Koalition

Helga Krismer, DIE GRÜNEN, und Indra Collini, NEOS, sehen historische Chance für Arbeitsparlament in NÖ. SPÖ soll sich Umwelt- und Klimathema unter den Nagel reißen, ÖVP echte Wahlfreiheit für Kinderbetreuung ermöglichen. NÖ. Als "miachtelndes Demokratiesystem" bezeichnet Helga Krismer, Landessprecherin DIE GRÜNEN das Proporzsystem. Sie war es auch, die es noch kurz vor der Landtagswahl in NÖ, die am 29. Jänner stattgefunden hat, abschaffen wollte. Abgeneigt gegen diesen Vorschlag waren die...

In der konstituierenden Gemeinderatssitzung in Wilhelmsburg wurde er in seinem Amt bestätigt. WILHELMSBURG (pw). Bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung in Wilhelmsburg am vergangenen Donnerstag wurden unter Anwesenheit aller 29 Mitglieder die Mandatare feierlich angelobt. Trotz Stimmenverlusten bei der Gemeinderatswahl wurde Rudolf Ameisbichler von der SPÖ mit 16 Stimmen in seinem Amt als Bürgermeister bestätigt. Mit dem neuen Koalitionspartner, DIE GRÜNEN, hat er ab sofort Sabine...

Vereinbarung: Künftig wollen Rot-Grün in Wilhelmsburg regieren. WILHELMSBURG (pw). Die Koalitionsvereinbarung ist unterzeichnet. Künftig wollen in Wilhelmsburg SPÖ und GRÜNE an einem Strang ziehen. "Wir brauchen ein tragfähiges Team und sind davon überzeugt, dass die Zusammenarbeit gut funktioniert", erklärt Bürgermeister Rudolf Ameisbichler. Bisher hielt die SPÖ die absolute Mehrheit, durch die Stimmenverluste bei der Gemeinderatswahl Ende Jänner sind sie auf einen Partner angewiesen. Das Amt...

EICHGRABEN (mh). Mit den Stimmen von Schwarz und Grün wurde Martin Michalitsch (ÖVP) am Mittwoch in Eichgraben mit 15 von 25 Stimmen zum Bürgermeister gewählt, Elisabeth Götze (GRÜNE) ist neue Vizebürgermeisterin. Bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates erfolgte die Angelobung der 25 neu gewählten Gemeinderäte. "Wir haben damit so wie bisher eine sparsame und effiziente Gemeindeführung.", sagte Michalitsch nach seiner Wiederwahl und freut sich darauf, "mit einem Team aus teils neuen...

REGION WIENERWALD/NEULENGBACH (mh). Knapp einen Monat nach den Wahlen werden nun nach und nach die Gemeinderäte in der Region konstituiert und die politische Pause geht zu Ende. Vergangenen Mittwoch wurde in Altlengbach Michael Göschelbauer (ÖVP) zum neuen Bürgermeister gewählt, erster Vize ist Wolfgang Luftensteiner (SPÖ), zweiter Vize Daniel Kosak (ÖVP). Auch in Asperhofen gibt es seit Freitag mit Katharina Wolk (ÖVP) eine neue Ortschefin, Harald Lechner (ÖVP) wurde zum Vize gewählt. In der...

EICHGRABEN (mh). Vier Wochen nach der Gemeinderatswahl ist nun in Eichgraben nach zähen Verhandlungen fix, wer in den nächsten fünf Jahren in der Marktgemeinde regieren wird. ÖVP und Grüne konnten sich auf eine Koalition einigen. Die konstituierende Gemeinderatssitzung findet am 4. März ab 20 Uhr im Gemeindezentrum statt. Liste Gemeinsam nicht an Bord Die ÖVP hatte bei der Gemeinderatswahl im Jänner die absolute Mehrheit verloren und musste sich auf Partnersuche begeben, um weiterhin am Ruder...

Nach zähen Verhandlungen einigten sich ÖVP und SPÖ am Mittwoch auf eine große Koalition. Künftiger Ortschef wird Michael Göschelbauer (ÖVP), an seiner Seite wird es mit Wolfgang Luftensteiner (SPÖ) und Daniel Kosak (ÖVP) zwei Vizebürgermeister geben. ALTLENGBACH (red). Nach mehreren Verhandlungsrunden zwischen allen Gemeinderatsfraktionen einigten sich die Vertreter von ÖVP und SPÖ in Altlengbach nun auf eine Zusammenarbeit für die nächsten fünf Jahre. Die ÖVP wird mit Michael Göschelbauer den...

ALTLENGBACH (mh). Weder ÖVP noch SPÖ haben mit jeweils 10 Mandaten nach der Gemeinderatswahl die absolute Mehrheit, die FPÖ ist mit einem Sitz vertreten. Mit der hauchdünnen Mehrheit von 30 Stimmen stellt die ÖVP den Bürgermeister-Anspruch, benötigt dazu jedoch einen Partner. Bereits mehrere Gespräche "Es hat bereits mehrere Gespräche mit allen Fraktionen gegeben", so VP-Chef Göschelbauer. FP-Mann Wilhelm Singer als "Königsmacher" scheint weder Schwarz noch Rot zu begeistern. Eine...

Der Chef des Österreichischen Gewerkschaftsbundes, Erich Foglar, im Sommerinterview über Reformen und die Regierung. von Karin Strobl Hängt das Überleben der Regierung von der Steuerreform ab? „Das Überleben der Regierung hängt nur von der Regierung selbst ab. Das Thema Steuerreform ist für die Regierung jedoch eine große Chance.“ Der Staat hat noch nie so viel an Abgaben und Steuern eingenommen wie derzeit, die Schulden steigen. Warum? „Die Ausgaben steigen gleichermaßen, wenn nicht sogar noch...