Liste MIT

Bürgerliste MIT: "SPÖ Traismauer soll endlich Schluss-Strich ziehen!" --- Das Nachrichtenmagazin NEWS berichtet in seiner
 aktuellen Ausgabe von neuen Enthüllungen über die
geheime Facebook-Gruppe "Wir stehen zur FPÖ!", bei der nach wie vor
ranghohe FPÖ-Politiker Mitglied sind und in der gegen Ausländer gehetzt wird. Darin haben auch aktive
 FPÖ-Politiker strafrechtlich relevante, verhetzende Kommentare 
gepostet und gelesen. NEWS nennt in der aktuellen Ausgabe die Namen 
der Politiker und...

Utl.: Beschlossene Straßenbauten sollen endlich umgesetzt werden. --- Bereits im Vorjahr wurden auf Anfrage und mehrmaliger Intervention der unabhängigen Bürgerliste MIT, die zu Beginn ja auf heftigen Widerstand der SPÖ-Mehrheit gestoßen sind, ein Straßenbauprogramm zur endgültigen Herstellung einiger Gemeindestraßen im Jahre 2013 beschlossen. Diese Vorhaben wurden vom Gemeinderat im Dezember des Vorjahres beschlossen, die Asphaltierungsarbeiten hätten heuer bereits nach Ende der Frostperiode...

Utl.: Traismaurer Integrationsstadtrat fordert Distanzierung und Entschuldigung --- "In einem Posting auf ihrer offiziellen Facebook-Präsenz betreibt die FPÖ Traismauer im Zusammenhang mit der aktuellen Hochwasserkatastrophe ganz offene Ausländerfeindlichkeit und versucht, am Rücken der vom Hochwasser betroffenen zahlreichen Opfer peinliche Ausländerhetze zu betreiben. Wer die Fernsehbilder der letzten Tage gesehen hat bzw. in den Hochwassergebieten selbst geholfen hat, weiss´, dass ein...

Utl.: Aufsichtsbehörde gibt Einspruch der Liste MIT neuerlich recht. ---- Wiederholt wurden Mandataren der Traismaurer Opposition bei der Vorbereitung auf entsprechende Sitzungen und Tagesordnungspunkte wesentliche Aktenteile vorenthalten bzw. nicht vollständig vorgelegt. Auch bei der Beschlussfassung der Verträge zur Abfallwirtschaft in der Sitzung des Gemeinderates vom 31. Oktober 2012 waren vorab wesentliche Aktenteile, wie etwa die Bewertung der einzelnen Anbote, der Mailverkehr des...

Utl.: Stadtgemeinde Traismauer gibt Stellungnahme zu Spielautomatencasino ab. --- Ein privater österreichischer Glücksspielkonzern hat nach dem NÖ. Spielautomatengesetz für ein Lokal in der Traismaurer Kremser Straße 2 um eine Bewilligung eines Spielautomatenlokales ohne festgelegte Sperrzeiten angesucht. Laut den eingereichten Unterlagen sind dabei bis zu 5 Tische mit je 4 Sitzplätzen und mehr als 25 Spielautomaten- bzw. Wettspielplätze geplant. Dafür wurde auch um Genehmigung einer...

Utl.: Liste MIT übt mit Plakataktion Kritik an beschlossenen Abgabenerhöhungen. --- Mit dem Beschluss des Voranschlages 2013 am 05. Dezember wurden durch SPÖ und FPÖ sowohl die Abfallgebühren als auch die Kanalgebühren massiv erhöht. Bereits im September des Jahres wurde zudem die Aufschließungsabgabe um 32 Prozent erhöht, zu Jahresbeginn 2012 bereits die Friedhofsgebühren. Mit einer Plakataktion macht die unabhängige Bürgerliste MIT nun auf diese "rot-blaue Bescherung" der SPÖ-FPÖ-Koalition...

Utl.: Liste MIT kritisiert demokratiepolitisches Foul des Bürgermeisters. Es ist bereits seit Jahren üblich, dass in der sogenannten festlichen "Schluss-Sitzung" der Stadtgemeinde zahlreiche Bürgerinnen und Bürger von Traismauer, die im abgelaufenen Jahr besondere Leistungen im Sport, der Kultur oder in Vereinen erbracht haben, mit durch den Gemeinderat der Stadt Traismauer beschlossenen Ehrengeschenken, Auszeichnungen oder auch "Dank und Anerkennung"-Urkunden geehrt werden. Dabei war es auch...

Utl.: 2013 drohen drastische Gebührenerhöhungen für Bevölkerung. ---- In der letzten Sitzung des Gemeinderates wurde mit den Stimmen der SPÖ und FPÖ gegen die Stimmen der Liste MIT, der ÖVP und der BLT der Voranschlag der Stadtgemeinde für das Jahr 2013 beschlossen. "In diesem Budget sind von der SPÖ-FPÖ-Koalition saftige Gebührenerhöhungen im Bereich der Abfall- und Kanalgebühren im Ausmaß von 3,4 bzw. 4,2% vorgesehen, obwohl die Gemeinde jährlich rund 300.000 Euro Überschuss aus diesen...

Utl.: GR Benischek: "Die Geschichte soll endlich ruhen!" ---- "Die Wiederholung unbewiesener und bösartiger Gerüchte über angebliche Kriegsverbrechertaten eines verdienten und bereits verstorbenen Wagramer Bürgers durch Bürgermeister Herbert Pfeffer bei den offiziellen Allerheiligen-Feiern der Stadtgemeinde Traismauer war leider mehr als niveaulos. Dies führte auch - völlig zu Recht - zu negativen Unmutsäußerungen und Protesten der Bevölkerung bei der Allerheiligen-Feier in Wagram noch während...