Landesrechnungshof

Beiträge zum Thema Landesrechnungshof

Der Landesrechnungshof stellt im Bericht zur vorschulischen Kinderbetreuung zahlreiche Mängel fest. | Foto: BezirksBlätter
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Landesrechnungshof
Mängelliste bei der vorschulischen Kinderbetreuung

Lückenhafte Bedarfserhebung, fehlende Ortskenntnisse, veraltete Konzepte oder nicht abgerufene Förderungen. Der Bericht des Landesrechnungshof (LRH) über die „vorschulische Kinderbetreuung in Tirol“ sorgt für zahlreiche politische Stellungnahmen. INNSBRUCK Der Landesrechnungshof (LRH) hat den Bericht über die „vorschulische Kinderbetreuung in Tirol“ vorgelegt, der sich mit der bisherigen Situation in Tirol befasst. Zahlreiche Problempunkte sind angeführt. Dementsprechend gibt es von den...

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Landesrechnungshof hat die Energiemaßnahmen der Gemeinde Virgen geprüft und sie als Vorbildgemeinde eingestuft. | Foto: Gemeinde Virgen
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Energiemaßnahmen geprüft
Gute Noten für die Gemeinde Virgen

Der Landesrechnungshof hat die Energiemaßnahmen der Gemeinde geprüft und ihr ein gutes Zeugnis ausgestellt. Es wurden auch Empfehlungen ausgesprochen. VIRGEN. Der Landesrechnungshof hat seit dem Vorjahr neben den Gemeinden Schattwald, Stans und Steinach am Brenner auch die Gemeinde Virgen und deren Energiemaßnahmen geprüft. Ziel dieser Prüfung war es, die vorhandenen Energiemaßnahmen sowie deren wirtschaftliche Auswirkungen bzw. die vorhandenen Energiedaten zu erheben und zu beurteilen....

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LTPin Sonja Ledl-Rossmann gratuliert der designierten LRH-Direktorin Monika Aichholzer-Wurzer (li.) zur Wahl. | Foto: © Landtagsdirektion Tirol/Christanell
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Leute
Neue Landesrechnungshofdirektorin: Monika Aichholzer-Wurzer

Kürzlich wurde eine neue Landesrechnungshofdirektorin gewählt. Monika Aichholzer-Wurzer wurde mit 35 von 36 Stimmen für das Amt gewählt. Darauf folgt sie dem langjährigen Direktor Krismer nach.  TIROL. Der März-Landtag begann mit der Wahl der neuen Direktorin bzw. des neuen Direktors des Landesrechnungshofes. Nominiert von Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann wurde Monika Aichholzer-Wurzer. 35 Abgeordnete von 36 stimmten letztendlich für Aichholzer-Wurzer, die ab dem 1. Juli 2023 ihr...

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Die Wirtschaftswissenschafterin Monika Aichholzer-Wurzer wird im März Landtag als neue Landesrechnungshofdirektorin vorschlagen. | Foto: Land Tirol
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Landesrechnungshof
Monika Aichholzer-Wurzer wird neue Direktorin

Die Arbeitsgespräche zwischen den Landtags-Fraktionen haben zu einem raschen Ergebnis geführt. Landtagspräsidentin Ledl-Rossmann wird die erfahrene Wirtschaftswissenschafterin Monika Aichholzer-Wurzer im März Landtag als neue Landesrechnungshofdirektorin  vorschlagen. INNSBRUCK. Nachdem Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann zum Hearing für das Amt des Landesrechnungshofdirektors/der Landesrechnungshofdirektorin geladen hatte, fanden zwischen den Klubobleuten der Tiroler Volkspartei, FPÖ, SPÖ,...

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LRH-Direktor Reinhard Krismer übergibt LTPin Sonja Ledl-Rossmann im Mai 22 den Tätigkeitsbericht. | Foto: Oswald
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Entscheidung im Landtag
Fünf Bewerberinnen und Bewerber für LRH-Chef im Rennen

Der Tiroler Landesrechnungshof wurde im Jahr 2003 als weisungsfreies Organ des Tiroler Landtages eingerichtet. Aufgabe des Landesrechnungshofes ist es, die Verwendung öffentlicher Mittel zu überprüfen. Der LRH sucht eine neue Direktorin oder Direktor. Nach dem Hearing wird für die Landtagssitzung ein Zweier-Wahlvorschlag erarbeitet. TIROL. Mit 1. Juli 2023 ist die Position des Landesrechnungshofdirektors/der Landesrechnungshofdirektorin (LRH) vakant, da der amtierende Leiter des Kontrollorgans,...

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Angesichts des Berichts des Landesrechnungshofes kritisiert die Liste Fritz die Art der Budgeterstellung und des Budgetvollzugs. Beides wäre "völlig unbefriedigend". | Foto: Pixabay/WolfBlur (Symbolbild)
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Liste Fritz
Bilanz zum Rechnungsabschluss: 877 Mio. Euro Schulden

Der Klubobmann der Liste Fritz, Markus Sint, hat sich kürzlich den Rechnungsabschluss 2021 angeschaut. Das Ergebnis fällt ernüchternd aus. Die Gesamtaufwendungen im Jahr 2021 sind von 4 Mrd. Euro auf rund 4,9 Mrd. Euro angestiegen. Die Schulden des Landes sind massiv gestiegen. TIROL. Der beste Satz des Berichts vom Landesrechnungshof befände sich weit hinten, so Markus Sint.  „Aufgrund diverser Maßnahmen des Liquiditätsmanagements war die Zahlungsfähigkeit des Landes Tirol im Finanzjahr 2021...

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Bgm. Günther Walch steht voll und ganz zum Steeger Hallenbad. | Foto: Archiv
Aktion

Hallenbad Steeg
Bgm. Walch: "Bei uns lernt jedes Kind schwimmen!"

Der Landesrechnungshof prüfte vier Hallenbäder in Tirol, darunter jenes in Steeg. Alle brauchen Zuschüsse, um überleben zu können. Trotz eines Abgangs steht man im oberen Lechtal aber voll zum "Aqua Nova". STEEG. Bürgermeister Günther Walch ist gar nicht "böse", dass das Steeger Hallenbad gemeinsam mit drei weiteren öffentlichen Bädern in Tirol auf seine Rentabilität hin geprüft wurde. Wie nicht anders erwartet, wurde am Ende des Berichts auf die Notwendigkeit von Zuschüssen durch die Gemeinde...

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Bei der Präsidiumssitzung des Untersuchungsausschusses zur Causa TSD am 14. August wurden die Fraktionen über den aktuellen Stand der Aktenerhebung informiert und das weitere Vorgehen beschlossen. | Foto: unsplash/Bill Oxford – Symbolbild

Untersuchungsausschuss
TSD-Unterlagen werden gesichtet und strukturiert

TIROL. Am Mittwoch, 14. August, wurde das weitere Vorgehen im Untersuchungsausschuss zur TSD festgelegt und der Landesrechnungshof mit Aktensichtung beauftragt. Großteil der Akten wurde übergeben Bei der Präsidiumssitzung des Untersuchungsausschusses zur Causa TSD (Tiroler Soziale Dienste) wurden alle Fraktionen über den aktuellen Stand der Aktenerhebung informiert. Der Großteil des angeforderten Materials konnte bereits zur Verfügung gestellt werden. Der Landesrechnungshof (LRH) wurde -...

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Wichtige Infrastruktur: Badezentrum Aquarena. | Foto: Bergbahn AG
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Kitzbühel
Aquarena in der Kritik

Im Prüfbericht des Landesrechnungshofs werden die Aquarena-Verluste thematisiert; die Bergbahn AG wehrt sich. KITZBÜHEL (niko). Die Abgänge beim Badezentrum Aquarena wurden im Prüfbericht des Landesrechnungshofs kritisch beleuchtet. Die Abgänge würden v. a. aus "den höheren Instandhaltungs- und Energieaufwendungen", resultieren, heißt es im Bericht. Anschließend daran setzte der Kitzbüheler Helmut Wessner ein kritisches E-Mail ab. "Die Bergbahn AG schwimmt wohl in Geld, dass sie die hohen...

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Weitgehend positive Ergebnisse der LRH-Prüfung der Stadtgemeinde, aber auch Kritikpunkte. | Foto: Kogler

Prüfung der Stadt Kitzbühel
Licht & Schatten im Rechnungshofbericht

Stadtgemeinde Kitzbühel vom Landesrechnungshof geprüft: gute Kennzahlen und Kritikpunkte. KITZBÜHEL (niko). Der Prüfbericht des Landesrechnungshofs (LRH) zur Kitzbüheler Gemeindeverwaltung (Prüfzeitraum 2014 – 2017) und den städtischen bzw. ausgelagerten Betrieben stellt der Stadtführung in weiten Teilen ein gutes Zeugnis aus, wenngleich es auch kritische Anmerkungen, u. a. zur Transparenz bzw. zur Information im Gemeinderat und zu den hohen Aufwendungen für die Sportpark GmbH, gibt. Gampers...

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Querschnittsprüfung in der Marktgemeinde. | Foto: Gemeinde

Querschnittsprüfung in Hopfgarten fiel positiv aus

HOPFGARTEN. Der Landesrechnungshof führte im Vorjahr in Hopfgarten eine Prüfung mit Schwerpunkt Gemeindeabgaben durch. Bgm. Paul Sieberer berichtete über die wesntlichen Ergebnisse, daraus resultierende Empfehlungen und die Stellungnahme der Marktgemeinde. Alle Verordnungen wurden bereits überarbeitet und angepasst. Positiv wurden die Kosten- und Leistungsrechnungen und die Gebührenkalkulationen bewertet. Entgegen der Meinung des Rechnungshofs wird die Gemeinde die Förderungen auf die...

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Neustift wurde als fünfte Gemeinde in Tirol geprüft.

Landesrechnungshof: Lob und Tadel für die Gemeinde Neustift

Der Landesrechnungshof hat Neustift einer Prüfung unterzogen – größtenteils mit positivem Ergebnis. NEUSTIFT (kr). Gemeindeorganisation, Rechnungsführung, das Freizeitzentrum, die Beteiligungen oder die Abwasserentsorgung – das alles und noch mehr hat der Landesrechnungshof (LRH) in der Gemeinde Neustift einer ausführlichen Prüfung unterzogen. Das Ergebnis: größtenteils positiv und einige Verbesserungsvorschläge. In der Gemeinderatssitzung am Dienstag vergangener Woche wurde der Bericht des LRH...

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„Der Gemeindeausgleichsfonds erfüllt seinen Zweck“, sagt LA und Bürgermeister Alois Margreiter. | Foto: BB Archiv/Haberl

VP-Margreiter: „Der Gemeindeausgleichsfonds erfüllt seinen Zweck“

Empfehlungen des Landesrechnungshofes Rechnung getragen. BEZIRK (red). Einmal mehr betont LA und Bgm. Alois Margreiter, dass der Gemeindeausgleichsfonds für den Ausbau und den Erhalt der kommunalen Infrastruktur sehr wichtig sei: „Der Landesrechnungshof hebt in seinem Bericht besonders positiv hervor, dass der Ausgleich zwischen finanzschwachen und finanzstarken Gemeinden treffsicher funktioniert. Dies zeigt, dass das Tiroler GAF-Modell seinen Zweck als funktionierendes Instrument zur...

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Die Klubchefs der Opposition – Andrea Haselwanter-Schneider, Rudi Federspiel, Gerhard Reheis und Maria Zwölfer – kündigten gemeinsam eine Sonderprüfung der TSD an.
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"55 Millionen Euro und keiner weiß wofür"

Für die Jahre 2017 und 2018 sind jeweils 55 Millionen Euro für die Tiroler Sozialen Dienste (kurz: TSD) budgetiert. "Diese enorme Summe wird pauschal gewährt, ohne genaue Aufstellung, wofür das Steuergeld verwendet wird", ärgert sich Andrea Haselwanter-Schneider, Klubobfrau der Liste Fritz. Dies sei einer der zentralen Gründe, weshalb sich die Oppositionsparteien im Landtag zusammengetan haben, um eine Sonderprüfung der TSD durch den Rechnungshof durchzusetzen. Kontrolle der "Geheimverträge"...

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  • Stephan Gstraunthaler
Hermann Weratschnig freut sich darüber, dass die langjährige Forderung nach mehr Transparenz umgesetzt wurde.

Transparenz ohne Neidgefühl

Der Bericht über die Sonderprüfung der Mittel des Gemeindeausgleichsfonds wurde kürzlich veröffentlicht. BEZIRK (dk). Landtagsvizepräsident Hermann Weratschnig (Grüne) zeigte sich kürzlich bei einer Pressekonferenz zur Berichtlegung einer Sonderprüfung des Landesrechnungshofes über die Vergabe der Mittel des Gemeindeausgleichsfonds (GAF) erfreut. "Die Grünen haben immer Transparenz eingefordert. Bislang wollte die ÖVP keine Offenlegung, weil sie glaubten, dass dadurch eine Neiddebatte in diesem...

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Reaktionen auf Bedarfszuweisungen

Kritik am Rechnungshof; Liste Fritz will anderes Modell BEZIRK/KITZBÜHEL (niko). Einige Reaktionen gab es auf unseren Exklusiv-Bericht über die Bedarfszuweisungen aus dem Gemeindeausgleichsfonds (GAF) an die Gemeinden, die der Landesrechnungshof (LRH) prüfte (wir berichteten in Print und online). Helmut Wessner aus Kitzbühel etwa errechnete für die Stadtgemeinde wesentliche höhere Fördergelder als im LRH-Bericht angeführt (da Gelder auch aus anderen Töpfen überwiesen wurden). "Als Steuer- und...

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Mittel aus dem Gemeindeausgleichsfonds fließen in die kommunale Infrastruktur, wie zum Beispiel das Landecker Einsatzzentrum.

GAF-Mittel: So verteilt das Land

Landesrechnungshof prüfte Bedarfszuweisungen: Zwischen 2009 und 2013 flossen 39,2 Mio. Euro in den Bezirk Landeck. BEZIRK (otko). Der Landesrechnungshof hat eine Sonderprüfung über die Mittelvergabe des Gemeindeausgleichsfonds (GAF) des Landes Tirol für die Jahre 2009 bis 2013 durchgeführt. Den BEZIRKSBLÄTTERN liegen die Zahlen der Bedarfszuweisungen sowie die Stellungnahmen des Landesrechnungshofes und der Regierung vor. Fehlende Transparenz Neben der Opposition übt auch der Rechnungshof in...

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Größer Gemeinden/Städte erhalten im Vergleich weniger Bedarfszuweisungen als Kleingemeinden.
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So werden die Gelder verteilt...

Landesrechnungshof prüfte die Mittelvergabe (Bedarfszuweisungen) durch den Gemeindeausgleichsfonds (GAF). TIROL/BEZIRK (niko). Eine Sonderprüfung über die Mittelvergabe des Gemeindeausgleichsfonds (GAF) der Jahre 2009 bis 2013 hat der Landesrechnugnshof (LRH) durchgeführt und nun vorgelegt. Der Bericht enthält auch einiges an Kritik, zu der die Landesregierung jeweils Stellung genommen hat. Geprüft wurde die Handhabung und Zuteilung der Bedarfszuweisungen an die Tiroler Gemeinden und an die...

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Gschwentner Hannes 0804

Fast 6 Tiroler Sozialmillionen im Visier des Rechnungshofes!

Drei Abteilungen sind im Landhaus zuständig für die Ausschüttung von 5,7 Millionen Euro an unterschiedlichste Sozialeinrichtungen. In einem aktuellen Rohbericht des Landesrechnungshofes (LRH) wird auch Kritik laut. (KHZ). Der Landesrechnungshof findet aber auch durchwegs positive Ansätze in der Förderungspraxis der Abteilungen Jugendwohlfahrt, Soziales und Finanzen. So müssen alle vom Land geförderten Institutionen vollständige Informationen über die Verwendung der teils erheblichen...

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