Koalition

Bundeskanzler Kurz und Vizekanzler Strache schrieben sich kurz vor Veröffentlichung des Ibiza-Videos. In den SMS beschreibt Strache den Inhalt als "halb so wild".  ÖSTERREICH. In der dritten Sitzungswoche werden im Ibiza-Ausschuss vor allem ÖVP-Politiker und parteinahe Manager befragt. Morgen, Mittwoch, muss Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) vor dem Ausschuss Rede und Antwort stehen. Als Zeugen geladen sind ebenfalls Ex-Finanzminister Hartwig Löger und ÖBAG-Chef Thomas Schmid. Vorab hat am...

Nicht überraschend besetzt der mit 37,5 Prozent Wählerstimmen als gestärkter Sieger bei der Wahl hervorgegangene ÖVP-Chef Sebastian Kurz die Schlüsselressorts Finanzen und Inneres. Kurz-Intimus Gernot Blümel, zuletzt Kanzleramtsminister und Regierungskoordinator, wird das wohl mächtigste Ministerium, die Finanzen, erhalten. Nachdem die Übergangsregierung unter Brigitte Bierlein an jeder Ecke gespart hat, könnte es dem studierten Philosophen nun sogar gelingen, das lange begehrte Nulldefizit zu...

Der Bundesparteiobmann der FPÖ, Norbert Hofer, spricht sich am Dienstag deutlich gegen eine Schwarz-Grüne Regierung aus.   ÖSTERREICH. Eine mögliche Schwarz-Grüne Koalition habe negative Folgen für den Wirtschaftsstandort, Arbeitsplätze und die Sicherheit in Österreich, ist sich Hofer sicher. „Im Bereich der Zuwanderung wird es offene Grenzen geben.“ Es sei nicht der richtige Weg, jetzt eine Linksregierung in Österreich zu installieren.  Hofer könne sich nicht vorstellen, dass bei den kommenden...

Laut Wahltagsbefragung zeigen sich trotz Skandalen 50 Prozent der Wahlberechtigten zufrieden mit der vergangenen ÖVP-FPÖ-Regierung, nur drei von zehn ÖVP-Wählern will aber eine Neuauflage ÖVP-FPÖ.  ÖSTERREICH. Bei der Nationalratswahl 2019 zeigt sich eine große Kluft zwischen jungen und älteren Wählern: Während ÖVP und SPÖ gemeinsam rund drei Viertel der Stimmen von Personen ab 60 Jahren erhalten haben, lagen ÖVP und Grüne bei den unter 30-Jährigen gleichauf bei je 27% der Stimmen vor...

Nach dem haushohen Sieg der ÖVP bei der Nationalratswahl 2019 ist klar: Die ÖVP erhält den Regierungsauftrag und kann sich nun ihren Partner suchen. ÖSTERREICH. Bei den Koalitionsverhandlungen schließen sich nun folgende Varianten von alleine aus: Eine Koalition zwischen Rot-Grün-Neos ist ausgeschlossen. Auch eine ÖVP-Neos-Regierung (14 Mandate) geht sich rein rechnerisch nicht aus. Alle Ergebnisse auf Bundesland- und Bezirksebene finden Sie hier. Bleiben folgende Varianten übrig: Variante 1:...

Die ersten Gespräche mit Michael Häupl seien "sehr gut" verlaufen, sagt der neue ÖVP-Wien-Chef Gernot Blümel im Gespräch mit der bz. Der neue ÖVP-Chef Gernot Blümel sieht die Chancen, als kleiner Partner in eine Koalition mit der Wiener SPÖ zu gehen, intakt: Sein erstes Treffen mit SPÖ-Chef und Bürgermeister Michael Häupl sei "sehr gut" verlaufen, so Blümel im Gespräch mit der Bezirkszeitung. Nachsatz: "Auch auf der Sympathieebene." Ob es zu einer Koalition komme, könne er nicht sagen: "Mit ist...

Am Nachmittag war die Stimmung noch angespannt. Und als es zunächst hieß, es gäbe ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der FPÖ, ging ein Raunen durch das SPÖ-Zelt bei der Wiener Löwelstraße. WIEN. Ab 18 Uhr war dann alles anders: Als die offizielle Hochrechnung den ersten Platz der SPÖ trotz schwerer Stimmenverluste fixierte, brauste orkanartiger Beifall auf. Der langjährige SP-Spitzenfunktionär Charly Blecha enterte die Bühne und sprach von einem „Sieg der Menschlichkeit“. Danach füllte sich das Zelt...