt. Nun verändert der Krieg...

Die Pfarrwerfener Nationalratsabgeordnete Carina Reiter empfing vor kurzem Bundeskanzler Karl Nehammer und Tourismus-Staatssekretärin Susanne Kraus-Winkler (alle ÖVP) zu Gesprächen im Pongau. Die Beiden besuchten auch heimische Betriebe aus dem Tourismus und der Landwirtschaft. PFARRWERFEN.  Bundeskanzler Karl Nehammer und Staatssekretärin Susanne Kraus-Winkler waren zu Gast beim Sommerfest der Pfarrwerfener ÖVP. Der Regierungschef und die Politikerin tauschten sich bei ihrem Besuch im Pongau...

Das Bundes-Gleichstellungsgesetz besagt, keiner darf aufgrund von Religion, Hautfarbe, Beeinträchtigung, Alter oder Sexualität diskriminiert werden. Das gilt allerdings nur für die Arbeitswelt – im privaten Bereich sind Alter und sexuelle Orientierung ausgelassen. Eine Ergänzung des Gesetzes würde laut Klaus Horvat-Unterdorfer nur Minuten dauern: "Es scheitert aber am Willen der Bundes-ÖVP." SALZBURG. Salzburg feiert einen traurigen Abschluss für den Pride-Month. In eben dem Monat, in dem die...

Erste Reaktionen aus Salzburg zur Meldung, dass Karl Nehammer Kanzler und ÖVP-Obmann wird: Landeshauptmann gratuliert, Grüne wollen "Ruhe" und SPÖ glaubt nach wie vor an Neuwahlen. SALZBURG. Nach den gestrigen Rücktritten von Sebastian Kurz, Alexander Schallenberg und Gernot Blümel hat die ÖVP am Freitag erneut eine Pressekonferenz in der Parteiakademie einberufen. Innenminister Karl Nehammer verkündete, er sei einstimmig im Parteivorstand zum geschäftsführenden Bundesparteiobmann bestellt...

Aufgrund der aktuellen Lage in Afghanistan protestierten die Jusos Salzburg heute, Freitag, 20. August 2021 gegen die Politik von Innenminister Karl Nehammer. SALZBURG. Die Kundgebung der Jusos Salzburg fand von 10 Uhr bis 14 Uhr statt. Der symbolische Sitzstreik wurde am öffentlichen Gehsteig im Bereich der Merianstraße - vor der ÖVP-Landesparteizentrale abgehalten. Damit wollte man "ein sichtbares Zeichen gegen verfassungsfeindlichen Äußerungen von Innenminister Karl Nehammer setzen. "...

Die Untersuchungskommission rund um den Terroranschlag in Wien im November hat am Mittwoch ihren Abschlussbericht vorgelegt. Dieser enthält die Forderung nach einem "zügigem Abschluss" der BVT-Reform. ÖSTERREICH. Am Mittwoch hat die Untersuchungskommission zur Klärung von Versäumnissen im Vorfeld des Terror-Anschlags vom 2. November in der Wiener Innenstadt ihren Abschlussbericht vorgelegt. Mängel gebe es etwa beim Risikobewertungsprogramm für Gefährder, bei der Datenverarbeitung und dem...

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) kündigten am Dienstag an, dass die Ausreise aus Tirol ab Freitag nur noch mit negativem Corona-Test möglich ist.  ÖSTERREICH. "Auf unserem Kontinent, also in der Europäischen Union, setzen sich die britische und die südafrikanische Mutation durch", erklärte Bundeskanzler Kurz einleitend in der Pressekonferenz. Diese seien um rund ein Drittel ansteckender. In den meisten Teilen...

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) erklärte am Mittwochabend in der ZIB2, er hoffe in der Frage der Aufnahme von Flüchtlingen aus griechischen Lagern auf „Mehrheiten“ mit der ÖVP. ÖSTERREICH. Kogler halte es für " möglich, dass wir die (Anm. Mehrheiten) noch erreichen“, sagte der Vizekanzler am Mittwoch in der ZIB2. Die Zuständigkeit liege aber alleine beim Innenminister. Man habe Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) den Plan für die Aufnahme von 100 Familien in Österreich vorgelegt, etwa über den...

Das BVT sei durch den ehemaligen Innenminister Herbert Kickl nachhaltig geschädigt worden, "um nicht zu sagen zerstört", betonte Innenminister Nehammer am Mittwoch. Er gestand Fehler im Vorfeld des Anschlags ein.  ÖSTERREICH. 43 Stunden nach einem der schwersten "terroristischen Angriffe auf unser Land", informiert Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) am Mittwoch über die aktuelle Lage. Er habe heute Mittag mit dem Bundeskanzler den verletzen Polizisten besucht, es gehe ihm den umständen...

Für die kommenden Tage gibt es auch im Bundesland Salzburg erhöhte Polizeipräsenz. Es gäbe ein abstraktes Gefährdungspotenzial für ganz Österreich, heißt es von der Salzburger Polizei. Auch Salzburger Polizisten waren gestern in Wien im Einsatz und leisten auch heute polizeiliche Unterstützungsarbeit.    SALZBURG. Nach dem Terroranschlag in der Wiener Innenstadt am Montag Abend ist die Polizei auch in den anderen Bundesländern in Alarmbereitschaft. In Salzburg habe man bereits am Montag Abend...

Nach der Reisewarnung für Kroatien gilt ab Sonntagmitternacht auch eine Reisewarnung für die Balearen (Mallorca, Menorca Ibiza und Formentera), wie die Bundesregierung am Dienstag mitteilte. Für Grenzkontrollen wird es zusätzliches Personal geben.  ÖSTERREICH. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gab am Dienstag in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) bekannt, dass ab Montag, 24. August, auch für die Balearen eine...

Die österreichische Exekutive hat die Grenzkontrollen zu den Nachbarländern verstärkt.  ÖSTERREICH. „Knapp 750.000 polizeiliche Kontrollen an der Grenze und im grenznahen Hinterland wurden seit Anfang August 2020 durchgeführt“, teilte Innenminister Karl Nehammer am Freitag per Aussendung mit. Dabei sind 1.700 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz. Die Polizei könne die Kontrollen jederzeit noch weiter intensivieren und verdichten, betonte der Innenminister. Der Schwerpunkt werde auf Reisende...

Die Bundesregierung hat am Donnerstag einen österreichweit einheitlichen Aktionsplan gegen das Coronavirus präsentiert. Ein Leitfaden soll ein einheitliches Vorgehen in den Bundesländern sicherstellen.  ÖSTERREICH. Dazu wird mit den Landeshauptleuten aktuell an einem Corona-Ampelsystem gearbeitet, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Konkret sei das Ziel ein Ampelsystem zu schaffen, dass die einzelnen Bezirke genau nach ihrer "Gefährlichkeit" einstuft. Man wolle transparent machen, wie die...

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) sieht die Türkei hinter den Krawallen bei den Demonstrationen in Wien-Favoriten. Dem soll nun auch eine Gruppe nachgehen, die sich unter anderem aus Verfassungsschutz, Bundeskriminalamt und Landeskriminalämtern rekrutiert. ÖSTERREICH. "Es gibt Hinweise, dass es hier türkischen Einfluss gibt - auch auf die Vereine“, sagte Nehammer in der ORF-Pressestunde zu den Krawallen in Wien Favoriten. Angesprochen ob er glaubt, dass Erdogan in Österreich zündelt, verwies er...

Franz Ruf, bisher Landespolizeidirektor in Salzburg, wurde am Mittwoch ins Amt als Generaldirektor für öffentliche Sicherheit eingeführt. SALZBURG, TAMSWEG, WIEN. Der bisherige Salzburger Landespolizeidirektor Franz Ruf wurde gestern, Mittwoch, 1. Juli, in sein Amt als neuer Generaldirektor für öffentliche Sicherheit eingeführt. Die Generaldirektion im Innenministerium ist laut dem Landes-Medienzentrum (LMZ) Salzburg für sämtliche Angelegenheiten der öffentlichen Sicherheitsverwaltung...

Die Zustimmung der Bevölkerung mit den Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus bröckelt. RMA-Chefredakteurin Maria Jelenko stellte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) Fragen zur aktuellen Lage. ÖSTERREICH. Waren im März noch rund 90 Prozent der Bevölkerung einverstanden mit den Maßnahmen der Regierung, so halten mittlerweile immer mehr Menschen diese für übertrieben, wie Ergebnisse einer aktuellen Market-Umfrage zeigen. Aktuell halten nur noch 79 Prozent die Maßnahmen für gut. RMA: Herr...

Am Sonntagvormittag informierten Innenminister Karl Nehammer und Frauenministerin Susanne Raab (beide ÖVP) über aktuelle Zahlen zu häuslicher Gewalt und eine neue Info-Offensive. Im März wurden in Österreich 961 Betretungs- und Annäherungsverbote verhängt. ÖSTERREICH. Österreichweit gab es mit Stand Sonntagfrüh 12.008 Corona-Fälle, die Zahl der Genesenen sei aber ein "Silberstreifen am Horizont", sagte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) zu Beginn der Pressekonferenz. Im Bezug auf die Verwirrung...