Landtag

Beiträge zum Thema Landtag

Ein Bündel an Maßnahmen zur Entlastung der Bevölkerung präsentierte Liste Fritz-Frontfrau Andrea Haselwanter-Schneider am Donnerstag in Schönberg.  | Foto: Suitner
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Politik
Den Verkehrswahnsinn stoppen

Ein Maßnahmenpaket auf Initiative der Liste Fritz zur Verkehrsentlastung des Stubai- und Wipptals findet breite Zustimmung bei den Landtagsparteien. STUBAI/WIPPTAL (suit). Als gebürtige Wipptalerin kennt LA Andrea Haselwanter-Schneider die Sorgen der verkehrsgeplagten Anrainer im Stubai- und Wipptal: „Die Menschen leiden unter dem Lärm, schlechter Luft und dadurch zunehmenden gesundheitlichen Problemen, aber es sinkt auch die Lebensqualität in den Gemeinden insgesamt. Die Sicherheit der...

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Erste Jahresbilanz für LA Florian Riedl

Verlagerung des Lkw-Verkehrs, ein Radweg fürs Wipptal und der Standort als wichtigste Anliegen. STEINACH (cia). Etwa zehn Monate nach seinem Einzug in den Tiroler Landtag zog Florian Riedl mit den BEZIRKSBLÄTTERN erstmals Bilanz über seine politische Arbeit. Als wichtigsten Zwischenerfolg sieht er den Mautkostenzuschuss mit dem betroffene Betriebe des Wipptals bei der Lkw-Maut unterstützt werden. Etwa 250.000 Euro hat die Tiroler Landesregierung zu diesem Zweck zur Verfügung gestellt, damit...

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Verkehr im Wipptal: Landtag will Änderung bei Sondermaut

Antrag zur Entlastung des Wipptales wurde im Landtag einstimmig angenommen. WIPPTAL (cia). Am 12. November hat der Tiroler Landtag einstimmig einen Antrag zur Entlastung der Ortskerne und der Wirtschaft im Wipptal beschlossen. Damit wurde eine der zentralen Forderungen des "Bürgerprojekts Verkehr Wipptal" etwas mehr als ein Jahr nach dessen Gründung umgesetzt. Der neue VP-Landtagsabgeordete Georg Riedl war an diesem Bürgerprojekt aktiv mitbeteiligt, bei der Behandlung im Landtag konnte er nun...

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Foto: Tiroler VP
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LA Riedl angelobt – Verkehr im Wipptal besonderes Anliegen

STEINACH (cia). Mit dem 11. November 2015 ist nun Florian Riedl auch offiziell Landtagsabgeordneter. Am Beginn der Novembersitzung wurde der 38-jährige Wildbach- und Lawinenbautechniker von Landtagspräsident Herwig van Staa feierlich angelobt. Der Steinacher wird für die Volkspartei in Zukunft im Raumordnungsausschuss, im Ausschuss für Gesellschaft, Bildung, Kultur und Sport und im Umwelt- und Verkehrsausschuss tätig sein. Er freue sich auf die neue Herausforderung, so Riedl, und „starte mit...

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Wipptaler für Pertl im Landtag

LA Anton Pertl stellt nach Bezüge-Diskussion Mandat zur Verfügung – Florian Riedl rückt nach STEINACH. „Anton Pertl hat heute Landeshauptmann und Landesparteiobmann Günther Platter um ein Gespräch gebeten und ihm mitgeteilt, dass er sich entschlossen hat, sein Mandat als Landtagsabgeordneter mit sofortiger Wirkung zurück zu legen“, meldete VP-Klubobmann Jakob Wolf am vergangenen Freitag. „Es ist eine persönliche Entscheidung von Anton Pertl, die zu akzeptieren ist.“ Florian Riedl aus Steinach...

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Brückenschlag auch für ÖVP, FPÖ und Impuls in dieser Form nicht umsetzbar

Am Dienstagvormittag meldeten sich die Landtagsparteien gemeinsam zu Wort, die dem Projekt Brückenschlag bislang positiv gegenüber gestanden sind. ÖVP und Impuls Tirol (ehemals vorwärts) sind sich einig, dass das vorliegende Projekt nicht mehr umzusetzen ist und wollen dazu keinen Antrag einbringen. FPÖ-Klubchef Rudi Federspiel sieht noch Chancen für die Betreiber. Für ÖVP-Klubchef Jakob Wolf ist das Projekt nach den Gutachten ein klarer Verfassungsbruch. Er habe nicht gehört, dass jemand die...

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Kalkkögel: ÖVP verlangt Vorprüfung durch den Landtag – FPÖ unterstützt Antrag

Keine sofortige Änderung des Tiroler Naturschutzgesetzes gefordert. Aussendung der ÖVP im Wortlaut: Der Landesparteivorstand der Tiroler Volkspartei hat vor der Sommerpause beschlossen, dass man die Idee einer Verbindung der Schigebiete im Großraum Innsbruck grundsätzlich befürworte. Die anderen im Landtag vertretenen Parteien wurden aufgefordert sich zu diesem Projekt zu deklarieren. Falls sich eine deutliche Mehrheit im Landtag abzeichnet, werde man weitere Schritte setzen, so die Tiroler...

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Arno Cincelli
stubai-wipptal.red@bezirksblaetter.com
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KOMMENTAR – Nicht schon wieder alles auf Anfang!

Arno Cincelli stubai-wipptal.red@bezirksblaetter.com Es ist gut, dass sich endlich alle Parteien im Landtag auf ihre Positionen bezüglich einer möglichen Liftverbindung über die Kalkkögel festgelegt haben. Denn nun ist der Landtag am Zug. Dass auch die verschiedensten Initiativen für und gegen das Projekt ihre Sichtweisen in kürzester Zeit präsentierten, ist deshalb nur von Vorteil. Denn nun liegen die Fakten auf dem Tisch. Das darf keinesfalls zum Vorwand werden, eine wie auch immer geartete...

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Visualisierung der möglichen Liftprojekte zwischen Neustift, Schlick 2000, Axamer Lizum und Mutterer Alm | Foto: wennos.com

Kalkkögel im Oktober Landtagsthema

FULPMES (cia). Mit "vorwärts Tirol" und der SPÖ haben sich in der Vorwoche nun alle Landtagsparteien auf eine Seite in der Debatte um eine Liftverbindung durch die Kalkkögel festgelegt. Sofern es mit der Alpenkonvention vereinbar ist, will der Landtagsclub "vorwärts Tirol" für einen Zusammenschluss der Schigebiete Schlick 2000, Axamer Lizum und Mutterer Alm stimmen. Dies verkündeten Vertreter der Liste in einer Aussendung am 3. September. Die SPÖ hat sich am 4. September für ein klares Nein zum...

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"vorwärts" befürwortet Brückenschlag

Der Landtagsklub weist aber auf die erforderliche rechtliche Klärung des Themas Alpenkonvention hin. INNSBRUCK. Sofern es mit der Alpenkonvention vereinbar ist, will der Landtagsclub Vorwärts Tirol für einen Zusammenschluss der Schigebiete Schlick 2000, Axamer Lizum und Mutterer Alm stimmen. Dies verkündeten Vertreter der Liste in einer Aussendung am 3. September. „Vor allem der Landeshauptmann steht jetzt in der Pflicht, umgehend die Rahmenbedingungen für dieses wichtige Projekt zu schaffen....

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Abschied vom Landtag

INNSBRUCK (cia). Mehrere Abgeordnete, darunter Konrad Plautz aus Navis, Lisa Jenewein aus Matrei und Gottfried Kapferer aus Fulpmes, sind aus dem Landtag ausgeschieden. Landtagspräsident Herwig van Staa veranstaltete für die betroffenen Ex-Abgeordneten am Freitag, dem 28. Juni ein Abschiedsessen im Rokokosaal. In diesem Rahmen schenkte er ihnen als Dank je eine Radierung von Paul Flora. Während Kapferer schon im Vorfeld betont hatte, weiterhin in der Gemeindepolitik aktiv bleiben zu wollen,...

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Foto: Foto: Wallner

Wipptaler Schüler im Landtag

STEINACH (cia). Einen sehr spannenden Vormittag erlebten die Schüler des Sonderpädagogischen Zentrums Wipptal und der Polytechnischen Schule Wipptal am 13. März im Landhaus. Gemeinsam besuchten sie die letzte Landtagssitzung, bei der sie die Tiroler Landespolitiker aus nächster Nähe erleben konnten. Ein besonderer Höhepunkt war die persönliche Begegnung mit den Abgeordneten Elisabeth Jenewein (SPÖ) und Fritz Gurgiser (Gurgiser & Team).

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Foto vorne von links: Dr. Hofbauer (Landtagsdirektor), LA Gottfried Kapferer, FRITZ (Vorsitzender des FKA), Dipl. Ing. Reinhard Krismer (Rechnungshofdirektor)
Foto hinten von links: Mitglieder des FKA LA Dr. Andreas Köll (ÖVP), LA Dr. Jakob Wolf(ÖVP), LA Dr.in Eva – Maria Posch (ÖVP), LA Heiner Ginther (ÖVP), LA Klaus Gasteiger (SPÖ), LA Gebi Mair (GRÜNE) | Foto: Foto: Land
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Kapferer: "Ohne Dinkhauser ist die Kandidatur ein Fehler"

FULPMES (cia). In einer Aussendung erklärt der Landtagsabgeordnete Gottfried Kapferer die Gründe für seinen Rückzug aus der Landespolitik: "Ich sehe unsere politische Mission als erfüllt an. An der Lösung der Agrargemeinschaftsfrage kommt keine Regierung nach dem 28. April mehr vorbei." Für Kapferer ist das erneute Antreten der Liste Fritz ein Fehler: "Das Feuer der Kampftruppe von 2008 fehlt und der Leitwolf ist unersetzbar. Das Bürgerforum kann mit dem Hü-Hott-Antreten bei der Landtagswahl...

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Antrag für mehr Deutsch in Volksschulen durch Ausschuss

FULPMES (cia). Für den Sonderlandtag am 21. Februar hatte Gottfried Kapferer einen Antrag zur Förderung der Unterrichtssprache Deutsch in Volksschulen eingereicht (die BEZIRKSBLÄTTER berichteten). Nachdem er aber nicht die Dringlichkeit zuerkannt bekommen hat, wurde er an das zuständige Gremium verwiesen. Nun hat der Ausschuss für Gesellschaft, Bildung, Kultur und Sport darüber beraten und ihn einstimmig angenommen. Der Antrag soll bei der letzten Sitzung der 15. Gesetzgebungsperiode des...

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Foto: Foto: Mühlbacher
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Nicht nur Agrar als Thema im Landtag

BEZIRK (cia). Im Sonderlandtag am Donnerstag, dem 21. Februar, wird es nicht nur um das Agrarthema gehen. Der Abgeordnete Gottfried Kapferer aus Fulpmes will einen Dringlichkeitsantrag stellen, um die Unterrichtssprache Deutsch in Volksschulen zu fördern. Nach dem Antrag sollen Klassen, bei denen der Anteil der Schülerinnen und Schüler mit anderer als deutscher Muttersprache mehr als 30 Prozent beträgt, noch mehr als bisher gefördert werden. Bei seinen Beispielen führt Kapferer, selbst Lehrer,...

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Als Kämpfer für das Stubaier Wasser zeigten sich Gottfried Kapferer und Fritz Dinkhauser im Vorjahr.
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Eine undankbare Amtszeit

Noch hat die Region drei Abgeordnete, aber nach der Wahl könnte es sehr mager aussehen. Eine Analyse von Arno Cincelli Nach der Landtagswahl 2008 sah es sehr gut für das Stubai und Wipptal aus: mit Lisa Jenewein, Gottfried Kapferer und Konrad Plautz waren gleich drei Abgeordnete vor Ort und irgendwie konnte man den in Fulpmes geborenen Gebi Mair auch noch dazuzählen. Also vier Sitze in vier unterschiedlichen (von fünf) Fraktionen. Für die kommende Wahl sieht es dagegen mager aus. Lisa Jenewein...

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Fritz gegen Fritz: auch Kapferer für Aufhebung der Immunität

FULPMES (cia). Rund um den Parteinamensstreit zwischen Fritz Dinkhauser und Fritz Gurgiser hat sich nun die Staatsanwaltschaft eingeschalten. Wie in der Vorwoche über Medienberichte bekannt wurde, wurde beantragt, die Immunität der Abgeordneten des Bürgerforums Tirol aufzuheben. Laut Gurgiser sei eine Urkunde im Zusammenhang mit der seinerzeitigen Parteigründung rückdatiert worden. Damit wäre möglicherweise eine Parteienförderung zu unrecht bezogen worden. Sehr schnell reagierte die...

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Stubaitalbahn wird wird Landtagsthema

FULPMES (cia). Ein für den aktuellen Landtag geplanter Antrag zur Beschleunigung der Stubaitalbahn wurde verschoben. Spätestens im Februar-Landtag soll er behandelt werden. Wie schon vor einigen Monaten in den BEZIRKSBLÄTTERN berichtet, gilt die lange Fahrzeit zwischen Mutters und Fulpmes als ein Grund dafür, warum die Stubaitalbahn auf dieser Teilstrecke vergleichsweise wenig genutzt wird. Basierend auf einer Studie von Karl Eulenberg aus dem Jahr 1983 hat LA Gebi Mair deshalb diesen Antrag...

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LA Gottfried Kapferer vor der Ableitung des Alpeinerbaches. | Foto: Kapferer
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Alpeinerbach im Landtag

FULPMES (cia). Erneut soll das Stubaier Wasser Thema im Landtag werden. LA Gottfried Kapferer von der Liste Fritz plant, Schritte zu setzen, um dem Alpeinerbach eine ausreichende Restwassermenge zurückzugeben. Unter der Alpeiner Alm gibt es eine Totalableitung zum Speicherkraftwerk Kühtai. Nach den nationalen Plänen sollen alle Fließgewässerstrecken bis 2027 genug Wasser, um unter anderem für Fische passierbar zu sein. Laut Kapferers Informationen muss man hier von etwa einem Fünftel der...

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Arno Cincelli traf sich in Fulpmes für die BEZIRKSBLÄTTER mit LA Gottfried Kapferer zu einem Sommergespräch
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„Regierung ohne ÖVP bilden“

Der Liste Fritz-LA Gottfried Kapferer zeigt sich im BEZIRKSBLÄTTER-Interview kämpferisch. FULPMES (cia). In seiner Heimatgemeinde traf sich der Landtagsabgeordnete der Liste Fritz, Gottfried Kapferer, mit Arno Cincelli und erteilte der ÖVP eine klare Kampfansage für die Wahl im Jahr 2013. BEZIRKSBLÄTTER: Sie waren bei der Wahl 2008 Spitzenkandidat Ihrer Liste im Bezirk. Rechnen Sie damit, erneut in den Landtag zu kommen? Kapferer: "Ja, ich habe ein Direktmandat bekommen, und ich nehme stark an,...

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