Neuwahlen

Im Zuge der NEOS-Landesmitgliederversammlung am Samstag forderte der pinke Landessprecher, Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr unter anderem Konsequenzen für säumige Bundesländer, die ihre Quote bei der Grundversorgung von Asylwerbern nicht erfüllen. Auch Neuwahlen auf Bundesebene seien notwendig, "um das Land neu aufzustellen". WIEN. Heftige Kritik gab es von Wiederkehr in Sachen Asyl an den anderen Bundesländern. Als Menschenrechtsstadt sei man immer bereit, zu helfen. So habe man heuer...

Zehn Jahre Neos in Wien: Beim Parteitag forderte Neos-Chefin Meinl-Reisinger nun Neuwahlen statt U-Ausschuss. ÖSTERREICH/WIEN. "Nach zehn Jahren sind Neos so stark wie niemals zuvor" - so das Fazit der Mitgliederversammlung der Pinken anlässlich des 10. Geburtstages der Partei in Wien. Dabei war vor allem eines Thema: Die ÖVP und damit die Forderung nach Neuwahlen. "Die ÖVP braucht einen kalten Entzug von Korruption", meinte Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger beim Parteitag in Wien. Denn...

Wiens Bürgermeister Ludwig für Neuwahlen im Bund • Sensationsfund im Naturhistorischen Museum • Die Stadt Wien will Plastikmüll eindämmen • Wer hat Yorkshire Terrier Bruno gesehen? • Keine Notdurft-Möglichkeit für 38 Wiener Buslenker • Unruhe nach Aus für das "WUK.bio Schaf-Programm" Wiens Bürgermeister Ludwig für Neuwahlen im Bund Sensationsfund im Naturhistorischen Museum Die Stadt Wien will Plastikmüll eindämmen Wer hat Yorkshire Terrier Bruno gesehen? Keine Notdurft-Möglichkeit für 38...

Nach der erneuten Umbildung des Regierungsteams sieht Wiens Bürgermeister Michael Ludwig keine stabile Bundesregierung mehr - er sieht den Weg frei für Neuwahlen. WIEN. In Österreich geht es politisch einmal mehr ordentlich rund: Nach den Rücktritten von Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (beide ÖVP) am Montag, präsentierte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) am Dienstag sein neuaufgestelltes Regierungsteam. Ludwig fordert NeuwahlenDie...

Viele Stimmen, vor allem jene der Opposition, werden momentan laut und fordern Neuwahlen. Der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) spricht sich gegen Neuwahlen aus. WIEN. Ein neuer Bundeskanzler, vier neue Minister und eine neue Staatssekretärin: Eine politisch sehr turbulente Zeit könnte man die aktuelle Situation bei der ÖVP nennen. Viele Politiker, vor allem die der Opposition, sprechen sich aus diesem Grund für Neuwahlen aus. Wiens Bürgermeister Michael Ludwig sieht hier keine...

Nachdem sich Heinz Christian Strache von seiner Politik-Karriere verabschieden musste, steht die Wiener FPÖ ohne Obmann da. Jetzt soll ihm der bisherige Vizebürgermeister Dominik Nepp folgen. "An uns führt bei der Wien-Wahl kein Weg vorbei", ist er überzeugt. WIEN. Nach dem Ibiza-Skandal wird in der FPÖ umgeschlichtet. Vizekanzler und bisheriger FPÖ-Wien-Chef Heinz Christian Strache verlässt - unfreiwillig - die Politik, aber nicht die Partei. Gleich mit ihm geht auch Johann Gudenus, der...

Bundeskanzler Sebastian Kurz empfiehlt dem Bundespräsidenten, Innenminister Herbert Kickl zu entlassen. WIEN. Montag, 20. Mai, 18.30 Uhr. Bundeskanzler Sebastian Kurz trat erneut vor die Presse: „Es wäre schlüssig gewesen, wenn der Innenminister zurück getreten wäre. Diesen Schritt hat er nicht gemacht.“ Daher habe er dem Bundespräsidenten vorgeschlagen, den Innenminister zu entlassen. Er hätte den Innnenminister persönlich von dieser Entscheidung informiert. Der designierte FPÖ-Parteichef...

Nach dem Rücktritt von Vizekanzler Heinz Christian Strache ruft Bundeskanzler Sebastian Kurz am Samstag Abend Neuwahlen aus. Kurz  hat dem Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen heute vorgezogene Neuwahlen vorgeschlagen zum schnellstmöglichen Zeitpunkt. "Nach dem gestrigen Video muss ich sagen genug ist genug – auch wenn die Methoden (mit denen das Video entstanden ist, Anm. d. A.) verachtenswert sind", sagte Kurz. "Schwerwiegend sind die Ideen des Machtmissbrauchs, zum Umgang mit...

Ein am Freitag veröffentlichtes Video zeigt Vizekanzler Heinz Christian Strache und Abgeordneten Johann Gudenus bei einem Treffen im Jahr 2017 mit einer angeblich reichen Russin. Themen: Mögliche Wahlkampfhilfe für die FPÖ mit dubiosen Mitteln. Zum Statement von Kanzler Kurz. ÖSTERREICH. Vor der Nationalratswahl 2017 trafen sich Heinz Christian Strache und Nationalratsabgeordneter Johann Gudenus offenbar mit einer angeblich reichen Russin auf Ibiza. Auf einem Video, dass der Süddeutsche Zeitung...

Nach einer turbulenten Wahl muss die Miss Vienna Beatrice Körmer ihre Krone wieder zurückgeben. Die Miss Vienna Corporation (MAC) verkündete Neuwahlen. WIEN. Schon vor der Wahl zur Miss Vienna wurden Vorwürfe gegen die Veranstalterin Agnes Goebel und die Missenanwärterin Beatrice Körmer laut. Ein anonymer Brief hat die Dachorganisation Miss Austria Corporation (MAC) erreicht, in dem Körmer Schiebung vorgeworfen wird. Der Auslöser war, dass Körmer, Goebel und Teilen der Jury ein Naheverhältnis...

Die beiden Ex-Kanzlersprecher Heidi Glück und Joe Kalina über das Politjahr 2015. von Karin Strobl Herr Kalina, wer rettet nun die SPÖ nach diesem Parteitag? KALINA: „Wegen des Parteitags muss man sich um die SPÖ keine Sorgen machen. Sorgen sollte man sich machen, wenn man die wechselseitigen Neuwahldrohungen ernst nehmen müsste und die große Koalition keine großen Lösungen zusammenbringt. Dann darf man sich Sorgen machen.“ Woran liegt es, dass die große Koalition auf der Stelle tritt? KALINA:...

Wir danken Dr. Michael Stormann (leitender Beamter des Justizministeriums), dass er einen von vielen Punkten der Mogelpackung zum KindRÄG 2012 (Kindrechtsänderungsgesetz) öffentlich aufzeigt. Alleine der Punkt „Massnahmen gegen Entführungsanzeigen“ hat weit reichende Konsequenzen, wie namhafte Rechtsanwälte ausführen: Siehe dazu Kommentare http://www.facebook.com/vater.o.rechte/posts/248540178592714 bzw. ORF Journal Ö1 http://oe1.orf.at/artikel/307380 Immer wird von unseren Politikern...