Kickl

Laut einem Berichte über das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) soll ein Mitarbeiter Daten weitergegeben haben. Die streng geheimen Informationen wurden an Oppositionspolitiker "verkauft". Die ÖVP fordert Kickls Rücktritt, die FPÖ zeigt sich entrüstet. ÖSTERREICH. Das BVT kommt nicht aus den Schlagzeilen, heute ist die Affäre um eine Schlammschlacht reicher: Sicherheitssprecher Karl Mahrer ließ die Bombe bei der heutigen Pressekonferenz platzen. Demnach habe die...

Der Schlagabtausch zwischen Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) und FPÖ-Klubchef Herbert Kickl (FPÖ) geht in die nächste Runde: Nach Gewalt bei Corona-Demo in Wien am Sonntag fordert die ÖVP Kickl zum Rücktritt auf. FPÖ-Chef Norbert Hofer verteidigte indes die Demos. ÖSTERREICH. "Kickl hat bei seinem selbstinszenierten Auftritt nicht nur tief in den Schmutzkübel des Antisemitismus gegriffen, sondern auch mit seiner üblen Kampfrhetorik jene rechtsextremen Krawalle ausgelöst, die brutale...

Nachdem die Ehefrau von Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache ankündigte, ihr Nationalratsmandat anzunehmen, wird ihre Mitgliedschaft in der FPÖ in Frage gestellt. ÖSTERREICH. Am Dienstag hatte Philippa Strache bekannt gegeben, als wilde Abgeordnete in den Nationalrat einzuziehen. Die Reaktion der FPÖ ließ nicht lange auf sich warten. Der frisch gewählte Klubchef Herbert Kickl stellte kurz danach Straches Parteimitgliedschaft in Frage. Das Strache der FPÖ etwa „Verleumdungen“ vorgeworfen...

PUMA-Einsatz auf A13 Brennerautobahn; 2 kg Cannabiskraut sichergestellt PUMA ist eine von Herbert Kickl 2018 eingeführte Polizei-Einheit zum Grenzschutz. Das Kreieren der Einheit wurde damals dahingehend argumentiert im Ernstfall schnell handeln zu können. (Als Ernstfall ist zB der Höhepunkt der Flüchtlingssituation 2015 gemeint). Kickl ist für seine strenge Grenzpolitik bekannt, zuletzt stand er in der Kritik, weil er sich hinter die Maßnahme des italienischen Vize-Premierminister Matteo...

Laut der österreichischen Alzheimer-Gesellschaft leiden etwa 100.000 ÖsterreicherInnen an Demenz. 2050 soll diese Zahl bis auf 230.000 steigen. Die Alzheimer-Krankheit ist für 60 - 80 % der Demenzen verantwortlich. Hilflos und unsicher fühlte sich Innenminister Kickl, als seine Schwiegermutter an Demenz erkrankte – mit dieser sehr persönlichen Geschichte startete der Innenminister seine Rede am 27. März im Wohnheim Lohbach. Dort fand die Verleihung des Prädikates „Demenzfreundliche...

TIROL. Die Neos fürchten um das "gemeinsame Europa". Grund sind die Pläne des deutschen Innenministers Horst Seehofers, der dem Vorbild des österreichischen Innenministers Kickl folgen will und die Grenzkontrollen verlängern möchte, so die Neos. Man fordert endlich ein Ende der Grenzkontrollen in der EU.  Man dürfe kein "gespaltetes Europa" akzeptierenEs würde die Spaltung innerhalb Europas nur noch mehr anschüren, so der Neos-Sicherheitssprecher und Landtagsabgeordnete Andreas Leitgeb. Er...

TIROL. Er habe eine "rote Linie überschritten", so der Tiroler SP-Chef Dr. Georg Dornauer über den Innenminister Kickl. Grund für die Empörung, nicht  nur in den Reihen der SPÖ, ist unter anderem ein "Report"-Interview mit dem Innenminister und darin fragwürdig getätigte Aussagen seinerseits. "Eine Gefahr für die Demokratie und den Rechtsstaat"Unter anderem stark kritisiert wird die Aussage Kickls, dass "das Recht der Politik zu folgen hat und nicht die Politik dem Recht“.  Aus Aussagen wie...

REGION. Innenminister Herbert Kickl ehrte am 30. November acht Polizistinnen und Polizisten aus Tirol: Generalmajor Norbert Zobl (Landespolizeidirektion Tirol), Kontrollinspektor Erich Ladstätter (Einsatz-, Grenz- und Fremdenpolizeiliche Abteilung) und die Abteilungsinspektoren Peter Gasteiger (Polizeiinspektion Imst), Paul Gruber (Polizeiinspektion Kufstein), Martin Hautz (Polizeiinspektion Kitzbühel) und Franz Markart (Einsatz-, Grenz- und Fremdenpolizeiliche Abteilung) wurden für 20 Jahre...