Neuwahlen 2019

 Der Rieder Vizebürgermeister Thomas Dim wurde am Montag, 27. Mai, in einer Sondersitzung zum Nationalrat angelobt. Er folgt Wolfgang Klinger, der neuer Landesrat in Oberösterreich wurde und den zurückgetretenen Elmar Podgorschek ersetzt.  WIEN, RIED. Das System aus Wahlkreis-Listen und Landesliste hat Dim als nächstgereihten Kandidaten nach Klinger ergeben. "Wir haben im Wahlkreis Hausruckviertel zwei Direktmandate. Diese hatten Wolfgang Klinger und Gerhard Kaniak. Roman Haider war auf Platz...

Nach dem Rücktritt als Sicherheitslandesrat am Montag bedankt sich Elmar Podgorschek in einer Presseaussendung bei den Begleitern und Weggefährten seines Ressorts. RIED. „Ich blicke auf eine spannende und schöne Zeit als Mitglied der Oberösterreichischen Landesregierung zurück. Es waren viele Eindrücke, Erlebnisse und Situationen, die ich erleben durfte“, so Podgorschek. Und weiter: „Wir haben in den letzten Jahren vieles für unser schönes Oberösterreich umgesetzt und konnten in vielen...

Um 13:00 werden die neuen Minister von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt. Das Innenministerium übernimmt der frühere Präsident des Obersten Gerichtshofs (OGH), Eckart Ratz.  Walter Pöltner, ehemaliger Sektionschef, wird von Beate Hartinger-Klein das Sozialressort übernehmen. Die Chefin der Flugsicherung Austro Control, Valerie Hackl, übernimmt von Norbert Hofer das Ministerium für Infrastruktur. Das Verteidigungsministerium geht an den burgenländischen Offizier Johann Luif. Die...

Um 12:30 trafen Kanzler Sebastian Kurz und Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg zusammen. Thema des Gesprächs war, wie es mit der Regierung weitergeht. ÖSTERREICH. Nachdem Innenminister Herbert Kickl gestern entlassen wurde, haben in Folge alle FPÖ-Minister geschlossen ihren Rücktritt angekündigt. Als einzige von der FPÖ nominierte, aber parteilose Ministerin, bleibt Karin Kneissl in der Regierung. "Als unabhängige Expertin fühle ich mich verpflichtet, meinen eingeschlagenen...

Welle aus Ibiza schwappt bis nach Ried: Landesrat Elmar Podgorschek aus Ried ist zurückgetreten. Sollte die EU-Wahl für die FPÖ gut verlaufen, zieht Rieds Vize-Bürgermeister Thomas Dim in den Nationalrat. Wenn es diesen dann überhaupt noch gibt. RIED, ÖSTERREICH. In den vergangenen Tagen überschlugen sich in Österreich die Ereignisse. Nachdem das "Ibiza-Video" veröffentlicht wurde, traten zuerst Vizekanzler Heinz Christian Strache als auch der Nationalratsabgeordnete Johann Gudenus zurück. Auch...

Noch vor einer Stellungnahme von Bundeskanzler Sebastian Kurz stellt die oö. Vorsitzende der SPÖ, Birgit Gerstorfer, fest, dass an Neuwahlen kein Weg vorbeiführt. OÖ. Zuvor hatte sie im Zusammenhang mit der "Ibiza-Affäre" den sofortigen Rücktritt von Vizekanzler Strache gefordert und in Richtung Landeshauptmann Thomas Stelzer und Bundeskanzler Sebastian Kurz verlangt, die Zusammenarbeit mit der FPÖ zu beenden. „Wir brauchen eine Politik, die nicht die eigene Machtbesessenheit, sondern die...

ANDORF. Nach der medialen Menschenjagd, wie der Andorfer Künstler Odin Wiesinger zur BezirksRundschau bereits zu Beginn der Woche gesagt hat, tritt er nun vom Posten als Landeskulturbeirat zurück. In einem Schreiben an Landeshauptmann Thomas Stelzer, das der BezirksRundschau vorliegt, schreibt Wiesinger: "Aufgrund der widerlichen medialen Hetze gegen meine Person als Mensch und Künstler, habe ich, um meine Familie zu schützen und weiteren Schaden abzuwenden beschlossen, meine Funktion im...

Nach Gesprächen mit FP-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner: Odin Wiesinger wird Platz im Kulturbeirat des Landes OÖ nicht einnehmen. LINZ, OÖ. Auch auf Grund des zunehmenden medialen Drucks, so heißt es in einer aktuellen Aussendung der FPÖ OÖ, bat Wiesinger um eine Rücknahme der Nominierung. Er stellte seinen Platz im Landeskulturbeirat zur Verfügung, "um weiteren Schaden für seine Familie zu vermeiden". Für die FPÖ OÖ sei es "eine Selbstverständlichkeit, nach intensiven Gesprächen mit...